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Neue Solidarität
Nr. 7, 15. Februar 2018

Wichtiges kurzgefaßt

Korea: große Gefahren und große Chancen

Um den Nordkorea-Gipfel in Vancouver am 16. Januar, den Kanada und die USA gemeinsam als Gastgeber veranstalteten, gab es ein großes Trara, er brachte jedoch keine bedeutenden Ergebnisse – nicht zuletzt, weil Rußland und China, die zusammen mit den USA, Japan und Südkorea die diplomatischen Bemühungen anführen, nicht eingeladen waren. Aus dem Umfeld der Regierung Trump hieß es, das Treffen sei ohnehin nicht als alternatives Verhandlungsforum gedacht gewesen, sondern nur dazu, Unterstützung für mehr Druck auf Pjöngjang für neue Gespräche über eine kernwaffenfreie Koreanische Halbinsel zu sammeln.

Rußland und China protestierten energisch gegen ihren Ausschluß von der Konferenz. Aber der US-Sondergesandte für Nordkorea, Joseph Yun, wird bald in Moskau zu Gesprächen über eine diplomatische Lösung erwartet. Dort erwartet man auch noch vor dem Beginn der Winterolympiade im Februar eine nordkoreanische Delegation.

Präsident Trump lobte am 17. Januar in einem Reuters-Interview Chinas Kooperation bei der Verschärfung der UN-Sanktionen, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zu zwingen. Er erklärte sich auch erneut bereit, mit Staatschef Kim Jung-in persönlich zu sprechen. Er warf jedoch Rußland einen verstärkten Warenschmuggel nach Nordkorea vor, was den wirtschaftlichen Druck auf Pjöngjang abschwäche.

Aus der Regierung Trump gab es gemischte Reaktionen auf die jüngsten innerkoreanischen Gespräche, die sich vor allem um Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen in Seoul drehten. Man einigte sich darauf, daß die beiden koreanischen Delegationen bei der Eröffnungsfeier zusammen unter einer Wiedervereinigungsflagge einmarschieren – was große symbolische Bedeutung hat – und ein gemeinsames Damen-Eishockeyteam gebildet wird. Zudem besucht eine Kulturdelegation aus Nordkorea Seoul, um dort künstlerische Beiträge zu liefern.

Dies ist schon an sich ein gewisser Durchbruch. Die kleine Öffnung könnte Gespräche über breitere Themen nach sich ziehen, auch über Kernwaffen und Raketen, was ein großer Fortschritt wäre. Südkoreas Außenminister Kang Kyung-wha gab jedoch in Vancouver zu bedenken, die Führung des Nordens sei bisher nicht zu Verhandlungen über militärische Fragen bereit. Der jüngst erklärte zeitweise Verzicht auf militärische Provokationen und Manöver wird hoffentlich halten.

* * *

Russischer Außenminister warnt vor Erstarken des Terrorismus in Afghanistan

Nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Zentralasien und Afghanistan in New York warnte der russische Außenminister Sergej Lawrow am 19. Januar bei einer Pressekonferenz, Afghanistan werde zu einem „Sprungbrett für internationalen Terrorismus“. Die Drogenproduktion, deren Erlöse den internationalen Terrorismus finanzieren, sei massiv angewachsen, zitiert TASS Lawrow.

Nordafghanistan entwickle sich in eine „Hauptbasis des internationalen Terrorismus mit dem afghanischen Zweig des IS an der Spitze“. Lawrow rief zu sofortigen Maßnahmen auf, um den Drogenhandel zu unterbinden, da der „internationale Terrorismus die Stabilität der Nationen unterminiere“, die jungen Generationen beeinflusse und Kriminalität und Korruption auslöse. Rußland werde nicht nur Afghanistans Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden ausbilden, sondern auch die sozio-ökonomische Entwicklung Afghanistans stärken. Sowohl die Eurasische Wirtschaftsunion als auch die GUS-Staaten würden Afghanistan einen „großen und zukunftsreichen Markt“ eröffnen. Rußland, so Lawrow, sei offen für „multilaterale Kooperation bei der Durchführung großangelegter Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte“, wie der TAPI-Gaspipeline (zwischen Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Indien) und der „Zentralasien-Südasien- Energiebrücke“ (CASA-1000).

Angesichts der eskalierenden Gewalt in Afghanistan – nur einen Tag später, am 20. Januar, wurde das Hotel Intercontinental in Kabul überfallen (mit mindestens 29 Toten, darunter auch vielen Ausländern) – muß sich Berlin fragen lassen, wann es endlich wieder mit Rußland konstruktiv zusammenarbeiten wird, um nicht nur dieses Problem zu lösen.