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Neue Solidarität
Nr. 39, 24. September 2020

Vom 11. September zum Putsch gegen Trump:
Was oder wer ist der „Tiefe Staat“?

Von Harley Schlanger

Am 5. und 12. September wurden auf Konferenzen des Schiller-Instituts und des LaRouche-Aktionskomitees (LaRouchePAC) überzeugende Beweise dafür vorgelegt, daß es nicht nur Vorwarnungen vor den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA gab, sondern daß dieselben Netzwerke, die diese Informationen unterdrückten und nach den Anschlägen  vertuschten, auch heute an dem Putschversuch gegen Präsident Donald Trump beteiligt sind. Die Beweise wurden von den ehemaligen technischen Spitzenexperten und „Whistleblowern“ des Geheimdienstes NSA, Bill Binney und Kirk Wiebe, und dem ehemaligen Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon, Oberst a.D. Richard Black, vorgelegt.

Die drei forderten die Amerikaner auf, sich zu mobilisieren, um heute eine noch schlimmere Katastrophe zu verhindern, besonders wegen der geopolitischen Provokationen der anglo-amerikanischen Kriegspartei gegen Rußland und China, die einen nuklearen Dritten Weltkrieg auslösen könnten. Die von ihnen identifizierten Netzwerke wurden auch von Präsident Trump in einer Pressekonferenz am 7. September angegriffen, als er betonte, die Kreise, die Amerika in „endlosen Kriegen“ gefangen halten wollen, seien dieselben Netzwerke, die Präsident Eisenhower in seiner berühmten Abschiedsrede am 17. Januar 1961 als „Militärisch-industriellen Komplex“ (MIK) bezeichnete.

Da viele fälschlicherweise glauben, Eisenhower – und Trump – bezögen das nur auf das US-Militär und die Rüstungsindustrie, die mit dem Entwickeln und Verkauf von Waffen ein Vermögen verdient, ist es wichtig, den breiteren strategischen Kontext hinter diesen Warnungen zu betrachten. Diesen Kontext lieferte Lyndon LaRouche schon 2001 in zwei vorausschauenden Erklärungen, in denen er die Verbindung zwischen den Kriegsfalken und den Finanz- und Konzernoligarchen identifizierte, die das US-Militär benutzen, um die Interessen der Londoner City und der Wall Street zu schützen. Um den Putsch zu vereiteln und um den notwendigen Dialog zwischen den Großmächten in Gang zu bringen, um die Gefahr neuer, umfassenderer und verheerenderer Kriege zu bannen, müssen die Bürger dringend über den Zusammenhang zwischen Krieg und Finanzkollaps seit dem Zweiten Weltkrieg aufgeklärt werden.

Dieses System, wie es sich im Laufe des letzten halben Jahrhunderts mit der Durchsetzung der neoliberalen Lehren der Deregulierung, des „freien Marktes“ und der „Globalisierung“ entwickelte, zeichnet sich durch einen immer schnelleren Industrieabbau im transatlantischen Gebiet aus, kombiniert mit dem wiederholten Aufblähen und anschließenden Platzen von Spekulationsblasen. Anstatt das System der notwendigen Konkurssanierung zu unterziehen, organisieren diejenigen, die davon profitieren, Kriege – um Länder, die sich ihrer Herrschaft widersetzen, auszuschalten und um die Aufmerksamkeit von ihren Verbrechen abzulenken, indem das Volk stattdessen gegen den äußeren „Feind“ aufgehetzt wird.

LaRouches Prognosen

LaRouches Vorhersagen bilden die angemessene Vorgeschichte der Diskussion über nachrichtendienstliche Kriegsführung, denn seine lange erfolgreiche Karriere als Prognostiker begann mit seiner Vorhersage der Rezession 1957-58 – die wiederum Eisenhowers Verständnis des MIK prägte – und setzte sich fort mit seinen treffenden Einschätzungen der Abfolge von Wirtschaftskrisen und Finanzcrashs von 1987 bis heute.

In einer Internetsendung am 3. Januar 2001, in der er seine Lösungsvorschläge nach dem Platzen der „Dot-Com-Blase“ am Ende der Clinton-Präsidentschaft vorgestellt hatte, warnte LaRouche vor einem neuen „Reichstagsbrand“, den die neugewählte Regierung von George W. Bush und Dick Cheney inszenieren würde, um die Aufmerksamkeit von der systemischen Wirtschaftskrise abzulenken:

Gut neun Monate später wurde LaRouches Analyse bestätigt, als am 11. September im World Trade Center in New York City, im Pentagon in Washington und auf einem Feld in Pennsylvania fast gleichzeitig katastrophale Verwüstungen angerichtet wurden. LaRouche wurde von Dr. Jack Stockwell im Radiosender KTKK bei Salt Lake City interviewt, während sich diese Ereignisse gerade abspielten. Stockwell bat LaRouche gleich um seine Einschätzung, und er antwortete:

„Das ist eine sehr systematische Operation. Wenn jemand Flugzeuge entführt... alle drei Flugzeuge, die beiden aus New York und das im Pentagon, so etwas zu tun, solche Flugzeuge zu entführen... – das bedeutet, daß es entweder eine enorme Inkompetenz gab oder ein Lahmlegen aller Sicherheitsvorkehrungen, denn so etwas ist unmöglich ohne ein völliges Versagen der Sicherheitsstellen. Also hatte jemand, der für die Sicherheit zuständig war, die Sache absolut nicht im Griff. Man kann nicht einfach losspazieren und Flugzeuge auf koordinierte Art und Weise entführen, so wie hier. Das ist unmöglich.“

„Die NSA wußte, daß der 11. September kommen würde“

In ihren Vorträgen am 5. und noch nachdrücklicher am 12. September betonten Kirk Wiebe und Bill Binney, daß es mehr als bloße Schlamperei war, was den 11. September ermöglichte, nämliche eine bewußte Entscheidung der Geheimdienstführung, anstelle einer begrenzten und gezielten Informationsbeschaffung – die ihr Team in Form des Programms Thin Thread konzipiert hatte – einen allumfassenden Überwachungsstaat einzuführen, was nach dem 11. September auf Hochtouren geschah. Wiebe bestätigte, daß Beamte der NSA vorher wußten, daß der 9/11-Angriff kommen würde. Er sei sich „100% sicher“, sagte er am 5. September, daß man mit Thin Thread die Angriffe hätte verhindern können. Eine Woche später Samstag ging er näher darauf ein:

Bill Binney beschrieb dann, wie mit der Entscheidung, Thin Thread zu verwerfen, „ein Schwindel inszeniert wurde“, der nicht nur den amerikanischen Steuerzahler für den Wechsel von der gezielten zur massenhaften Datenerfassung und -speicherung eine zweistellige Milliardensumme kostete – es kostete die Bürger auch ihre Freiheit. Und das für ein System, das schlechter geeignet war, potentielle Feinde zu identifizieren, bevor sie handeln können. Er sagte:

Wiebe schilderte dann die Folgen dieses übersteigerten „Überwachungsstaates“, darunter die Fähigkeit, Kontrolle über das Denken und Verhalten der Bürger auszuüben:

Diese Leute im Kongreß, die die überwiegende Mehrheit der Politiker beider Parteien ausmachen, erhalten erhebliche Mittel von den Unternehmen des MIK und seines Überwachungsstaats, zu denen heute Unternehmen wie Amazon, Microsoft, Yahoo, Facebook und Google gehören. Und die gleichen Leute sind es, die immer wieder dafür stimmten, die „endlosen Kriege“ anzufangen und fortzusetzen – gegen die Bemühungen von Präsident Trump, sie zu beenden; dafür, die Finanzierung und damit die Macht des Überwachungsstaates auszuweiten; und die weiter die Lügen gegen Rußland wie die von Russiagate verbreiten, und gegen China, womit die Vereinigten Staaten auf einen Kurs hin zu neuen Kriegen gebracht werden, die nichts mit der Verteidigung der souveränen Interessen des Landes und Volkes zu tun haben.

Vorbereitungen auf einen Militärputsch

Vielleicht noch schockierender als die Aussagen von Wiebe und Binney waren die Kommentare von Colonel Black, der als Landessenator in Virginia diente, nachdem er seine Karriere in der Führung der Armeegerichtsbarkeit abgeschlossen hatte. Black warnte ausdrücklich, es seien Vorbereitungen für einen Militärputsch gegen Trump im Gange, nachdem das fabrizierte Amtsenthebungsverfahren im Russiagate und Ukrainegate und die Organisation städtischer Unruhen unter dem falschen Vorwand des Kampfes für „soziale Gerechtigkeit“ nicht ausreichten, um ihn loszuwerden.

Auf der Konferenz vom 5. September gab Black eine detaillierte Chronologie der Erklärungen führender Militärs, darunter Ex-Außenminister Colin Powell und Trumps Ex-Verteidigungsminister James Mattis, die die Autorität des Präsidenten als Oberbefehlshaber des Militärs untergraben sollen. Er zitierte Mattis, Trump sei „gefährlich“ und „amtsunfähig“, und dessen ominöse Warnung gegenüber dem Nationalen Geheimdienstdirektor Coats: „Es könnte eine Zeit kommen, in der wir kollektiv gegen ihn [Trump] vorgehen müssen.“

Am 12. September stellte Black eine weitere Verbindung zwischen den Ereignissen von 9/11 und den endlosen Kriegen heute her:

Unter den Regierungen Bush und Obama sei dieser Schutz von Al-Kaida fortgesetzt worden, insbesondere während des „Bürgerkriegs“ in Syrien, wo der MIK den versuchten „Regimewechsel“ gegen Präsident Assad unterstützte. Warum machen wir das heute immer noch, fragte Black. Verantwortlich dafür sei Pompeos Außenministerium, obwohl Präsident Trump den militärischen Abzug der USA gefordert hat:

Angesichts der eindringlichen Berichte dieser drei amerikanischen Patrioten, die mit der LaRouche-Organisation zusammenarbeiten, um den Putsch gegen Präsident Trump zu besiegen und um Unterstützung dafür zu mobilisieren, daß Trump Gipfeltreffen mindestens mit den Präsidenten Putin und Xi Jinping hält, ist die große Frage an die Bürger: Werden Sie sich dieser Mobilisierung anschließen, bevor die geopolitische imperiale Fraktion, die die Interessen der City und Wall Street vertritt, die Welt in einen nuklearen Dritten Weltkrieg stürzt?

(Die Beiträge von Oberst Black, Kirk Wiebe und Bill Binney zur Internetkonferenz des Schiller-Instituts am 5. September finden Sie in dieser Ausgabe.)