Wichtiges kurzgefaßt

Bisher größte österreichische Delegation in China

Die bisher größte österreichische Delegation, die jemals China besucht hat, brach unter der Leitung von Bundespräsident Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz auf, um vom 7.-12. April Beijing, Hainan und Chengdu zu besuchen. Der Delegation gehören neben vier Ministern (für Auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt) rund 170 Wirtschaftsvertreter sowie 30 Vertreter akademischer und kultureller Einrichtungen an. Man erwartet, daß im Verlauf des Besuchs zahlreiche Vereinbarungen über wirtschaftliche Kooperation unterzeichnet werden, wobei insbesondere Maschinenbau und Stadtplanung weit oben auf der Tagesordnung stehen. In Chengdu wird außerdem ein neues österreichisches Konsulat eröffnet werden.

Bundeskanzler Kurz sagte, es sei wahr, daß Österreich bisher an der Neuen Seidenstraße zu wenig präsent gewesen sei, aber das werde sich ändern, und das Ausmaß des zukünftigen österreichischen Engagements sei „nach oben unbegrenzt“. Außenministerin Karin Kneissl, die im vergangenen September in einem Buch gleichen Titels respektvoll von einer „Wachablöse“ in den weltweiten Angelegenheiten aufgrund der Fortschritte Chinas gesprochen hatte (Karin Kneissl, Wachablöse: Auf dem Weg in eine chinesische Weltordnung, Verlag Frank & Frei, Wien 2017), betonte, sie werde in ihren Gesprächen nicht nur die Rolle Chinas als globaler Investor berücksichtigen, sondern auch seine wachsende Rolle als politischer Akteur auf der Weltbühne. In ihrem Buch hatte sie bereits provozierend geschrieben, junge Europäer sollten lieber chinesische Universitäten besuchen als europäische, weil man in China im Gegensatz zu Europa etwas für die Zukunft lernen könne.

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Bern steht zu Gürtel und Straße

Der schweizerische Außenminister Ignazio Cassis hielt sich vom 2.-5. April zu einem Besuch in China auf. Zu den Höhepunkten seiner Gespräche in Beijing gehörte ein Treffen mit dem früheren Außenminister und Staatsrat Yang Jiechi, bei dem über die zukünftige Rolle der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) gesprochen wurde, zu deren Gründungsmitgliedern die Schweiz gehört. Es wurde ein hochrangiger Chinesisch-Schweizerischer Strategischer Dialog begründet, der alle zwei Jahre zusammenkommen soll.

Bei den Gesprächen wurde auf Xi Jinpings Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos im Februar letzten Jahres und das Belt & Road Forum für Internationale Kooperation in Beijing im Mai 2017 als Beleg dafür verwiesen, daß die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern von höchster Ebene gefördert werde. Cassis sagte in seinem Treffen mit Außenminister Wang Yi, die bilateralen Beziehungen befänden sich „nun auf dem historisch höchsten Niveau“; sie sollen in der Zukunft noch ausgeweitet werden. Die Vertiefung der Zusammenarbeit sei eines seiner wichtigen Ziele.