Hillary Clinton verharrt im Rußland-Wahn:
Trump braucht das LaRouche-Programm!

Von Harley Schlanger

Hillary Clintons empörende Äußerungen über die demokratische Präsidentschaftskandidatin Tulsi Gabbard, so bizarr sie auch sind, spiegeln eine Fäulnis in der Demokratischen Partei wider, die deren gesamte Strategie für die Wahlen 2020 durchzieht. Wenn sich das nicht ändert, kann dies den von Präsident Trump eingeleiteten, vielversprechenden Kurswechsel in der Außenpolitik untergraben, mit dem sich die USA vom Unilateralismus der britisch gesteuerten Neokonservativen abwenden. Diese Kriegspolitik ist für zwei Jahrzehnte US-Kriege im Nahen Osten verantwortlich, und Clinton und ihre Verbündeten sind uneingeschränkte Unterstützer dieser Kriegspolitik.

Clintons Niederlage gegen Trump 2016 war der Auslöser für ihre inzwischen geradezu krankhafte Fixierung auf Rußland und Präsident Wladimir Putin, der angeblich Trump „fernsteuert“. Diese Fixierung existierte aber schon vor ihrer Wahlniederlage, in ihrer Zeit als Präsident Obamas Außenministerin, als sie sich offen in die russischen Wahlen einmischte, den blutigen Putsch in Libyen unterstützte und den Bürgerkrieg in Syrien nach Kräften beförderte – Länder, die sie als Statthalter Rußlands bezeichnete. Darüber hinaus war es ihr Wahlkampfteam, das die Firma Fusion GPS beauftragte, als Wahlkampfmunition „Schmutz“ über Trump und sein Wahlkomitee zu beschaffen, woraus dann das Lügendossier des ehemaligen MI6-Agenten Christopher Steele entstand, das als Grundlage für die Behauptung diente, Rußland habe sich auf Trumps Seite in die US-Wahl eingemischt.

Clintons irrationale Fixierung auf angebliche russische Einmischung in amerikanische Wahlen machte sich am 17. Oktober in einem Podcast bemerkbar, den David Plouffe, Obamas Wahlkampfmanager von 2008, moderierte. Sie sagte darin zu möglicher russischer Einmischung: „Ich mache keine Vorhersagen, aber ich denke, sie haben ein Auge auf eine Person gerichtet, die derzeit in der demokratischen Vorwahl ist und die sie als Kandidatin einer dritten Partei aufbauen.“

Obwohl sie keinen Namen nannte, wußte jeder, daß Clinton von Gabbard sprach. Sie fuhr fort: „Sie ist eine Favoritin der Russen. Die haben bisher eine Reihe von Webseiten und Bots und andere Möglichkeiten, sie zu unterstützen." Sie bezog sich dann auf die Kandidatin der Grünen bei der Präsidentschaftwahl 2016: „Vorausgesetzt, daß Jill Stein aufgibt, was sie vielleicht nicht tun wird, weil sie auch ein russischer Aktivposten ist.“

Clinton ist immer noch überzeugt, daß ihre Niederlage gegen Trump auf russische Einmischung zurückzuführen war, u.a. Putins angebliche Unterstützung für Steins Kandidatur, die ihr Stimmen weggenommen habe.

Gabbard antwortete sofort und ohne Umschweife: Clinton sei „die Königin der Kriegstreiber, die Verkörperung der Korruption und Personifizierung der Fäulnis, die die Demokratische Partei so lange krank gemacht hat“. Clinton organisiere über ihre „Stellvertreter und mächtigen Verbündeten in den Konzernmedien und in der Kriegsmaschine“ eine Kampagne gegen sie. Statt so von der Seitenlinie aus zu schießen, solle Clinton sich offen bekennen und selbst im Rennen um die Präsidentschaft mitmachen.

Präsident Trump reagierte ebenfalls und sagte, dies zeige, daß Clinton „verrückt“ sei. Er sagte dem Moderator von Fox News, Sean Hannity, über Clinton: „Jeder, der sich ihr widersetzt, ist ein russischer Agent.“

Die eigentliche Gefahr

Daß dieser Wahn seit dem Frühjahr 2016, als Trump auf der Welle der Rebellion gegen das Establishment auf den Vorwahlsieg in der Republikanischen Partei zusteuerte, Teil des politischen Dialogs ist, ist schon schlimm genug. Noch viel schlimmer ist, daß das nie aufgehört hat! Mehr als zwei Jahre lang wurde Trumps Präsidentschaft von seinen Feinden sabotiert, indem sie den betrügerischen Sonderermittler Robert Mueller nach „Beweisen“ suchen ließen, um seinen Wahlsieg aufzuheben. Auch wenn das jetzt Geschichte ist, blieb das bösartige Narrativ haften, jeder Versuch Trumps, mit der gefährlichen geopolitischen Doktrin seiner Vorgänger zu brechen – die Doktrin, die so viele Kriege verursachte und Amerika und Rußland an den Rand der militärischen Konfrontation brachte –, sei nur der Beweis dafür, daß er in Putins Schuld stehe.

Als das „Russiagate“ in sich zusammenbrach, bot dies Trump die Gelegenheit, mit Putin und Chinas Präsident Xi zusammenzuarbeiten, um Lösungen für die Krisenherde der Ära nach dem Kalten Krieg, wie Syrien, Iran, Nordkorea und Ukraine, durch Dialog voranzutreiben. Der erste handfeste Erfolg dieses Ansatzes wird jetzt in Syrien konsolidiert, wo Trumps Entscheidung für den Abzug der US-Truppen den Weg dafür freimacht, daß die Syrer mit russischer, türkischer und iranischer Unterstützung die Souveränität über alle Landesteile zurückgewinnen, die die Dschihad-Terroristen erobert hatten. (Lesen Sie dazu auch unseren Bericht in dieser Ausgabe.)

Diese Terroristen hatten materiell und diplomatisch von Präsident Obamas Entscheidung profitiert, angeblich „moderate Rebellen“ zu bewaffnen, um den Regimewechsel in Syrien voranzutreiben. Hillary Clinton war persönlich an der Entscheidung für die Regimewechselkampagne gegen Präsident Assad beteiligt und mobilisiert immer noch für den Sturz seiner Regierung. Es war die Intervention der USA, Großbritanniens und Frankreichs zugunsten der „moderaten Rebellen“, die den Bürgerkrieg sinnlos verlängerte, und die Folgen waren Hunderttausende Tote, Zerstörung der Wirtschaft und eine Flüchtlingswelle, die politische Krisen in Europa auslöste.

Kriegshetzer sowohl unter Republikanern als auch unter Demokraten reagierten auf Trumps Ankündigung mit bösartigen Attacken in einem bis dahin ungekannten Ausmaß. „Trump verrät die Kurden“, hieß es, es werde einen „Völkermord“ an den Kurden geben. Andere sagten, es sei ein großes Geschenk für Putin und Erdogan, wie auch Assad und den Iran. In einer öffentlich bekanntgewordenen Auseinandersetzung mit Trump zeigte Kongreßsprecherin Pelosi erbost mit dem Finger auf ihn und protestierte: „Alle Wege führen zu Putin!“

Man fragt sich: Wo war all die Jahre diese Sorge für die Kurden, als Obama und die CIA den Terroristen von ISIS und Al-Kaida, die sie massenhaft töteten, die Waffen zur Verfügung stellten?

Tatsächlich ermöglichte Trumps Handeln eine Einigung zwischen den Präsidenten Erdogan und Putin, die sowohl die syrische Souveränität als auch die Kurden schützt und die Voraussetzungen für ein Ende der „endlosen Kriege“ schafft. Werden Trumps Feinde nun den von Rußland, der Türkei und dem Iran geförderten Astana-Prozeß unterstützen, um eine neue Verfassung für Syrien zu erarbeiten und mit dem Wiederaufbau zu beginnen? Werden sie eine Ausweitung der chinesischen Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) auf die Region unterstützen, damit dieser durch die Kriege der britisch-imperialen Geopolitik des 19. Jahrhunderts zerrüttete Teil der Welt endlich eine blühende Brücke zwischen Asien, Europa und Afrika werden kann?

Erwarten Sie nicht zuviel. Stattdessen werden die Demokraten mit ihrem jüngsten Betrug, dem Ukraine-Absetzungsverfahren, weitermachen, in dem Versuch, Trump loszuwerden. Zu ihrer Strategie gehört auch der zynische Versuch, die republikanische Opposition gegen die aufkeimende Zusammenarbeit zwischen Trump und Putin auszunutzen und einige russophobe republikanische Senatoren, wie Romney aus Utah, gegen den Präsidenten auf ihre Seite zu ziehen – vorausgesetzt, der Kongreß beschließt wirklich das Amtsenthebungsverfahren. Man beachte, wann der Vorwurf auftauchte, Trump habe versucht, die neue Regierung Selenski in der Ukraine zu bestechen, damit sie auf seiner Seite in die US-Wahl 2020 eingreift – nämlich genau zu dem Zeitpunkt, als sich herausstellte, daß die Untersuchung von Justizminister Barr über die Ursprünge des „Russiagate“ auch die Rolle der vorherigen ukrainischen Regierung beim Start dieses Betrugs gegen Trump 2016 ins Visier nimmt!

Kommt LaRouches Vier-Mächte-Abkommen?

Man könnte annehmen, daß Hillary Clintons Frontalangriff gegen Tulsi Gabbard nur darauf zurückzuführen ist, daß sie jeden Kontakt zur Realität verliert, aber er ist auch Ausdruck einer tiefersitzenden Besorgnis ihrer Hintermänner bei den imperialen Interessen Londons und der Wall Street. Da sich das Finanzsystem immer schneller selbst auflöst, fürchten sie, Trump könnte über die Verteidigung der gegenwärtigen Wirtschaft hinaus in der Wirtschaftspolitik einen mutigen Schritt tun, den Lyndon LaRouche vorgeschlagen hat: Er könnte mit Rußland, China und Indien über ein Viermächte-Abkommen verhandeln, um ein Neues Bretton Woods (NBW) mit der Rückkehr zu einem System fester Wechselkurse zu schaffen, welches das von den Zentralbanken durchgesetzte, gescheiterte Spekulantensystem von „freiem Markt und freiem Handel“ ablöst. Ein solches multilaterales Abkommen könnte auf dem Erfolg der chinesischen BRI aufbauen, in deren Rahmen mehr als 130 Länder Vereinbarungen über große Infrastrukturprojekte getroffen haben. Bereits jetzt sind viele Nationen in Asien, Afrika und Lateinamerika an Bord, und die Russen und Chinesen arbeiten eng zusammen, u.a. beim Ausbau der Kernenergie in Afrika.

Die Furcht, daß eine solche Einigung jetzt möglich wird, treibt verzweifelte Banker und Finanzakteure dazu, die Strippen ihrer Marionetten unter den Politikern – wie Clinton, Pelosi und Adam Schiff – zu ziehen, um gegen Trump zu eskalieren. Anstatt die Beendigung des Krieges in Syrien als großen Erfolg zu begrüßen, beweisen Trumps Feinde nur, daß er Recht hat und sie Sprachrohre dessen sind, was Präsident Eisenhower den „Militärisch-Industriellen Komplex“ nannte. Für sie ist Krieg ein notwendiger Teil der Aufrechterhaltung ihrer Macht; jede Aussicht auf Vereinbarungen souveräner Staaten, wie sie LaRouche als Ziel eines NBW identifizierte, sehen sie als existenzielle Bedrohung an.

So sagen die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten (mit Ausnahme einer unzureichenden Äußerung von Senatorin Elizabeth Warren) allesamt nichts zu der neuen Mega-Bankenrettung der Federal Reserve, die jeden Abend Zigmilliarden Dollar in die Großbanken pumpt, und die beginnende neue „Quantitative Lockerung“, die einen kettenreaktionsartigen Zusammenbruch des Finanzsystems verhindern soll. Mit bloßem vorgefertigten, ineffektiven Geschwätz über „Fairneß“ und kriecherischem Nachbeten der Linie der Massenmedien, „Identitätspolitik“ (Rasse, Gender etc.) führe zum Sieg, stoßen sie bei der Mehrheit auf taube Ohren. Dafür überbieten sich die Kandidaten gegenseitig darin, wer der größte „Anti-Trump“ und am besten geeignet sei, ihn zu schlagen.

Doch wenn es Trump gelingt, die ständigen Kriege zu beenden, und er sich wieder auf seine wirtschaftlichen Versprechen des Wahlkampfs 2016 konzentriert, die wichtige Elemente von LaRouches Programm enthalten, dann besteht ihre einzige Hoffnung darin, ihn durch ein Amtsenthebungsverfahren loszuwerden. Deshalb ist Clinton trotz ihres grandiosen Scheiterns 2016 in letzter Zeit wieder so sichtbar geworden. In dem Podcast, in dem sie Gabbard verleumdete, kam sie wiederholt auf das diskreditierte Russiagate zu sprechen: „Ich weiß nicht, was Putin über ihn [Trump] in der Hand hat, ob es sowohl persönlich als auch finanziell ist... Ich nehme es an.“

Es folgte ein Auftritt bei PBS am 22. Oktober, wo sie behauptete, Trump sei „von mir besessen“. Über die Möglichkeit, daß sie 2020 wieder kandidiert, die einige jetzt wieder ernst nehmen, sagte sie: „Vielleicht muß es ein Rückspiel geben. Ich meine, natürlich kann ich ihn wieder schlagen.“

Wenn sie und ihre Demokraten weiterhin Obama nachhecheln, der für die gescheiterten Bankenrettungen seit 2008 und für die von Trump beendeten Regimewechselkriege verantwortlich ist, und Putin verleumden, der im Bündnis mit Trump dem Nahen Osten Stabilität bringt, dann ist es sehr unwahrscheinlich, daß die amerikanischen Wähler sie unterstützen.