Druck des Westens läßt Rußland und China zusammenrücken

Als Reaktion auf die zunehmenden Attacken westlicher Mächte stärken Rußland und China ihre strategische Zusammenarbeit. Dies wurde bei der Internationalen Moskauer Sicherheitskonferenz am 4.-5. April von Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe offen ausgesprochen. Er sagte dort in ungewöhnlich undiplomatischen Worten: „Die chinesische Seite ist hierher gekommen, damit die Amerikaner wissen, wie eng die Verbindungen zwischen den russischen und chinesischen Streitkräften sind, ganz besonders in dieser Situation. Wir sind gekommen, um Sie zu unterstützen.“

Chinas Außenminister Wang Yi war am 5. April ebenfalls in Moskau und traf Präsident Putin und danach Außenminister Lawrow. Anschließend sagte Wang in einer gemeinsamen Pressekonferenz laut Global Times: „Angesichts der komplizierten internationalen Lage müssen China und Rußland als Ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und umfassende strategische Koordinationspartner ihre gegenseitige Koordination stärken und ihr Priorität geben, besonders hinsichtlich ihrer wesentlichen Strategien und Handlungen, um regional und weltweit Frieden und Stabilität zu wahren.“ Wang betonte zudem, er sei „diesmal als Sondergesandter Präsident Xi Jinpings“ nach Rußland gereist.

Die beiden Außenminister sprachen u.a. über Präsident Putins kommenden Staatsbesuch in China im Juni, der zeitlich mit dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) zusammenfällt. Die beiden Präsidenten werden sich in diesem Jahr mindestens viermal bei verschiedenen Gelegenheiten persönlich treffen, aber der Staatsbesuch wird für die bilateralen Beziehungen der wichtigste sein.

Dies sind nicht nur strategische, sondern auch wirtschaftliche Beziehungen. Die Global Times zitierte Wang weiter, er und Lawrow „waren sich einig darin, daß die gegenwärtigen Beziehungen zwischen China und Rußland besser denn je sind. Mit der Kombination der Gürtel- und Straßen-Initiative und der Eurasischen Wirtschaftsunion werden Großprojekte in Bereichen wie Energie, Investitionen, Infrastruktur, Luft- und Raumfahrt aktiv gefördert.“

Die chinesische Führung kritisierte scharf die Art und Weise, wie westliche Länder Rußland einen Giftanschlag in England vorwarfen und sogar Diplomaten auswiesen, ohne irgendwelche handfesten Beweise vorzulegen. In einem Editorial der Global Times vom 27. März hieß es, „bei den Anschuldigungen, mit denen westliche Länder Rußland überschütten, gibt es Hintergedanken“. Die Tatsache, „daß maßgebliche westliche Mächte sich gegen ein anderes Land verbünden und es ,bestrafen’, ohne den gleichen Prozeduren zu folgen, an die sich andere Länder halten und die den Grundprinzipien des Völkerrechts entsprechen, läßt es einem kalt den Rücken herunterlaufen”.

eir