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Neue Solidarität
Nr. 46, 16. November 2017

Neue Seidenstraße bringt dem Jemen Hoffnung

Ein Seminar im Institut für Diplomatie in Sanaa befaßte sich mit Chinas Politik gegenüber der arabischen Welt. Helga Zepp-LaRouche übermittelte eine Videobotschaft.

Helga Zepp-LaRouche übermittelte eine Videobotschaft an ein Seminar, das am 7. November inmitten des Krieges in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa stattfand. Die Veranstaltung mit dem Titel „Von Sanaa nach Beijing: das erste diplomatische Seminar“ befaßte sich mit Chinas Grundsatzpapier zur arabischen Welt und damit, wie der Jemen sich der Neuen Seidenstraße anschließen kann. Schirmherr und Redner des Seminars am Institut für Diplomatie in Sanaa war Außenminister Hischam Scharaf. Auch der Vorsitzende des Jemenitischen Beratungsbüros für die Koordination mit den BRICS, Fouad Al-Ghaffari, sprach bei dem Seminar, und er stellte Frau Zepp-LaRouche, Präsidentin des Schiller-Instituts, als die „Seidenstraßen-Lady“ vor. Auf dem Banner der Veranstaltung war eine große Karte der Weltlandbrücke zu sehen.

Minister Scharaf berichtete über die freundschaftlichen und produktiven historischen Beziehungen mit China und über die vielen Infrastrukturprojekte, die China in den Jahrzehnten vor dem Ausbruch des saudischen Kriegs gegen den Jemen 2015 zum Aufbau des modernen Jemen beigetragen hat. Der Jemen stehe bereit, sich der Gürtel- und Straßen-Initiative anzuschließen und die Maritime Seidenstraße im Roten Meer und in der Straße Bab al-Mandab zu schützen. China solle eine konstruktive Rolle bei einer politischen Lösung für den Krieg im Jemen übernehmen und nichts tun, was zu einer weiteren Teilung des Landes zwischen Süd und Nord führen könnten.

Scharaf bezog sich damit auf Gerüchte über einen Vertrag zwischen dem chinesischen Telekomriesen Huawei und der jemenitischen Exilregierung über den Aufbau eines Mobiltelefonnetzes im Süden des Landes, wo von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien unterstützte bewaffnete Gruppen herrschen. Die chinesische Regierung erkennt die Regierung in Sanaa, der Außenminister Scharaf angehört, nicht an und betrachtet weiterhin den abgesetzten Präsidenten Abed-Rabbo Mansour Hadi, der in Saudi-Arabien im Exil lebt und kaum Einfluß im Jemen hat, als legitime Regierung. China beruft sich dabei auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, aber die Legitimität von Hadis Präsidentschaft wird im Jemen bestritten. Seine Amtszeit war im September 2014, als das Bündnis der Huthi-Rebellen und der Kräfte des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh die Macht in der Hauptstadt übernahm und Hadi unter Hausarrest stellte, bereits abgelaufen. Hadi ist auch in der Bevölkerung nicht beliebt, weil er die saudischen Bombardements gegen sein eigenes Volk guthieß, als Verhandlungen für eine politische Einigung der neuen und der alten Regierung liefen.

Das chinesische Außenministerium hat im Januar 2016, kurz vor Präsident Xi Jinpings Besuch in drei Schlüsselländern Südwestasiens – Ägypten, Saudi-Arabien und Iran –, ein Grundsatzpapier über Chinas Politik gegenüber der arabischen Welt veröffentlicht. Xi sprach während seiner Reise die gleichen Punkte an, die in dem Grundsatzpapier behandelt werden, zum einen die Beilegung der Konflikte in der Region im Geist von Dialog und Zusammenarbeit, und zum anderen Chinas Bereitschaft, die Neue Seidenstraße auf die Region auszuweiten und beim Wiederaufbau der von den jüngsten Kriegen und Konflikten zerstörten Volkswirtschaften zu helfen und beim Aufbau von Infrastruktur, Kernenergie und Landwirtschaft mit allen Nationen der Region zu kooperieren.

Die offizielle jemenitische Nachrichtenagentur SABA und verschiedene Zeitungen berichteten über die Veranstaltung.

Den Geist der Neuen Seidenstraße nach Jemen tragen!

Frau Zepp-LaRouche sagte in ihrer Videobotschaft:

Den Videomitschnitt der Botschaft finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=gnlHue8UlAo