„Stoppt den Völkermord: Frieden und Entwicklung für den Jemen!“

Elke Fimmen vom deutschen Schiller-Institut hielt am zweiten Tag der 38. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates (18.6.-6.7.) einen Vortrag in Genf. Das Seminar „Menschenrechte im Jemen“ am 19. Juni wurde veranstaltet von der Organisation zur Verteidigung der Opfer von Gewalt (Organization for Defending Victims of Violence, ODVV) und der Organisation INSAN Deutschland. Das Seminar wurde eröffnet und moderiert von Dr. Hassan Fartousi, einem Völkerrechtsexperten an der Universität Genf. Frau Fimmen wurde als Vertreterin der LaRouche-Bewegung aus Deutschland vorgestellt. Bei dem Treffen sprach auch Mathias Tretschog, Gründer der Berliner Friedensinitiative „Stoppt den Krieg im Jemen“, über die Komplizenschaft des Westens bei diesem Völkermord. Al-Jazeera filmte die gesamte Veranstaltung und der Fernsehsender Alluluwa (Bahrain) führte anschließend ein Interview mit den beiden Rednern. Ein Bericht über die Veranstaltung erschien u.a. auf www.u-news.net/ar/news/20/11477 (Libanon).

Der brutale Angriff der Vereinigten Arabischen Emirate und der saudischen Koalition auf die wichtige Hafenstadt Hodeidah eskaliert seit Mitte Juni, während die Friedensgespräche unter dem UN-Sondergesandten Martin Griffith fortgesetzt werden, wozu demnächst auch ein Treffen mit den EU-Außenministern geplant ist. Elke Fimmen konzentrierte sich in ihrem Vortrag darauf, wie die globalen strategischen Veränderungen, die sich im „Geist von Singapur“ widerspiegeln, genutzt werden können, um den Krieg zu beenden und ein „neues Paradigma des Friedens und der Entwicklung“ zu schaffen, wie es Helga Zepp-LaRouche in ihrer Erklärung vom 16. Juni (siehe Neue Solidarität 25/2018) forderte.

Um die strategische Lage im Nahen Osten zu ändern und den Weg zum Frieden zu bereiten, wird das nun hoffentlich bald stattfindende Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wesentlich sein. Fimmen wies darauf hin, daß der Widerstand im US-Kongreß gegen die Unterstützung der USA für den saudischen Krieg wächst, und sagte, dieser Widerstand müsse weiter gestärkt werden. Wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem jüngsten Internetforum betont habe, könne die US-Regierung diesem Krieg sofort ein Ende setzen, indem sie der barbarischen Aggression der saudisch geführten Koalition gegen den Jemen die Unterstützung entzieht.

Fimmen beschrieb die wesentlichen Aspekte einer dauerhaften Friedenslösung, wie sie schon in der Erklärung der Bad Sodener Konferenz des Schiller-Instituts im November 2017 zur Lage im Jemen dargelegt wurden. Während die Bemühungen des UN-Sondergesandten Martin Griffith für seinen Friedensplan inmitten der gegenwärtigen militärischen und politischen Turbulenzen fortgesetzt werden, seien die wichtigsten Prinzipien für eine tragfähige Lösung klar:

• Sofortiger Waffenstillstand.

• Aufhebung der Blockade von Häfen und Flughäfen, damit sofort humanitäre Hilfe, Nahrungsmittel und andere benötigte Güter ins Land kommen können.

• Rückkehr zum nationalen Versöhnungsprozeß und Dialog für eine politische Lösung.

• Der Verhandlungsprozeß sollte unter UN-Schirmherrschaft, jedoch ausschließlich zwischen den nationalen Fraktionen des Jemen, ohne die Einmischung regionaler oder globaler Mächte, stattfinden. Rußland, China und die Vereinigten Staaten sollten die Umsetzung des Endergebnisses des Dialoges garantieren.

• Unterstützung für den Jemen beim raschen und umfassenden Wiederaufbau vor allem der Infrastruktur, um dem Land seine Existenzgrundlage zurückzugeben, sowie die Integration des Jemen in die Gürtel- und Straßen-Initiative (Neue Seidenstraße).

Im Schlußabschnitt ihrer Rede betonte sie,  man müsse vor allem das Recht des Jemen auf zukünftige wirtschaftliche Entwicklung unbedingt sicherstellen, und präsentierte mit einigen Graphiken die wichtigsten programmatischen Vorschläge aus dem neuen Bericht des Schiller-Instituts über die „Operation Felix: Wiederaufbau und Anschluß des Jemen an die Neue Seidenstraße“. Dieser war Anfang Juni bei einem Seminar in Sanaa bei der Jemenitischen Investitionsagentur (GIA) vorgestellt worden.

Während des Vortrages war die Titelseite des arabisch-sprachigen Berichtes eingeblendet, die die Einbindung Jemens in die Neue Seidenstraße zeigt. Dies trug wesentlich dazu bei, die Teilnehmer der Veranstaltung darin zu bestärken, daß es möglich ist, den gegenwärtigen Abgrund, vor dem das Land steht, mit einer hoffnungsvollen Perspektive zu überwinden.

efi