Neue Seidenstraße bringt dem Jemen Hoffnung

Ein Seminar im Institut für Diplomatie in Sanaa befaßte sich mit Chinas Politik gegenüber der arabischen Welt. Helga Zepp-LaRouche übermittelte eine Videobotschaft.

Helga Zepp-LaRouche übermittelte eine Videobotschaft an ein Seminar, das am 7. November inmitten des Krieges in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa stattfand. Die Veranstaltung mit dem Titel „Von Sanaa nach Beijing: das erste diplomatische Seminar“ befaßte sich mit Chinas Grundsatzpapier zur arabischen Welt und damit, wie der Jemen sich der Neuen Seidenstraße anschließen kann. Schirmherr und Redner des Seminars am Institut für Diplomatie in Sanaa war Außenminister Hischam Scharaf. Auch der Vorsitzende des Jemenitischen Beratungsbüros für die Koordination mit den BRICS, Fouad Al-Ghaffari, sprach bei dem Seminar, und er stellte Frau Zepp-LaRouche, Präsidentin des Schiller-Instituts, als die „Seidenstraßen-Lady“ vor. Auf dem Banner der Veranstaltung war eine große Karte der Weltlandbrücke zu sehen.

Minister Scharaf berichtete über die freundschaftlichen und produktiven historischen Beziehungen mit China und über die vielen Infrastrukturprojekte, die China in den Jahrzehnten vor dem Ausbruch des saudischen Kriegs gegen den Jemen 2015 zum Aufbau des modernen Jemen beigetragen hat. Der Jemen stehe bereit, sich der Gürtel- und Straßen-Initiative anzuschließen und die Maritime Seidenstraße im Roten Meer und in der Straße Bab al-Mandab zu schützen. China solle eine konstruktive Rolle bei einer politischen Lösung für den Krieg im Jemen übernehmen und nichts tun, was zu einer weiteren Teilung des Landes zwischen Süd und Nord führen könnten.

Scharaf bezog sich damit auf Gerüchte über einen Vertrag zwischen dem chinesischen Telekomriesen Huawei und der jemenitischen Exilregierung über den Aufbau eines Mobiltelefonnetzes im Süden des Landes, wo von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien unterstützte bewaffnete Gruppen herrschen. Die chinesische Regierung erkennt die Regierung in Sanaa, der Außenminister Scharaf angehört, nicht an und betrachtet weiterhin den abgesetzten Präsidenten Abed-Rabbo Mansour Hadi, der in Saudi-Arabien im Exil lebt und kaum Einfluß im Jemen hat, als legitime Regierung. China beruft sich dabei auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, aber die Legitimität von Hadis Präsidentschaft wird im Jemen bestritten. Seine Amtszeit war im September 2014, als das Bündnis der Huthi-Rebellen und der Kräfte des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh die Macht in der Hauptstadt übernahm und Hadi unter Hausarrest stellte, bereits abgelaufen. Hadi ist auch in der Bevölkerung nicht beliebt, weil er die saudischen Bombardements gegen sein eigenes Volk guthieß, als Verhandlungen für eine politische Einigung der neuen und der alten Regierung liefen.

Das chinesische Außenministerium hat im Januar 2016, kurz vor Präsident Xi Jinpings Besuch in drei Schlüsselländern Südwestasiens – Ägypten, Saudi-Arabien und Iran –, ein Grundsatzpapier über Chinas Politik gegenüber der arabischen Welt veröffentlicht. Xi sprach während seiner Reise die gleichen Punkte an, die in dem Grundsatzpapier behandelt werden, zum einen die Beilegung der Konflikte in der Region im Geist von Dialog und Zusammenarbeit, und zum anderen Chinas Bereitschaft, die Neue Seidenstraße auf die Region auszuweiten und beim Wiederaufbau der von den jüngsten Kriegen und Konflikten zerstörten Volkswirtschaften zu helfen und beim Aufbau von Infrastruktur, Kernenergie und Landwirtschaft mit allen Nationen der Region zu kooperieren.

Die offizielle jemenitische Nachrichtenagentur SABA und verschiedene Zeitungen berichteten über die Veranstaltung.

Den Geist der Neuen Seidenstraße nach Jemen tragen!

Frau Zepp-LaRouche sagte in ihrer Videobotschaft:

„Ich möchte Ihnen, dem Volk des Jemen, die folgende Botschaft übermitteln. Ich weiß, daß Sie unglaubliche Leiden durchlitten haben: einen Krieg, der schreckliche Wunden und Tod zufügt, einen Krieg durch Hunger und Seuchen, sogar eine Blockade. Und besonders empörend ist dabei, daß heute die ganze Welt davon weiß, aber nur sehr wenige Menschen das wirklich zum Thema machen.

Es gibt aber einige Ausnahmen, und ich halte es für sehr wichtig, daß Sie das bedenken und wissen. Eine ist, daß es im US-Kongreß eine Resolution gibt, die von den Abgeordneten Walter Jones und Thomas Massie und anderen eingebracht wurde, die fordern, die amerikanische Unterstützung für den Krieg gegen Jemen einzustellen. Es gibt im US-Kongreß einen Kampf darum, der noch nicht entschieden ist, aber ich halte es für sehr wichtig, daß dieser Kampf stattfindet.

Äußerst wichtig für Sie ist auch, daß China eine neue Strategie gegenüber den arabischen Ländern hat. China hat ein Papier veröffentlicht, worin es heißt, daß man die Beziehungen zu den arabischen Ländern verbessern und die Neue Seidenstraße in die arabische Welt verlängern wolle (s. http://news.xinhuanet.com/english/china/2016-01/13/c_135006619.htm).

Die Gürtel- und Straßen-Initiative, wie die Neue Seidenstraße auch genannt wird, ist meiner Ansicht nach die wichtigste strategische Initiative auf der Erde. Präsident Xi Jinping hat sie vor vier Jahren in Kasachstan gestartet, und in den vier Jahren seither hat sie eine atemberaubende Entwicklung genommen. Mehr als 70 Länder kooperieren bereits darin, und sie wächst sehr schnell. Sie hatte den Aufbau von Wirtschaftskorridoren, Industrieparks, Landwirtschaft und Wasserkraft zur Folge.

Und es ist nicht nur ein wirtschaftliches Entwicklungsmodell, indem es – potentiell der ganzen Welt – Infrastruktur bringt, sondern es soll auch ein neues außenpolitisches Modell sein. China hat dieses Konzept initiiert, Xi Jinping nennt es eine ,Gemeinschaft der gemeinsamen Zukunft der Menschheit‘. Es ist die Idee, daß die Geopolitik endet und daß man sie durch eine ,Win-Win-Kooperation‘ zwischen allen Nationen auf diesem Planeten ablöst, in der jeder mit jedem im Interesse der anderen zusammenarbeitet.

Das ist der Geist der Neuen Seidenstraße, und er findet Anklang in vielen Ländern der Welt. Ich bin überzeugt, daß das etwas ist, worauf wir auch für den Jemen hoffen können, weil ich der Ansicht bin, daß der Jemenkonflikt nur in einem größeren Kontext beizulegen ist, wenn alle Nachbarn zusammenarbeiten, mit Rußland, mit China, mit Indien, mit den Vereinigten Staaten. Und ich bin voller Hoffnung in Bezug auf Präsident Trumps Asienreise, zu der auch ein Staatsbesuch in China gehört. Die beiden Präsidenten, der Präsident der Vereinigten Staaten und der Präsident von China, haben bereits angedeutet, daß sie das zu einem Erfolg machen wollen, und das würde die ganze Dynamik auf der strategischen Ebene radikal verändern.

Wie Sie wissen, sind die Chinesen inzwischen ausgezeichnete Experten für Infrastruktur, und deshalb bin ich überzeugt, daß die Ausweitung des Konzepts der Neuen Seidenstraße auf die arabische Welt – die Begrünung der Wüsten, die Verbesserung des Lebens für alle Menschen in der arabischen Welt durch den Aufbau von Landwirtschaft, Industrie und neuen Städten – etwas ist, mit dem sich die Menschen im Jemen vertraut machen sollten, und daß sie Initiativen ergreifen sollten, damit der Jemen Teil davon wird.

Deshalb bin ich wirklich hoffnungsvoll, und ich hoffe, daß der Geist der Seidenstraße schon sehr bald auch den Jemen erfüllen wird.“

Den Videomitschnitt der Botschaft finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=gnlHue8UlAo