Neues von der Seidenstraße

Italienische Regierung bildet China-Arbeitsgruppe

Das italienische Ministerium für Wirtschaftsentwicklung (Industrie, Handel, Fischerei etc.) hat Mitte August die Gründung einer „China-Arbeitsgruppe“ unter der Leitung von Unterstaatssekretär Michele Geraci angekündigt. In der Erklärung heißt es: „Zu den wichtigsten Zielen der Arbeitsgruppe gehören die Stärkung der Beziehung zwischen China und Italien (in den Bereichen Handel, Finanzen, Investitionen, Forschung und Entwicklung sowie Kooperation in Drittländern) und die Sicherung von Italiens Führungsrolle in Europa bezüglich Chinas Initiativen ,Gürtel und Straße’ und ,Made in China 2025’.“

In einem ausführlichen Anhang erläutert das Ministerium die Ziele, darunter: „italienischen Unternehmen helfen, sich an chinesischen Investitionsprogrammen zu beteiligen, die von der Gürtel- und Straßen-Initiative finanziert werden, sowohl in China als auch entlang der gesamten Route der Neuen Seidenstraße, und gleichzeitig Investitionen und Transfer von chinesischem Knowhow für den Ausbau von Infrastruktur, Energie- und Verkehrsnetzen in Italien fördern. Mit 25.000 km bereits gebauten und weiteren 21.000 km geplanten Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken – um nur eines von vielen möglichen Beispielen zu nennen – ist China derzeit das Land, das mehr als jedes andere auf der Welt die besten Kenntnisse im Bereich der Infrastrukturentwicklung hat.“

An anderer Stelle im Anhang heißt es: „China kann Italien helfen, das Immigrationsproblem zu lösen, indem es Afrika hilft: China ist das Land, das am meisten in Afrika investiert hat (schon jetzt 340 Mrd.$, weit mehr als nur die 70 Mrd.$, die Analysten gewöhnlich berechnen), mit Wirkungen, die sich schon jetzt an den Armutsraten ablesen lassen und die langfristig dazu beitragen dürften, die Migrantenströme nach Europa schrittweise zu verringern. Chinas Engagement in Afrika bietet Italien eine historische Chance für internationale Zusammenarbeit zur sozialen und wirtschaftlichen Stabilisierung des Kontinents, was nicht nur für eine nachhaltige und solidarische Lösung des Flüchtlingsproblems wesentlich ist, sondern auch für die wirtschaftlichen Chancen, die sich italienischen Firmen auf dem Kontinent bieten werden.“ (Siehe http://www.sviluppoeconomico.gov.it/index.php/en/news/2038554-italy-s-ministry-of-economic-development-launches-task-force-china)

* * *

Neue Seidenstraße „eine Chance für Portugals Unternehmen“

Portugal bereitet sich darauf vor, seine Beteiligung an der Wirtschaftsgürtel-Initiative deutlich auszuweiten, wenn Chinas Präsident Xi Jinping im Dezember das Land besuchen wird. 2019 wird in Portugal als „China-Jahr“ und in China umgekehrt als „Portugal-Jahr“ begangen.

Eine wichtige Rolle bei den Gesprächen mit Beijing über diese Beteiligung spielt Portugals Ministerin für die Meere, Ana Paula Vitorino, seit ihrem Chinabesuch im vergangenen November. In einem Interview mit Jornal Economico vom 18. August hob Vitorino die Chancen für Portugals Wirtschaft und Unternehmen hervor.

Die chinesische Regierung habe ihr erklärt, sie wolle Produktion und Handel entlang der Seerouten entwickeln, dies werde Chinas Investitionen in Häfen und Logistik entlang der Route profitabel machen. Portugiesische Unternehmen sollten sich nicht nur als Partner in Bauprojekten aufstellen, sondern auch als Teil des „kommerziellen Ökosystems der Maritimen Neuen Seidenstraße“, in der Aquakultur, Förderung von Offshore-Flüssiggas und anderen Sektoren.

Portugal sei daran interessiert, im Rahmen der Maritimen Seidenstraße zusammen mit China die Fischereiindustrie im Nordatlantik weiterzuentwickeln, so Vitorino. Die Verlängerung der Maritimen Seidenstraße auf dem Atlantik müsse gestärkt werden, und dabei werde der portugiesische Hafen Sines eine wichtige Rolle spielen. „Faktisch bietet das Meer Portugal nach 500 Jahren eine neue Gelegenheit, zu globalisieren und zu prosperieren. Es liegt in unseren Händen, uns darauf zu konzentrieren, diese Chancen zu nutzen und mit der Blauen Ökonomie nachhaltigen Wohlstand zu schaffen“, sagte Vitorino.

* * *

FOCAC: Neue Phase der chinesisch-afrikanischen Entwicklung

Chinas Außenminister Wang Yi hat das Format und Programm für das bevorstehende Forum für China-Afrika-Kooperation (FOCAC) vorgestellt, das am 3.-4. September in Beijing stattfinden wird. Wang sagte, dieses „Treffen der chinesisch-afrikanischen Familie“ werde vier Schwerpunkte haben:

1. Es wird den Aufruf zu einer gemeinsamen Zukunft Chinas und Afrikas erneuern, deren gemeinsame Interessen sie miteinander verbinden.

2. Es wird eine neue Phase der chinesisch-afrikanischen Entwicklung einläuten, indem die Beteiligung der afrikanischen Länder an der Neuen Seidenstraße gefördert und besonders die Kooperation in Handel und Infrastruktur und bei den zwischenmenschlichen Kontakten vertieft wird.

3. Es wird Wege zu einem höheren Niveau der Kooperation in den kommenden drei Jahren eröffnen, und mehrere Staaten werden verschiedene Vereinbarungen in Bereichen schließen, die für Afrika wesentlich sind.

4. Es wird die historisch gewachsene chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit durch neue Maßnahmen weiterentwickeln, wobei die Menschen im Mittelpunkt stehen.

Wang Yi fügte hinzu, man werde sich besonders um die jungen Menschen bemühen, um die Beziehungen auch in der Zukunft weiterzuentwickeln.

Das Forum beginnt mit einem informellen Dialog zwischen Teilnehmern über praktische Fragen der Kooperation, stärkere Synergien und die Verbesserung der Handelsbeziehungen. An dieser Diskussion werden Präsident Xi und die afrikanischen Staats- und Regierungschefs, führende Unternehmer und andere Delegierte teilnehmen. Am Nachmittag findet dann die eigentliche feierliche Eröffnung statt, in der Xi die Hauptrede halten wird, gefolgt von einer formelleren Debatte, die sich mit Blick auf die Bedürfnisse der afrikanischen Länder auf die industrielle Kooperation, die Entwicklung des Handels, Gesundheitsfragen, Frieden und Sicherheitsfragen konzentrieren wird. Diese Sitzung werden Xi und der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa gemeinsam leiten. Am Abend sind die Staatsgäste zu einem Bankett und einem Kulturprogramm geladen.

Am 4. September wird eine Podiumsdiskussion stattfinden, Ramaphosa wird die Vormittagssitzung und Xi die Nachmittagssitzung leiten, und man wird über die gemeinsamen Pläne für die kommenden drei Jahre bis 2021 diskutieren. Am Rande des Forums werden bilaterale Treffen zwischen Präsident Xi und anderen teilnehmenden Staats- und Regierungschefs stattfinden, und Xis Ehefrau Peng Liyuan wird ein Forum über AIDS leiten.