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Neue Solidarität
Nr. 46, 16. November 2017

Neues von der Seidenstraße

China und Rußland für „Seidenstraße auf dem Eis“

Der russische Ministerpräsident, Dmitri Medwedew, der sich Anfang November im Rahmen regelmäßiger Konsultationen mit seinem Amtskollegen Li Keqiang in Beijing aufhielt, kam dort auch mit Präsident Xi Jinping zusammen. Bei diesem Treffen formulierte Präsident Xi seinen Wunsch, China und Rußland mögen gemeinsam den Nördlichen Seeweg (die Nordostpassage) ausbauen. Wie Xinhua berichtete, „rief Xi beide Seiten dazu auf, ihre Zusammenarbeit im Bereich technologischer Innovation zu intensivieren und die Gürtel-und-Straßen-Initiative mit der Eurasischen Wirtschaftsunion zu synchronisieren. China und Rußland sollten bei der Erschließung und Nutzung der arktischen Fahrwasser kooperieren, um eine ,Seidenstraße auf dem Eis‘ zu schaffen.“

Medwedew überbrachte Xi die Glückwünsche des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Xis Wiederwahl als Generalsekretär des Zentralkomitees der KP-China. Der Parteitag der KPC, so Medwedew, habe „große Bedeutung für China und die Welt“. Li Keqiang erklärte nach seinem Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten: „Medwedew ist der erste ausländische Politiker, der China nach dem 19. Kongreß der KP-Chinas besucht.“ Das sei ein Beleg für die „engen und hochrangigen chinesisch-russischen Beziehungen“, hieß es dazu in Xinhua.

In den Gesprächen der beiden Ministerpräsidenten ging es dann auch um finanzpolitische Themen. In der anschließenden Pressekonferenz sagte Medwedew: „Derzeit wird darüber diskutiert, ob die Karta Mir [das russische Kartenzahlungssystem] mit chinesischen Zahlungssystemen verbunden werden soll… Das Weltfinanzsystem wäre stabiler, wenn es nicht von einem einzelnen Dollar-Zahlungssystem beherrscht wäre.“

Unmittelbar vor Medwedews Abreise hatte der stellv. russische Ministerpräsident Sergej Prichodko vor der Presse bekanntgegeben, daß „die Finanzaufsichten beider Länder daran arbeiten, das bilaterale Währungsswap-Abkommen für drei weitere Jahre zu verlängern“. Weiter sagte er, einige russische Banken seien dem Chinesischen Internationalen Zahlungssystem (CIPS) beigetreten, und das Russische Nationale Kartenzahlungssystem (NSPK) und Chinas UnionPay hätten sich darauf geeinigt, innerrussische Transaktionen mit UnionPay-Karten im NSPK abzuwickeln.

* * *

Aserbaidschan weiht neue Bahnstrecke an der Seidenstraße ein

In Baku, der Hauptstadt von Aserbaidschan, war am 30. Oktober große Begeisterung zu spüren, als Staatschef Ilham Alijew zusammen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili die neue, 826 km lange Bahnstrecke Baku-Tiflis-Kars (BTK) feierlich einweihte. Nach Darstellung der englischsprachigen türkischen Zeitung Daily Sabah ist die BTK „ein wichtiges Bindeglied in der modernen Seidenstraßen-Bahn“, die Güter zwischen Beijing und London transportieren wird. Zu Beginn wird sie jährlich fast 1 Mio. Passagiere und 6,5 Mio. t Fracht befördern, dies soll jedoch auf bis zu 50 Mio. t im Jahr anwachsen, wenn sie ganz ausgebaut sein wird.

Bei der Einweihungszeremonie war auch US-Botschafter Robert Cekuta zugegen, der anmerkte, die BTK-Eisenbahn sei ein wichtiger Teil der Neuen Seidenstraße. Präsident Erdogan, der sich zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Baku aufhielt, um den 25. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern zu begehen, sagte bei der Zeremonie: „Die Strecke Baku-Tiflis-Kars ist Teil der großen Seidenstraße, und es ist wichtig, daß wir dieses Projekt mit unseren eigenen Mitteln verwirklicht haben.“ Der Großteil der 1 Mrd.$ kam aus dem staatlichen Ölfonds von Aserbaidschan. Erdogan betonte, das Projekt werde „Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wohlstand schaffen und die Entwicklung unserer Länder voranbringen“.

Mit der neuen Bahnstrecke verkürzt sich die Fahrtzeit zwischen China und Europa auf 15 Tage, doppelt so schnell wie zur See und zu halben Kosten wie beim Lufttransport. Züge können nun aus chinesischen Städten abfahren, am Grenzpunkt Korgas nach Kasachstan gelangen, mit der Fähre über das Kaspische Meer zum neuen Hafen von Baku verfrachtet werden und dann auf die BTK nach Europa fahren. Die Trasse verläuft von Georgien in die Türkei durch einen Grenztunnel, von dem 2,3 km auf türkischer Seite und 2,0 km auf georgischer Seite liegen. Dank des Bahnnetzes, das über den 13,6 km langen Marmaray-Tunnel unter dem Bosporus den Nahen Osten mit Europa verbindet, „wird der Transport zwischen der Türkei und Asien, dem Kaukasus und Europa leichter“, schrieb Daily Sabah.