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Neue Solidarität
Nr. 16, 19. April 2018

Trump-Kim-Gipfel wird mit Geheimdiplomatie vorbereitet

Die Regierung Trump veranstaltet geheime Treffen mit nordkoreanischen Vertretern, beide Seiten meinen es also offensichtlich ernst mit dem für Mai geplanten Gipfel zwischen den Präsidenten Trump und Kim Jong-un. Kim soll bereit sein, über ein kernwaffenfreies Korea zu verhandeln.

Gleichzeitig gibt es Fortschritte bei innerkoreanischen Gesprächen zur Vorbereitung des Treffens zwischen Kim und Südkoreas Präsident Moon in der entmilitarisierten Zone am 27. April. Am 7. April wurde eine direkte Telefonlinie zwischen den beiden koreanischen Staatschefs eingerichtet, und man geht davon aus, daß sie vor dem persönlichen Treffen miteinander sprechen werden. Um nicht unnötig Spannungen zu schüren, halten die USA und Südkorea ihre gegenwärtigen jährlichen Militärmanöver in kleinerem Umfang ab und lassen dabei keine Medien zu.

Im März hat Kim sich – auf chinesische Anregung hin – mit Präsident Xi Jinping in Beijing getroffen, nachdem China sich als Vermittler bewährt hat. Nach Angaben eines Washingtoner Insiders reiste das gesamte Präsidium der nordkoreanischen Regierungspartei mit dem Zug nach Beijing und nahm an den Gesprächen teil. Außenminister Wang Yi reist in Asien herum und informiert persönlich Regierungen über die Fortschritte. Er traf sich auch mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong Ho, um die bilateralen Beziehungen, die in den letzten Jahren beschädigt waren, aber zuletzt erneuert wurden, zu vertiefen. Der chinesische Staatsrat Yang Jiechi informierte am 30. März in Seoul persönlich südkoreanische Regierungsvertreter über die Gespräche zwischen Xi und Kim. Auch ein Treffen Kims mit Japans Regierungschef Shinzo Abe soll im Juni stattfinden. Ab 17. April wird Abe US-Präsident Trump einige Tage in dessen Anwesen Mar-a-Lago besuchen.

In Washington herrscht noch große Skepsis, ob Kim wirklich über die Aufgabe der Kernwaffen und ihre Produktionsstätten verhandeln will, aber das strategische Umfeld verändert sich. Trump bezeichnet es als seinen persönlichen Erfolg, daß Kim nun zur Diplomatie mit Washington und Seoul bereit ist, aber einige Ökonomen, wie William Brown von der Universität Georgetown, halten es eher für Chinas Verdienst. Seit November hat Beijing bei Nordkorea wirtschaftlich die Daumenschrauben angedreht, den Handel und sogar die lebenswichtigen Erdöllieferungen stark reduziert. Brown zufolge schrumpfte der Handel zwischen China und Nordkorea in den ersten beiden Monaten 2018 um 80%.

Wie dem auch sei, die Aussichten auf ernsthafte Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Koreakonflikts sind sehr zu begrüßen. Daß China nun in den harten Kern der an den Verhandlungen Beteiligten aufgenommen wurde, wird auf die Gespräche beträchtliche Auswirkungen haben.

eir