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Neue Solidarität
Nr. 1, 7. Januar 2021

Wird 2021 das Jahr des Untergangs –
oder des Wiederaufbaus unserer Zivilisation?

Von Alexander Hartmann, Chefredakteur

Auf globaler Ebene wird derzeit in zahlreichen Aktionsfeldern eine gewaltige Schlacht ausgefochten – eine Schlacht, um endlich das oligarchische System abzulösen, das mit Schwankungen durch die Menschheitsgeschichte hindurch existiert hat und das heute am prominentesten in Form des britischen Finanz- und Geheimdienstempires der Londoner City, der Wall Street und der Five-Eyes-Geheimdienste und der mit diesen verwobenen Massenmedien existiert. Dieses Empire hat es in den letzten Jahrzehnten geschafft, fast allen Nationen der Welt sein System der Plünderung aufzuzwingen: Was immer zu holen war, wurde abgeschöpft und statt in den wirtschaftlichen Aufbau der Welt in die globale Finanzspekulation gelenkt.

Regierungen, die sich dem widersetzten, wurden bekämpft und destabilisiert, und wenn möglich gestürzt und nach dem Vorbild der berüchtigten „Bananenrepubliken“ durch willfährige Regime ersetzt. Wir erleben soeben in den Vereinigten Staaten den Versuch, mit Hilfe eines ungeheuren Wahlbetrugs eine solche widerspenstige Regierung – Präsident Trump – durch ein willfähriges Regime unter einem Präsidenten Biden abzulösen. Ob dieser Versuch letztendlich erfolgreich ist, wird sich in den nächsten Tagen entscheiden.

Unabhängig davon ist klar: Die Politik des Finanzempires hat viele Teile der Welt so sehr ausgelaugt, daß es diesen Regionen heute an den notwendigen Mitteln fehlt, die globalen Bedrohungen durch COVID-Pandemie und Hunger zu bewältigen. Das Welternährungsprogramm rechnet in den kommenden Monaten mit bis zu 270 Millionen Hungertoten.

Ebenso klar ist: Der Versuch der Zentralbanken, den Regierungen die Kontrolle über die finanzpolitischen Entscheidungen ganz zu entreißen und durch Verweigerung von Krediten für „nicht nachhaltige“ Industrien eine „Dekarbonisierung“ (und damit Entindustrialisierung) der Weltwirtschaft durchzusetzen, wird die Fähigkeit dieser Weltwirtschaft, die Menschen mit den notwendigen Mitteln zum Leben zu versorgen, drastisch beschneiden – mit katastrophalen Folgen auch und gerade in den bisherigen Industrienationen.

Aber gerade deshalb kann das Finanzempire nicht gewinnen, denn je erfolgreicher es seine Politik durchsetzt, desto schneller und gründlicher zerstört es sich selbst. Genau vor dieser Entwicklung hat der 2019 verstorbene amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche seit der Zerstörung des Bretton-Woods-Finanzsystems 1971 immer wieder gewarnt.

LaRouche war während des letzten halben Jahrhunderts der wichtigste Opponent dieses oligarchischen Systems, der es mit eindrucksvoller Präzision identifizierte und Regierungen und Menschen auf der ganzen Welt für seine Sichtweise und politischen Vorschläge organisierte. (Lesen Sie dazu bitte auch den Aufruf zur Rehabilitierung von LaRouche in dieser Ausgabe.) Im Jahr 2021 muß es uns gelingen, das neue internationale Paradigma zu schaffen, für das Lyndon LaRouche sein Leben lang gekämpft hat, ein Kampf, den seine Bewegung weiterführt.

Koloß auf papierenen Füßen

Die Lage ist, wie Konrad Adenauer oft sagte, ernst, aber nicht hoffnungslos. Gerade die Hysterie, mit der das Establishment und seine Handlanger in den Medien versuchen, jeden Dissens zum Schweigen zu bringen und seine Gegner – allen voran die Präsidenten Trump, Putin und Xi – zu verleumden, ist der Beleg dafür, daß das Finanzempire ein Koloß auf tönernen – oder besser gesagt (wert-)papiernen – Füßen ist. Je mehr das Empire sich durch seine eigene Politik selbst schwächt, desto schneller wird es von jenen Teilen der Welt überflügelt, die sich seine Politik nicht aufzwingen lassen. So lag Chinas Anteil an der weltweiten Industrieproduktion 2018 laut Erhebungen der UN bereits bei 28,4%, der der Vereinigten Staaten nur noch bei 16,6%.1 Die „zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt“ ist also in Wahrheit bereits um 70% größer als die der USA!

Wesentlich für diesen Erfolg Chinas ist gerade die Ablehnung der britischen Wirtschaftsorthodoxie, an der viele transatlantische Nationen festhalten wie die Seepocken an einem sinkenden Schiff. Stattdessen agiert das Land in einer Weise, die viele Aspekte von LaRouches Perspektive widerspiegelt, und hat es so geschafft, die absolute Armut innerhalb seiner Grenzen zu beseitigen und wachsende technologische Fähigkeiten zu entwickeln, die sich in mehreren Bereichen der Weltspitze nähern. Und es reicht anderen Nationen auf der ganzen Welt die Hand, in Partnerschaften in den Bereichen Infrastruktur, Produktion und Handel zusammenzuarbeiten, von denen alle profitieren. Das ist kein Versuch Chinas, den „Westen“ im imperialen Spiel der Geopolitik zu schlagen; es ist eine völlig andere Herangehensweise an internationale Beziehungen.

Tatsächlich ist es für das Überleben der westlichen Volkswirtschaften unabdingbar, dieses Angebot der Zusammenarbeit im gemeinsamen Interesse anzunehmen – ein längst überfälliger Schritt angesichts der extremen internationalen Spannungen, der COVID-19-Pandemie und der drohenden Hungersnot. Rußland und China gehen diesen Weg bereits, was am 28. Dezember in einem Telefongespräch zwischen den Präsidenten Xi Jinping und Wladimir Putin nochmals bestätigt wurde. Sie bekräftigten ihre enge Zusammenarbeit für gemeinsame wirtschaftliche Investitionen, für wissenschaftliche Zusammenarbeit, für gemeinsame Bemühungen, Impfstoffe auf der ganzen Welt zu verteilen, und sie betonten die lange, tiefe Freundschaft zwischen ihren beiden Ländern.

Helga Zepp-LaRouche, die Witwe LaRouches und Präsidentin des Schiller-Instituts, betonte am selben Tag in einer Diskussion mit Mitgliedern des Instituts aus aller Welt, Präsident Donald Trump müsse sofort Rußland und China zu einem Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (P5) einladen, wie es der russische Präsident Putin bereits im Januar 2020 gefordert hatte, um die gegenwärtige Lage zu meistern:

Eine solche Konferenz müßte unmittelbar die Weichen für sofortige Hilfsmaßnahmen für die von COVID und Hunger besonders hart getroffenen Regionen stellen, um den Hungertod von 270 Millionen Menschen abzuwenden und allen Menschen weltweit Hilfe in der COVID-Pandemie zu bieten.

Gleichzeitig muß aber auch die Grundlage geschaffen werden, um diese Probleme dauerhaft zu beseitigen, was nur durch einen massiven Aufbau der produktiven Wirtschaft möglich ist. Die Welt braucht 1,5 Milliarden zusätzliche Arbeitsplätze, um die Armut weltweit zu besiegen, und der Ansatzpunkt hierfür muß der Aufbau eines globalen Gesundheitssystems und der dafür notwendigen Infrastruktur sein.

Aber die Voraussetzung dafür ist, den gigantischen Schuldenberg zu beseitigen, den das Finanzempire geschaffen hat, um die Nationen zu versklaven. Lyndon LaRouche hat in seinen „Vier Gesetzen“2 die wesentlichen Schritte dargelegt, die zur Rettung und Erneuerung der produktiven Wirtschaft unternommen werden müssen:

Die gesamte internationale Wirtschaftskooperation muß diesen Grundsätzen folgen. Wenn dies geschieht, können wir die Weltlage sehr schnell zum Besseren wenden. China hat uns vorgemacht, daß es möglich ist.


Anmerkung

1. https://www.weforum.org/agenda/2020/02/countries-manufacturing-trade-exports-economics/

2. https://www.solidaritaet.com/neuesol/2014/25/larouche-gesetze.htm