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Neue Solidarität
Nr. 38, 20. September 2018

Korea-Diplomatie schreitet weiter voran

Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un übermittelte durch Südkoreas Nationalen Sicherheitsberater Chung Eui-Yong, der am 5. September in Pjöngjang war, einen persönlichen Brief an US-Präsident Donald Trump, der ihm am 8. September übergeben wurde. Über den Inhalt wurde nichts bekannt, aber Chung zufolge sagte Kim ihm, er habe „unerschütterliches Vertrauen“ in Trump, und er wolle die nukleare Abrüstung Koreas noch während Trumps Amtszeit vollenden.

Nach seiner Rückkehr nach Seoul berichtete Chung im nationalen Fernsehen über seinen Besuch. Er bestätigte Kims Aussagen zur nuklearen Abrüstung und kündigte an, Südkoreas Präsident Moon werde vom 18.-20. September nach Pjöngjang reisen, um sich aus erster Hand über die Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarungen von Moons erstem Gipfel mit Kim, der Erklärung von Panmunjon vom April 2018, zu informieren. Schon davor werde man das geplante Verbindungsbüro der beiden koreanischen Staaten in Kaesong eröffnen.

Chung ist ein enger Vertrauter Moons und gleichzeitig ein Cousin des CIA-Chefs in Korea, Andrew Kim („Kim Sung-hyun“), der rechten Hand von US-Außenminister Pompeo in der Koreadiplomatie. Andrew Kim hat Pompeo bei allen geheimen Missionen begleitet und wurde im Mai 2017 aus dem Ruhestand geholt, um das neue Korea-Missionszentrum zu leiten. Chungs persönliches Briefing für Trump nach seinem Pjöngjang-Besuch im Frühjahr war entscheidend bei Trumps Entscheidung für das historische Gipfeltreffen mit Kim am 6. Juni in Singapur.

Praktisch hat Südkorea den diplomatischen Prozeß wieder angeschoben, nachdem dieser auf Hindernisse gestoßen war, zum einen wegen des amerikanisch-chinesischen Handelsstreits und zum anderen wegen der massiven Kampagne der Kriegsfraktion in Washington gegen Trumps Verhandlungen mit „Autokraten“.

Die neue Runde der Diplomatie ist sehr zu begrüßen, doch bezüglich des zeitlichen Ablaufs der nuklearen Abrüstung ist man noch weit voneinander entfernt. Kim wünscht zunächst als Vertrauensmaßnahme einen Vertrag mit den USA, der formal den Koreakrieg beendet, Washington wünscht erst einen genauen Zeitplan der Nordkoreaner für eine „vollständige, nachprüfbare und unumkehrbare Abrüstung“ (kurz CIVD).

Dieser Monat kann für die Korea-Diplomatie der entscheidende sein. Der 9. September war der Jahrestag der Gründung Nordkoreas. Es wurde spekuliert, daß Präsident Xi dazu anreisen und sein viertes Gipfeltreffen mit Kim veranstalten würde, doch er entsandte seinen Repräsentanten Li Zhansu. Moon und Trump kamen in einem Telefonat am 4. September überein, sich später in diesem Monat am Rande der UN-Vollversammlung in New York zu treffen. Moon hat erklärt, er sei optimistisch, daß eine formale Beendigung des Koreakriegs (1950-53) bis zum Jahresende erreicht werden könne, jedoch noch kein Friedensvertrag.

eir