Die Kreuzigung von Julian Assange

Ein Journalist, der sich für Wahrheit und Frieden einsetzt

Von Viktor Dedaj

Viktor Dedaj ist Bürgerjournalist und Co-Administrator der alternativen Medien- Webseite Le Grand Soir, https://www.legrandsoir.info

Hallo an alle,

Mein Name ist Viktor Dedaj, ich bin ein „Bürgerjournalist“, der diese Mission seit 30 Jahren übernommen hat, nachdem er die Politik in Lateinamerika entdeckt und verfolgt hat. Ich habe die vergangene und gegenwärtige Entwicklung der lateinamerikanischen Situation verfolgt, insbesondere in Nicaragua und später in Kuba. Daher war es nur natürlich, daß ich mich sehr für alle Ideen des Wissens, der Pressefreiheit und der Verbreitung von Propaganda interessierte.

Als WikiLeaks 2010 auf der Weltbühne auftrat, schien es nur natürlich, daß wir irgendwie zusammenkommen sollten. Und diese Begegnung mit WikiLeaks war für uns alternative Medien und Journalisten buchstäblich eine Art Hoffnung: eine Hoffnung, nicht mehr auf die Informationen angewiesen zu sein, die von den Mainstream-Medien vermittelt werden, die wir sicherlich unter die Lupe genommen und analysiert haben.

Das Modell Wikileaks

Nun boten uns die neuen Medien rohe und ungefilterte Informationen. Das WikiLeaks-Modell war für uns entscheidend. Dieses Modell war das folgende:

• Es bot Whistleblowern die Möglichkeit, authentische Dokumente, die Insider aus Institutionen korrupter Systeme zur Verfügung stellten, anonym und ohne das Risiko von Vergeltung oder Bestrafung zu veröffentlichen.

• Darüber hinaus garantierten WikiLeaks und sein Team von Journalisten und Technikern die Authentizität dieser Dokumente.

• Und das dritte war, daß WikiLeaks sich moralisch verpflichtet fühlte, Menschen zu unterstützen, die irgendwo Risiken eingingen, um Verbrechen oder Korruption aufzudecken.

Dieses Modell war etwas ganz Außergewöhnliches, etwas Innovatives. Es gab ähnliche Webseiten, aber ihnen fehlten die Dimension und der Wahrheitsgehalt der Informationen, die Bestätigung der Authentizität der Dokumente.

Sie kennen die Veröffentlichung des berühmten Videos „Kollateralmord“ aus dem Jahr 2010, das ich als eine Art Trailer betrachtete, mit dem WikiLeaks eine ganze Reihe anderer Dokumente vorstellte – schreckliche Dokumente über die Realität der Kriege, die uns verborgen geblieben war.

Wir standen mit dem Phänomen WikiLeaks im Mittelpunkt eines großen Problems, das in der Welt der Ära nach dem 11. September [2001] auftrat. Diese Welt, der Wendepunkt nach diesen Angriffen, ist durch mehrere Faktoren gekennzeichnet.

Der erste ist das Erstaunen, in dem sich die Welt unter der Bedrohung durch ein amerikanisches Imperium befand, das mit Schlagworten wie „Entweder ihr seid für uns oder gegen uns“ entfesselt wurde.

Ein zweites Element nach dem 11. September ist die explosionsartige Ausbreitung der Sicherheits- und Nachrichtendienste in Bezug auf Umfang und Handlungsspielraum. Die Fangarme dieser Institutionen breiteten sich überall aus. Sie wurden immer invasiver und immer weniger kontrolliert. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismusphänomens maßen sich die Regierungen das Recht an, immer mehr im Dunkeln und immer weniger transparent zu handeln.

Und was die Medien betrifft – und das ist der wesentliche Punkt: Sie gaben jeden Anspruch auf Objektivität auf... und wir sahen das Entstehen des sogenannten „eingebetteten Journalismus“. Die großen internationalen Medien gaben nicht einmal mehr vor, ihre Arbeit zu tun. Es war also logisch, daß ein Medium wie WikiLeaks, das man „Medien 2.0“ nennen könnte, bald nach diesen Phänomenen entstand. Es war für die Demokratie unerläßlich, daß unser Recht als Bürger, zu wissen, was passiert, wiederhergestellt wurde. Und dieses Recht auf Wissen, das für WikiLeaks heilig war, war wahrscheinlich der größte Dienst, den es der Menschheit in diesem Moment, inmitten dieser Ereignisse, erweisen konnte.

Wenn man darüber nachdenkt, wird man sich dessen bewußt, und ich glaube, die Öffentlichkeit hat es nicht sofort bemerkt, aber einige Leute haben es sehr schnell begriffen.

Das Modell, das WikiLeaks vorgeschlagen hat, das Modell, Insidern in Organisationen anzubieten, Mißbräuche anonym und daher mit einer gewissen Garantie der Straffreiheit anzuprangern, ist wichtig.

Nun, dieser Modus Operandi war eine existentielle Bedrohung für alle korrupten Strukturen. Und ich bestehe auf der Formulierung „korrupte Strukturen“, denn ausgehend von der Idee, daß WikiLeaks Dinge ausspioniert und aufgedeckt hat, ist es leicht zu verstehen, daß WikiLeaks niemals gute Taten anprangert oder jemals angeprangert hat, denn es sind nicht die guten Taten, die die Informanten weitergeben in der Hoffnung, sie öffentlich zu machen. Es handelt sich in der Tat um Korruption oder in dem Fall, wenn wir von den Veröffentlichungen des Jahres 2010 sprechen, um echte Kriegsverbrechen.

Und hier haben die Medien gute Arbeit darin geleistet, die Arbeit von WikiLeaks zu behindern, denn wenn WikiLeaks ein Video veröffentlicht, gut, dann bekommt es zwar die Aufmerksamkeit der Medien, aber über den Inhalt wird tatsächlich nur sehr wenig berichtet.

Die Antwort: Repression

Die Repression, die auf Julian Assange und WikiLeaks niederging, entsprach der tatsächlichen oder wahrgenommenen existentiellen Bedrohung.

Es war klar, daß die US-Regierung, kurz gesagt entschlossen war,

1. dieses Modell nicht normal funktionieren zu lassen, und

2. vor allem durfte es sich nicht wiederholen.

Um Assange zu verfolgen, bedurfte es daher nicht nur einer einfachen Neutralisierung der Organisation, sondern einer Einschüchterung, um deutlich zu machen, daß es gefährlich ist, für das Recht auf Information zu kämpfen. Sie wissen, daß Assange beschuldigt wurde, sexuellen Mißbrauch begangen zu haben und ähnliche Dinge.

Inzwischen haben wir Beweise dafür, daß dies ein Komplott war. Die Journalistin Stefania Maurizi von La Repubblica, eine italienische Enthüllungsjournalistin, hat uns die zwischen den beiden Staatsanwälten ausgetauschten E-Mails zugespielt, die eine heimliche Absprache belegen. Wir wissen, daß der von der schwedischen Staatsanwaltschaft ausgestellte Haftbefehl nicht rechtmäßig war. Wir wissen, daß die Briten nach Assanges Verhaftung wegen der Unregelmäßigkeiten ihres Haftbefehls eigens das Gesetz ändern mußten, aber letztendlich akzeptierten sie es.

Wir wissen, daß sich die Falle um Julian Assanges Fuß geschlossen hatte, wie bei einem Wolf, der in eine Falle gelockt wurde, und er wußte, daß er in Schweden damit rechnen mußte, in die Vereinigten Staaten abgeschoben zu werden, weil er uns die Wahrheit wissen ließ. So suchte er Zuflucht in der Botschaft, wo die Briten so außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen, wie man es noch nie zuvor wegen einer Person getan hatte, die keines Vergehens angeklagt war, da die Staatsanwältin Marianne Ny nur eine Voruntersuchung eingeleitet hatte und sonst nichts.

Trotz der sieben Jahre in einer 70 Quadratmeter großen Botschaft, ohne das Tageslicht zu sehen, war WikiLeaks in der Lage, weiter zu handeln, und tat noch mehr, indem es – davon bin ich überzeugt – Edward Snowden das Leben rettete, indem es seine Flucht, wenn ich so sagen darf, aus Hongkong organisierte. Nur wenige Menschen wissen das, aber Edward Snowden verdankt seine jetzige Freiheit Julian Assange.

Leider scheiterten alle Versuche, Assanges Situation zu erleichtern. Alle Versuche, humanitäre Kanäle einzurichten, um ihn von seiner Lungenkrankheit, seinem Schulterproblem, seinem kaputten Zahn zu heilen – alles scheiterte, größtenteils aufgrund des schlechten Willens Großbritanniens, das Assange schlechter behandelte als den Diktator Pinochet, der seinerzeit in den Genuß eines 4-Sterne-Hotels und humanitärer Maßnahmen kam.

Die Entschlossenheit, Assange gefangen zu nehmen, wurde laut und deutlich zum Ausdruck gebracht, die Botschaft war Tag und Nacht von britischen Polizisten umlagert, was den amerikanischen Steuerzahler Dutzende Millionen Pfund Sterling kostete.

Später sollte dann, wie Sie wissen, die ecuadorianische Regierung wechseln, und der Verrat des neuen Präsidenten, Lenin Moreno, war unverhohlen. Es verstößt gegen alle eingegangenen Verpflichtungen, es verstößt gegen die Verfassung, und fast gleichzeitig wurde klar, daß Julian Assange Opfer einer totalen Spionageoperation eben jener Firma war, die für die Sicherheit in der Botschaft zuständig war, UC Global, die derzeit in Madrid vor Gericht steht.

Die Tatsache, daß Leni Moreno in der Folge fast alle seine Versprechen, auch gegenüber seinen Wählern, verraten hat, verletzte die ecuadorianische Verfassung. Man machte Julian Assange das Leben unmöglich und versuchte mit allen Mitteln, ihn aus der Botschaft zu drängen, z.B. durch das Ausschalten der Heizung in seinem Zimmer, durch den Einsatz neuen Personals, das ihm gegenüber sehr aggressiv wurde, durch erschwerte Besuchsbedingungen, durch die Unterbrechung seiner Internetkommunikation, durch die Beschuldigung, von der Botschaft aus ein „Weltspionagezentrum“ organisiert zu haben, usw.. Man beschuldigte ihn sogar, die Wände der Botschaft mit seinen Exkrementen beschmiert zu haben! Das sagte der Präsident von Ecuador auf einer Pressekonferenz. Natürlich war zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt, daß alles aufgezeichnet und gefilmt wurde, so daß der ganze Wahnsinn um Julian Assange gerade wegen ihrer eigenen Spionage als Betrug nachgewiesen werden konnte.

Schon diese einfache Tatsache, ausspioniert worden zu sein, einschließlich seiner Anwälte und der Journalisten, die ihn besuchten, ja sogar seiner Ärzte, hätte wegen der Verletzung des Mandanten-/Anwaltsprivilegs jeden Prozeß in England unmöglich machen müssen, aber wie wir in diesem ganzen Fall sehen werden, hat Rechtmäßigkeit keinen Platz in dieser Geschichte.

Verleumdungen gegen Assange

Es ging also darum, den größten Journalisten des 21. Jahrhunderts in die Hände zu bekommen, und wie konnten sie das anstellen? Sie begannen mit einer Propagandakampagne, um das Denken der Menschen sehr langsam über einen Zeitraum von zehn Jahren zu infiltrieren, in denen seltsame Gerüchte darüber auftauchten, was WikiLeaks tut, über Verbrechen, die angeblich von WikiLeaks begangen wurden, und auch über die Person Julian Assanges, der als krankhafter Lügner, als Frauenfeind und manchmal als Antisemit dargestellt wird – kurz gesagt, all die Waffen, von denen man weiß, daß sie den Ruf eines Menschen ruinieren.

Diese Kampagne war keine Überraschung, denn sie war von einem der privaten Geheimdienstunternehmen vorbereitet worden, die sich um die CIA, die NSA und alle die anderen scharen. Wir sprechen von der Firma Stratfor, das ist eine der Hauptfirmen, die für den Kampf gegen WikiLeaks verantwortlich sind, und wir wissen das, weil ein Informationsleck aus der Firma an WikiLeaks weitergegeben wurde.

Als Julian Assange schließlich unter Verletzung des Völkerrechts und sogar der ecuadorianischen Verfassung aus der Botschaft herausgeholt wurde, dauerte es nur eine Viertelstunde, bis die britische Richterin ihn erst beleidigte und dann zu 50 Wochen Gefängnis verurteilte – weil er gegen was verstieß? Seine „Bewährungsauflagen“! Ein Urteil, das für niemanden, der so etwas begangen hat, jemals strenger war, zumal er das begangen hatte, um in einer Botschaft Zuflucht und Asyl zu suchen. Aber er wird nicht nur zu 50 Wochen Haft verurteilt, sondern zu 50 Wochen in einem Hochsicherheitsgefängnis.

Wir werden sehen, daß dies meines Wissens der einzige Fall in Großbritannien ist, daß ein Journalist, der wegen nichts beschuldigt wird, in einem Hochsicherheitsgefängnis in Präventivhaft eingesperrt wird.

Der zweite Schock, der Sie wirklich überraschen wird, der aber nicht wirklich eine Überraschung ist: Schweden und die schwedische Staatsanwältin Marianne Ny entscheiden wie durch Zufall genau in diesem Moment, daß es endlich ein guter Zeitpunkt ist, den Fall fallen zu lassen, so wie sie 2007 beschlossen hatte, ihn wieder aufzunehmen. Tatsächlich haben die Schweden diesen Fall dreimal eröffnet und wieder geschlossen!

Denn das war notwendig, um dem wahren Akteur dieser Farce Platz zu machen: ich meine das Justizministerium der Vereinigten Staaten, das während dieser ganzen Zeit hinter den Vorhängen hinter der Bühne versteckt war, aber mit den Schuhen unter dem Vorhang hervorlugte. Und hier kamen sie, um Julian Assanges Auslieferung zu fordern.

Als Auslieferung getarnte Verschleppung

Also, wenn wir innehalten und über diese Formulierung nachdenken: Hier sind wir mitten drin in der Propaganda, denn „Auslieferung“ bedeutet, jemanden in ein Land zurückzuschicken, in dem er ein Verbrechen begangen hat, oder ihn in ein Land zurückzuschicken, in dem er eine Strafe verbüßen muß.

Julian Assange aber ist ein Australier, der seltsamerweise in den Vereinigten Staaten als Verräter gilt. Er ist ein Journalist, der in Europa gearbeitet hat und dessen Verlag seinen Sitz in Reykjavik auf Island hat. Es handelt sich also eigentlich nicht um eine Auslieferung. Julian Assange stand nie unter amerikanischer Gerichtsbarkeit. Es handelt sich lediglich um eine wohlbekannte amerikanische Gewohnheit, eine neue Art von Extraterritorialität zu betreiben. Nach ihrem Embargogesetz haben die Amerikaner beschlossen, auf der Grundlage eines alten Gesetzes aus dem Jahr 1917, des „Spionagegesetzes“, eine Extraterritorialität auf einen australischen Journalisten anzuwenden.

Es handelt sich also nicht um eine Auslieferung im strengen Sinne des Wortes. Das Wort „Auslieferung“ wird von der Presse und vom US-Justizministerium verwendet, um die Öffentlichkeit zu täuschen, um folgende Tatsache zu verschleiern: Julian Assange ist Gegenstand einer raffinierten Form der „Überstellung“, einer als Auslieferung getarnten Zwangsentführung auf britischem Boden. Was Europa und speziell London betrifft, so ist dies etwa das Äquivalent davon, daß man ihm eine Kapuze über den Kopf zieht, ihn in den Kofferraum eines Autos wirft und ihn in die Einöde verschleppt.

Kein Mensch fand eine Anomalie und hob den Finger, um sich zu fragen, was genau vor sich geht. Also versuchte man mit erfundenen Legenden und Propagandakampagnen, Julian Assange und WikiLeaks in eine Art Terrororganisation zu verwandeln. So wurden ihm allerlei Etiketten aufgeklebt, natürlich als „Agent russischer Kräfte“, und eine ganze Reihe von Beinamen, die dazu dienten, die vergehenden Jahre langsam auszulöschen – die Erinnerung an WikiLeaks und Julian Assange, der 2010 auf die Titelseite von Le Monde und Time Magazine gekommen war, aus dem Bewußtsein der Öffentlichkeit zu tilgen. Er war der Mann des Jahres, die Organisation des Jahres. Heute fragen uns viele, wer Julian Assange ist! „Ah ja, WikiLeaks, da war doch was.“ Das größte Presseabenteuer des 21. Jahrhunderts, das vielversprechendste Experiment ist buchstäblich aus dem kollektiven Bewußtsein gelöscht worden.

In dem Prozeß, der schließlich am 7. September stattfand, wurde die gleiche Strategie angewandt. Die Amerikaner änderten urplötzlich mehrere Anklagepunkte, die Öffentlichkeit kennt die ersten Vorwürfe, die im Februar erhoben wurden, aber im August haben die Amerikaner in letzter Minute eine ganz neue Reihe von Anklagepunkten präsentiert, die nichts mit den ersten zu tun hatten. Und während des Prozesses haben sie erneut ihre Argumente und ihre Angriffstaktik geändert, indem sie Zeugen befragten, die auf Vorwürfe vorbereitet waren, die sieben Monate alt waren.

Das ging so weit, daß sie versuchten, einen wichtigen Zeugen, Daniel Ellsberg, zu destabilisieren, indem sie ihm um drei Uhr morgens 300 Seiten schickten, wenn er um sechs Uhr morgens aussagen sollte.

Während dieses Prozesses sahen wir, wie die Amerikaner schließlich laut aussprachen, was jeder wußte: daß sie sich selbst das Recht nahmen, unter dem Spionagegesetz von 1917 jeden Journalisten überall auf der Welt zu greifen.

Wir sahen einen Prozeß, der fast ganz hinter verschlossenen Türen stattfand und bei dem die Anwesenheit von etwa 50 NGOs ausdrücklich verweigert wurde. 90 Journalisten waren akkreditiert worden, und kein einziger kam herein. Im Saal waren nur vier Personen und einige wenige Zeugen, die uns sagen konnten, wie der Prozeß ablief. Wir sahen amerikanische Anwälte, die den Zeugen gegenüber äußerst aggressiv waren, aber gegenüber Zeugen von außergewöhnlicher Charakterstärke den Boden unter den Füßen verloren.

Sie verloren so sehr an Boden, daß wir erlebten, wie der amerikanische Anwalt Lewis seinen eigenen Zeugen anbrüllte, weil er vergessen hatte, daß es sein Zeuge war, und sich darüber ärgerte, daß er nicht die richtigen Antworten erhielt.

Diese Operation zur Entführung von Julian Assange, die sich vor unseren Augen abspielt, wird wahrscheinlich trotz aller unserer Bemühungen Erfolg haben, wegen dem, was parallel zu dem Prozeß geschieht: dem Schweigen der Medien.

Hier in Frankreich sind wir solidarisch, mehrere hundert Menschen, die mit allen verfügbaren Mitteln versuchen, vor der Gefahr dessen, was gerade geschehen ist, zu warnen.

Die Extraterritorialität der amerikanischen Gesetze und ihrer Bekräftigung bedeutet, daß kein Journalist irgendwo sicher ist. Die Rechtfertigung, mit der ein Journalist im Ausland verfolgt wird, ist interessant und wichtig. Ihre Rechtfertigung ist, da er im Internet publizierte, hätte er praktisch überall auf der Welt und damit auch in den Vereinigten Staaten publiziert.

Das heißt, für uns alle, die wir unser Recht auf Wissen verteidigen möchten, die wir glauben, daß die Journalisten sicher wären, anderswo, weit weg – nun, nein, das sind sie nicht.

Offenbar vollzieht sich ein Paradigmenwechsel, eine neue Ära tut sich auf, und aus dem totalen Schweigen sind wir wahrscheinlich in einen Informationskrieg geraten, wie wir ihn noch nie erlebt haben. Es ist offensichtlich, daß die Opfer keine Mainstream-Journalisten sind, sondern echte investigative Journalisten und sogenannte alternative Medien.

Abschließend habe ich Ihnen nur eines zu sagen: Stellen Sie sich eine Welt mit WikiLeaks vor, und eine Welt ohne WikiLeaks, und entscheiden Sie, welche Welt Ihnen lieber ist, und handeln Sie entsprechend.

Ich danke Ihnen.