Eine Win-Win-Kooperation mit Afrika

Die Bedeutung der wirtschaftlichen Entwicklung Äthiopiens im Kontext der Neuen Seidenstraße,
der Maritimen Seidenstraße und der großafrikanischen Region

Von Bereket Simon

Bereket Simon ist Vorsitzender der Commercial Bank of Ethiopia und Berater des Premierministers. Seine Rede wurde aus dem Englischen übersetzt.

Sehr geehrte Frau Helga Zepp-LaRouche, sehr geehrte Vertreter von Regierungen und anderen Institutionen, liebe Freunde, meine Damen und Herren, es ist mir eine Ehre und eine Freude, hier in Berlin zu sein. Zunächst einmal möchte ich dem Schiller-Institut danken, daß ich eingeladen wurde, hier über ein umfassendes Thema zu sprechen, nämlich die Bedeutung der wirtschaftlichen Entwicklung Äthiopiens im Kontext der Neuen Seidenstraße, der Maritimen Seidenstraße und der großafrikanischen Region.

Der Begriff Seidenstraße bezieht sich auf einen alten Handelsweg, aber mein Interesse liegt offensichtlich darin, dessen Bedeutung im gegenwärtigen globalen Kontext zu beleuchten. Allen Berichten zufolge spielte die alte Seidenstraße eine wesentliche Rolle als vielgenutzter Handelsweg, der sich von China bis zum Nahen Osten und sogar bis zum Horn von Afrika erstreckte. Dies zeigt uns die Geschichte der alten Seidenstraße, die China mit einem großen Teil der übrigen Welt verband.

Wie ihre Vorgängerin wird sich auch die Neue Seidenstraße von China aus über weite Teile des Globus erstrecken und Möglichkeiten für einen beispiellosen, grenzüberschreitenden Austausch von Waren und Dienstleistungen schaffen. Ich bin fest davon überzeugt, daß die Neue Seidenstraße nicht nur das Handelsvolumen der aufstrebenden Länder in die Höhe treiben, sondern auch ihren wirtschaftlichen Austausch ausweiten wird. Aber im Kontext der sich verändernden Variablen der Globalisierung müssen die Länder - insbesondere solche wie unseres aus der sich entwickelnden Welt – ihre Konkurrenzfähigkeit schärfen, um aus der Vernetzung, die die Neue Seidenstraße bringt, den ganzen Nutzen ziehen zu können.

Man sollte sich daran erinnern, daß die Schärfung der eigenen Konkurrenzfähigkeit mit dem Aufbau einer starken Wirtschaft verbunden ist, die wiederum auf der Fähigkeit dieser Länder beruht, die richtigen, im eigenen Land entwickelten Maßnahmen und Strategien zu entwerfen und umzusetzen, da die wesentlichen Bestandteile der Entwicklung nicht einfach importiert oder von Ausland aus diktiert werden können.

Es ist offensichtlich, daß das Problem der meisten Länder unseres Kontinents nicht der Mangel an Mitteln an sich ist. Die größte Herausforderung liegt vor allem in der schwachen Fähigkeit, solche Maßnahmen und Strategien zu entwerfen und nachhaltig umzusetzen, ohne die kein aufstrebendes Land die Chancen, die die globale Vernetzung bietet, wirksam nutzen, deren schädliche Wirkungen abschwächen und sich die vielversprechenden Vorteile der modernen Seidenstraße zunutze machen kann.

Wenn unser Kontinent also die jüngste Welle der Entwicklung nicht verpassen will, dann muß die gegenwärtige Generation der afrikanischen Politiker das Erbe der Abhängigkeit von ausländischer Hilfe begraben, auch wenn ausländische Hilfe, in richtiger Weise durchgeführt und eingesetzt, nützlich gewesen ist. Statt dessen könnten die afrikanischen Führer, wenn sie die einheimischen Ressourcen richtig mobilisieren, mit Erfolg zu den industriellen Volkswirtschaften mit mittleren Einkommen aufschließen und eine angemessene Rolle in der globalen Wirtschaft spielen.

Äthiopien einst und heute

Liebe Freunde, nach dieser Vorrede, in der ich Afrika im allgemeinen als Ausgangspunkt gewählt habe, möchte ich nun auf mein eigenes Land zurückkommen, über das ich das eine oder andere weiß. Ich nehme an, daß einigen von Ihnen bekannt ist, daß Äthiopien einst die Heimat einer glorreichen antiken Zivilisation war, die in mindestens zwei ständigen und mit einander verbundenen staatlichen und religiösen Institutionen überlebt hat.

Die Berichte über die Antike zeigen Äthiopiens lange und faszinierende Geschichte der Wechselwirkung mit den großen Zivilisationen des Mittelmeerraums, Indiens und möglicherweise auch Chinas. Aber in den letzten Jahrhunderten insgesamt und besonders in der letzten Hälfte des 20. Jahrhunderts trat Äthiopien in eine lange Periode der Stagnation ein, gefolgt von einem steilen Niedergang, der sich bis in die jüngste Vergangenheit fortsetzte. Die Unfähigkeit mehrerer Regime, der Vielfalt Rechnung zu tragen und die Hoffnungen der Völker Äthiopiens zu erfüllen, trug zu dieser Abwärtsspirale bei.

Durch alle diese Jahrhunderte gelang es Äthiopien zwar, seine Unabhängigkeit gegen ausländische Aggressionen zu verteidigen, aber das Land verpaßte die große globale Transformation. Während andere historische Staaten bedeutende Änderungen erlebten, blieb unser Land stecken in einer Stagnation, die von wiederkehrenden Dürren, Hunger und inneren Streitigkeiten gekennzeichnet war.

Die kumulative Wirkung der Jahrhunderte sozialer und wirtschaftlicher Stagnation hat sich leider in den 17 langen Jahren der Militärherrschaft, die das Land von 1974 bis 1991 verwüstete, bin zum Scheitern des Staates verschlimmert. Die von der Militärjunta betriebene Kommandowirtschaft hat zusammen mit ihrer repressiven Politik gegenüber nationalistischen Forderungen nach politischer Autonomie das Land in einen Trümmerhaufen verwandelt.

Deshalb betrachtete es die nachfolgende Koalitionsregierung der EPRDF nach dem Sturz des Militärstaats 1991 als ihre erste Aufgabe, Frieden und Versöhnung zu stiften. Mit Nachdruck unternahm die Führung gewaltige Anstrengungen, und es gelang ihr, die nach dem Konflikt polarisierte politische Landschaft Äthiopiens durch eine radikale Umgestaltung der Regierungsinstitutionen zu stabilisieren. Das Ergebnis, kann ich mit Stolz sagen, ist das derzeitige inklusive und föderale Verfassungssystem, das die demokratischen Grundrechte aller Bürger und Gruppen schützt.

Sobald ein dauerhafter Frieden erreicht war, konzentrierte sich die Führung auf die ebenso dringende Aufgabe, die ererbte Kommandowirtschaft und die durch sie geschaffenen institutionellen Barrieren abzubauen. Diese Sofortmaßnahme befreite den Markt von kontraproduktiven Eingriffen des Staates und erzeugte sogar ein mäßiges BIP-Wachstum von etwa 5% in den ersten zwölf Jahren. Aber der äthiopischen Regierung unter Führung des inzwischen verstorbenen Premierministers Meles Zenawi, die dem Militärregime folgte, reichte selbst ein Wirtschaftswachstum im hohen einstelligen Bereich nicht aus, um für das Land mit seinem alarmierenden Bevölkerungswachstum die Wende zu schaffen.

Die große Frage, der sich die Führung in jenen Jahren stellen mußte, war daher, mit welchen Maßnahmen und Strategien würde es in einem vom Krieg zerstörten, unterentwickelten Land mit einer jungen Marktwirtschaft und einem winzigen privaten Sektor möglich sein, das Wachstum zu beschleunigen?

Zu diesem Zeitpunkt hatten die Entwicklungsländer nicht genug Spielraum, eine andere Politik als die vom „Washingtoner Konsens“ vorgeschriebene zu formulieren und umzusetzen. Aber Äthiopien setzte sich von Anfang an über diese politischen Vorschriften, jene nach gängiger Meinung erlassene Universalmethode hinweg und beschloß, auf Grundlage der objektiven Realität im Land seine eigene Politik zu formulieren.

Tatsächlich haben wir in Äthiopien von Anfang an die Armut als unseren Hauptfeind erkannt, mit dem kein Kompromiß möglich ist. Aber es war auch unsere feste Überzeugung, daß in einem Land wie dem unserem, wo sich der Markt und der private Sektor noch in der ersten Entwicklungsphase befinden, keine ernsthafte Entwicklungsanstrengung, die diese Kernfrage der Existenz anpackt, ohne eine angemessene Rolle des Staates Erfolg haben konnte.

Auf Grundlage dieser Überzeugung waren wir in den letzten 25 Jahren dazu entschlossen, unseren eigenen Weg der wirtschaftlichen Entwicklung zu gehen und zu verteidigen, der dem Staat eine prominente Rolle bei der Beeinflussung der Geschwindigkeit und Richtung der Entwicklung Äthiopiens gibt. Aber der von uns gewählte Weg erlaubt es sowohl dem öffentlichen Sektor als auch dem Markt, sich bei der Erzeugung nationalen Wohlstands zu ergänzen und diesen relativ ausgewogen zu verteilen.

Äthiopiens Aufbaustrategie

Entgegen den Bedenken des neoliberalen Establishments lag unsere erste Antwort auf die gewaltige Aufgabe der Armutsbekämpfung in einer staatlich gelenkten und von der Landwirtschaft angeführten Entwicklungspolitik und -strategie, die auf eine Reduzierung der Armut ausgerichtet war. Denn die Landwirtschaft – insbesondere die Landwirtschaft der Kleinbauern – bildet das Rückgrat unserer Volkswirtschaft, von dem das Wohl der überwältigenden Mehrheit unserer Bevölkerung abhängt.

Auch wenn unser zweiter Wachstums- und Transformationsplan darauf abzielt, die Grundlage für eine beschleunigte Transformation der Wirtschaft besonders des Produktionssektors zu legen, investieren wir weiterhin in die Kleinbauern-Landwirtschaft als wesentlichem Wachstumsmotor unserer Wirtschaft. Es gab zwar gelegentlich Zeiten, in denen schwere Dürren unsere landwirtschaftliche Produktion reduzierten, wie es 2004 und in der letzten Erntesaison der Fall war, doch ist es uns gelungen, unsere landwirtschaftliche Produktion von etwa 7,5 Mio.t auf mehr als 30 Mio.t  2014 zu steigern.

Die gesteigerte Produktion versetzte unser Land in die Lage, mit der verheerenden, von El Niño ausgelösten Dürre von 2015 fertig zu werden, deretwegen Millionen Äthiopier Nahrungsmittel-Nothilfe benötigten. Die Tatsache, daß es trotz schwerer Ernteausfälle nicht zu Todesfällen durch die Dürre kam, spricht meines Erachtens für die Leistungsfähigkeit und Widerstandskraft unserer Agrarwirtschaft, mit Naturkatastrophen umzugehen.

Der Klimawandel ist zweifellos eine der größten Herausforderungen für unseren Planeten. Deshalb kann nur eine konzertierte globale Antwort die schrecklichen Konsequenzen des Klimawandels abschwächen, insbesondere in Ländern, die von der Landwirtschaft abhängen. Um unseren Teil dazu beizutragen, haben wir bereits ein „Programm für eine klimaresistente grüne Wirtschaft“ geschaffen, das unser Land für die Unwägbarkeiten des Klimawandels weniger anfällig machen soll. Wir sind stolz darauf, daß mit jedem weiteren Jahr Millionen äthiopischer Agrarhaushalte im ganzen Land ihre Arbeitskraft in Wasser- und Bodenerhaltungsprojekte stecken. Das war einer der Hauptgründe, die Äthiopien halfen, den Folgen der El-Niño-Dürre zu widerstehen.

Es ist kein Zufall, daß Äthiopien heute als eine der am schnellsten und stetigsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas gilt. Äthiopien setzt 70% seiner Haushaltsmittel für Programme zur Armutsbekämpfung ein, wie Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft und Nahrungsmittelsicherheit, was dazu beitrug, in den letzten 13 Jahren ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 10,6% zu erreichen.

Wir sind jedoch die ersten, uns selbst vor der Gefahr zu warnen, in Selbstzufriedenheit zu verfallen, denn wir dürfen nicht vergessen, daß eine so hohe Wachstumsrate auch auf eine schwache Ausgangslage hindeutet. Allerdings gibt uns unsere „tigerartige“ Entwicklungsgeschwindigkeit immer noch große Hoffnung und Zuversicht in unsere Fähigkeit, die Ziele zu erreichen, die wir uns in unserem zweiten ehrgeizigen Wachstums- und Transformationsplan (GTP II) gesetzt haben.

Auch wenn wir der Landwirtschaft im letzten Jahrzehnt die höchste Priorität eingeräumt haben, bereitet sich Äthiopien auch auf eine schnelle industrielle Entwicklung vor. Dazu hat das Land ein umfangreiches Programm zur Gründung von Mikro- und Kleinfirmen gestartet, zusammen mit der Ausweitung der mittleren und Schwerindustrie. Wir haben stark investiert in Mikro- und Kleinunternehmen, was einen hohen sozialen Gewinn in Form einer Reduzierung der Arbeitslosigkeit bringt. Wie in vielen Entwicklungsländern, in denen junge Menschen in der Mehrheit sind, hat auch in Äthiopien die Schaffung von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten und die Gleichberechtigung der Geschlechter große Bedeutung.

Die Investitionen in Mikro- und Kleinunternehmen als Ausgangsbasis für die industrielle Entwicklung haben nicht nur die Armut spürbar vermindert, sie haben auch eine beachtliche Mittelschicht und Geschäftswelt entstehen lassen, mit genug Kapital, um in den wachsenden Produktions- und Dienstleistungssektor Äthiopiens zu investieren.

Die soziale Entwicklung ist genauso wichtig, wenn Äthiopien das Entwicklungstempo, das es vorgelegt hat, fortsetzen will. Deshalb besuchen heute 28 Millionen Bürger Schulen der verschiedenen Stufen. Das entspricht der gesamten Ausbildungsleistung von 20 afrikanischen Ländern mit weniger als 4 Millionen Einwohnern.

Außerdem sind im Rahmen unseres Vorzeigeprogramms für die medizinische Grundversorgung im letzten Jahrzehnt fast 40.000 Gesundheitshelfer im ganzen Land eingesetzt worden. Auf diese Weise ist es gelungen, die Kindersterblichkeit allein in den letzten fünf Jahren um 30% zu senken. Der Anteil Menschen, die in extremer Armut leben, ist in den letzten 14 Jahren um fast 35% gesunken. Infolgedessen ist die Lebenserwartung eines Neugeborenen von 45 Jahren 1991 auf 64 Jahre  2015 angestiegen. Dies belegt meiner Meinung nach die Wirksamkeit der Entwicklungsmaßnahmen und -strategien für die Armen, die der äthiopische Entwicklungsstaat unter Führung des früheren Premierministers Meles Zenawi erreicht hat.

Übereinstimmend damit ging Äthiopien daran, den privaten Sektor als Motor der industriellen Entwicklung Äthiopiens zu fördern. Ein Blick auf die sichtbare Erneuerung unserer Städte im Zuge des Programms zur urbanen Erneuerung unter Führung des neu entstandenen privaten Sektors reicht aus, um die bedeutende Rolle zu verstehen, die äthiopische Unternehmer in unserer Gesamtentwicklung spielen. Ohne die entscheidende Rolle des privaten Sektors wäre das derzeitige schnelle Wirtschaftswachstum nur ein schöner Traum geblieben.

Im Zeitalter der Globalisierung sind steigende Investitionen des privaten Sektors, die für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft notwendig sind, offensichtlich von der Verfügbarkeit und dem Ausbau der physischen Infrastruktur abhängig. Heute findet man in Äthiopien die meisten großen Entwicklungsprojekte Afrikas. Der Äthiopische Renaissance-Staudamm (GERD), einer der größten Afrikas, wird nach seiner Fertigstellung 6000 MW elektrischen Strom liefern, sowie das nationale Eisenbahnprojekt, das das gesamte Land von Nord nach Süd und von Ost nach West verbindet, sind nur zwei gute Beispiele in dieser Hinsicht. Die Tatsache, daß Äthiopien angefangen hat, jedes Jahr rund 70.000 Studenten im Ingenieurwesen und in den Wissenschaften auszubilden, spielt eine wesentliche Rolle bei der Entwicklung des Maschinenbauwesens.

Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten

In ähnlicher Weise hat Äthiopien, trotz aller Schwierigkeiten, friedliche und gutnachbarliche Beziehungen zu den meisten anderen Staaten am Horn von Afrika aufgebaut. Die Tatsache, daß Äthiopien einige Infrastrukturprogramme zusammen mit Kenia, Dschibuti, Sudan und Südsudan gestartet hat, wird voraussichtlich noch eine viel breitere Wirkung bei der Erhaltung des kooperativen Geistes auf dem Weg zu einer besseren regionalen Integration haben.

Man darf jedoch die Schwierigkeiten bei der Erhaltung der diplomatischen und Handelsbeziehungen am Horn von Afrika, einer Region, die vom internationalen Terrorismus bedroht ist, nicht unterschätzen. Ich glaube, daß dies eine der größten Herausforderungen darstellt, die gemeistert werden müssen, um diesen neuen Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße aufzubauen.

Aus den genannten wenigen Tatsachen ist ersichtlich, daß Äthiopien tatsächlich in jeder Hinsicht schnelle Änderungen durchmacht, was das Land zu einem bevorzugten Ort für ausländische Direktinvestitionen in Afrika gemacht hat. Junge, ausbildungsfähige Arbeitskräfte, ein stabiles politisches System, eine sich schnell verändernde Gesellschaft mit der zweitgrößten Bevölkerung des Kontinents – das ist unserer Meinung nach der beste Ort für jene, die gerne langfristige Investitionen vornehmen wollen. Äthiopiens Bemühungen, sich der internationalen Gemeinschaft in der neuen, verlängerten Seidenstraße anzuschließen, stützen sich auf die erwähnten, gründlichen Vorbereitungen.

Liebe Freunde, Äthiopien betrachtet Chinas Projekte des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraße, die man zusammen unter der Bezeichnung „Ein Gürtel, eine Straße“ kennt, als eine richtungsweisende Chance, die dazu beitragen kann, die eigene Wirtschaftsentwicklung zusammen mit allen anderen Ländern unserer Region aufrechtzuerhalten. Da der Handel zwischen Afrika und dem Osten in den letzten ein bis zwei Jahrzehnten einen Aufschwung erlebt hat, glauben wir, daß die Neue Seidenstraße die gegenseitigen Vorteile des erweiterten Handels zwischen den Nationen weiter verstärken wird. Dies wird auch für die Beziehungen zwischen Äthiopien und seinen traditionellen Partnern gelten.

Die Tatsache, daß nicht nur die Entwicklungshilfe, sondern auch die ausländischen Direktinvestitionen aus Europa und den Vereinigten Staaten bei der schnellen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes förderlich waren, ist ein weiterer Beweis, daß für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen ein positives Ergebnis garantieren können.

Abschließend möchte ich sagen, daß wir sehr weit gekommen sind, seit wir vor 25 Jahren eine neue wirtschaftliche Richtung eingeschlagen haben. Es ist uns gelungen, über mehr als ein Jahrzehnt ein zweistelliges Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten, wichtige Regierungsinstitutionen aufzubauen, unseren Beitrag zum regionalen und kontinentalen Frieden und zur Stabilität deutlich zu steigern und große Infrastrukturprojekte zur regionalen Integration zu verwirklichen. Uns ist bewußt, daß der vor uns liegende Weg auch weiterhin eine Herausforderung sein wird, da wir die schädliche Wirkung des Klimawandels überwinden müssen. Äthiopien als Land ist entschlossen, seine Vision zu verwirklichen und bis 2025 ein Land mit mittlerem Einkommen zu werden.

Dabei werden wir uns nachdrücklich dafür einsetzen, unsere junge Demokratie, den Frieden und die regionale Stabilität zu stärken und weiterzuentwickeln. Wir lassen uns von den großartigen Leistungen der letzten zweieinhalb Jahrzehnte inspirieren, während wir uns darauf einstellen, die Konkurrenzfähigkeit unseres Landes im derzeitigen globalen Rahmen weiter auszubauen. Zusammen mit unseren Nachbarn in der Region sind wie entschlossen, eine Renaissance Äthiopiens – und tatsächlich ganz Afrikas – zu erreichen, welche die neuen Möglichkeiten nutzen kann, die uns durch Entwicklungen wie die Neue Seidenstraße eröffnet werden.

Vielen Dank.