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Frieden durch Entwicklung ist die Grundlage der Politik für eine neue weltweite Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur, und sie muß am unmittelbarsten auf den Wiederaufbau einer neutralen Ukraine nach dem Krieg angewendet werden.
Auch wenn das Ausmaß der Zerstörung durch den andauernden Krieg kaum abzuschätzen ist, bleibt die Aufgabe bestehen, daß die ukrainische Wirtschaft wiederaufgebaut und in eine moderne wissenschaftlich-technologische Ökonomie umgewandelt werden kann und sollte, um als Drehscheibe zwischen dem östlichen und westlichen Teil Eurasiens zu fungieren. Der Lebensstandard und die Ausbildung der Arbeitskräfte müssen erhöht und gleichzeitig die destruktiven Ratschläge der Londoner City und des IWF abgelehnt werden, die in drei Jahrzehnten zu einer wirtschaftlichen Verwüstung geführt haben. Das Land kann aus den Trümmern, die der gegenwärtige Krieg hinterläßt, wiederaufgebaut werden.
Die Ukraine verfügt über ein großes Potential. Sie verfügt seit jeher über qualifizierte und produktive Arbeitskräfte, die in einigen Bereichen Weltspitze sind. Sie verfügt über einen bedeutenden Industriegürtel in der Region zwischen Dnipropetrowsk und der Volksrepublik Donezk (ehemals Region Donezk der Ukraine), wo mehr als ein Drittel der gesamten Industrieproduktion der Ukraine angesiedelt ist. (Für die Zwecke dieser Studie betrachten wir die Donezker Volksrepublik [DVR] und die Lugansker Volksrepublik [LVR], deren genauer Status sich aus den Friedensverhandlungen ergeben wird, sowie die Ukraine als Teil der zu entwickelnden gemeinsamen Region). Die Ukraine verfügt über die Anlagen- und Maschinenbaubetriebe Juschmasch und Juschnoje, die Raumfahrzeuge, Raketen und Schmiedeteile herstellen, sowie über den wissenschaftlich-technischen Komplex für Luftfahrt O. K. Antonow, der sich auf den Bau von Frachtflugzeugen spezialisiert hat. Alle diese Werke könnten für die Herstellung von Raumfahrzeugen ausgebaut, ein Teil auch auf die Herstellung von Laser-Werkzeugmaschinen umgerüstet werden.
Das Land besitzt 20% der „Schwarzerde“ des Planeten, um ausreichend Weizen, Getreide und viele andere landwirtschaftliche Produkte für den eigenen Bedarf und den Export in die ganze Welt zu produzieren. Das Schienennetz des Landes ist veraltet und an einigen Stellen heruntergekommen, aber es könnte modernisiert werden, so daß elektrifizierte Hochgeschwindigkeitsstrecken oder Magnetschwebebahnen entstehen. So könnte die günstige geographische Lage des Landes genutzt werden, um Waren und Menschen schnell von Norden nach Süden und von Osten nach Westen durch das Herz Eurasiens zu transportieren – ein zentrales Bindeglied in der Belt and Road Initiative. Die Ukraine ist in der Tat der perfekte Dreh- und Angelpunkt, um das derzeitige globale Paradigma von wirtschaftlichem Zusammenbruch und Krieg durch eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur zu ersetzen, die auf dem Konzept von Frieden durch Entwicklung basiert.
Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 erklärte sich die Ukraine am 24. August 1991 für unabhängig, aber ihre „Unabhängigkeit“ war nur von kurzer Dauer. Augenblicklich machten sich unzählige Ökonomen aus dem Umfeld des IWF, der Wall Street und der Londoner City auf den Weg, um die Privatisierung und Schließung von Fabriken, die Entlassung von Arbeitern usw. durchzusetzen. Dr. Natalia Witrenko, Vorsitzende der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSPU), analysierte die Ergebnisse dieser zerstörerischen Politik auf einer Konferenz des Schiller-Instituts am 13. und 14. April 2013, ihre Rede wurde in Neue Solidarität Nr. 20 vom 15. Mai 2013 abgedruckt.. Witrenko berichtete: „Die Werkzeugmaschinenindustrie brach praktisch völlig zusammen, obgleich die Ukraine zuvor über 16 große Werkzeugmaschinenbetriebe verfügte, die 1990 noch 37.000 Werkzeugmaschinen produzierten. Jetzt sind davon nur noch drei übrig, die sich kaum mehr über Wasser halten können, und sie produzieren nur noch 40 Werkzeugmaschinen im Jahr.“
Witrenko stellte weiter fest, daß die Stromerzeugung der Ukraine zwischen 1991 und 2012 um 35%, die Walzstahlproduktion um 57% und die Traktorenproduktion um 94,3% zurückgegangen sei. In den Jahren der monetaristischen „Unabhängigkeit“ hat die Ukraine 12 Mio. Arbeitsplätze verloren, und die Menschen wurden immer ärmer.
Ende 2013 kam es zu einem Wendepunkt: Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch beschloß am 21. November, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen, und suchte nach anderen Alternativen für die Entwicklung der Ukraine. Vom 3. bis 6. Dezember hielt sich Janukowitsch zu einem Staatsbesuch in Peking auf. Dort traf er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen und sagte zu, daß sich die Ukraine der Belt and Road Initiative anschließen würde, deren Gründung Xi erst drei Monate zuvor im September angekündigt hatte. Am 5. Dezember kommentierte das chinesische Außenministerium das Treffen: „Die Ukraine war einst ein wichtiger Verbindungspunkt zwischen der östlichen und der westlichen Zivilisation und liegt auf dem Weg, den die Eurasische Kontinentalbrücke nehmen muß. Die Ukraine ist bereit, sich am Aufbau des ,Wirtschaftsgürtels Seidenstraße‘ zu beteiligen. Die chinesische Seite begrüßt dies und ist bereit, eine entsprechende Zusammenarbeit mit der ukrainischen Seite zu erörtern.“
China und die Ukraine unterzeichneten ein Abkommen über eine strategische Partnerschaft, und China erklärte sich bereit, 8 Mrd.$ in die ukrainische Wirtschaft zu investieren, so der Ukraine Monitor vom 6. Dezember 2013.
Auch eine enge Zusammenarbeit mit Rußland stand auf der Tagesordnung. Der damalige stellvertretende russische Ministerpräsident Dmitrij Rogosin hatte eine Arbeitsgruppe für die russisch-ukrainische Industriekooperation gebildet, die auch die militärische und die gemeinsame Raumfahrtproduktion umfaßte. Rogosin besuchte vom 1. bis 3. Dezember die Industrieanlagen des Dnjepr-Bogens und traf mit dem damaligen ukrainischen Ministerpräsidenten Mykola Asarow zusammen.
Diese Entwicklungsperspektiven waren dem britischen und amerikanischen Establishment ein Dorn im Auge, und sie aktivierten seit langem bestehende Kapazitäten in der Ukraine, darunter Victoria Nuland, die damalige stellvertretende US-Außenministerin für europäische und eurasische Angelegenheiten, sowie die Anhänger des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera, die zur Eskalation von Gewalt und Chaos aufriefen, um die Regierung Janukowitsch zu stürzen – was ihnen am 24. Februar 2014 auch gelang. Der vorab ausgewählte Arsenij Jazenjuk wurde am 27. Februar 2014 auf Drängen von Victoria Nuland als Ministerpräsident eingesetzt, um die Politik der Londoner City und des Internationalen Währungsfonds (IWF) wieder in Kraft zu setzen, die 21 Jahre lang so viel Zerstörung und Leid in der Ukraine angerichtet hatten.
Der fortschreitende Zerfall der ukrainischen Wirtschaft ist ein deutliches Beispiel für diesen Prozeß, wie die folgende Tabelle der sinkenden Beschäftigungszahlen zeigt.
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Tabelle 3: Arbeitskräfte in der Ukraine |
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Jahr |
Arbeitskräfte insgesamt (Tausend) |
Landwirtschaft |
Industrie |
Verarbeitendes Gewerbe |
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2012 |
20,354 |
3.496 |
3.346 |
2.322 |
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2013 |
20,404 |
3.578 |
3.275 |
2.276 |
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2014 |
18,073 |
3.091 |
2.898 |
2.022 |
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2015 |
16,443 |
2.870 |
2.574 |
1.839 |
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2016 |
16,277 |
2.867 |
2.495 |
1.792 |
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2017 |
16,156 |
2.861 |
2.441 |
1.775 |
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2018 |
16,361 |
2.938 |
2.426 |
1.786 |
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2019 |
16,578 |
3.010 |
2.462 |
1.833 |
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Quelle: Staatliches Statistikamt der Ukraine |
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Zwischen 2012 und 2019 sank die Gesamtzahl der Arbeitskräfte in der Ukraine um 3,96 Millionen oder 18,6%; die Zahl der Arbeitskräfte in der Landwirtschaft sank um 486.000 (13,9%), die Zahl der Arbeitskräfte in der Industrie um 884.000 (26,4%) und die Zahl der Arbeitskräfte im verarbeitenden Gewerbe (Teil der Industriearbeiter) um 488.000 (19,5%).
Im Jahr 1992 hatte die Ukraine eine Gesamtbevölkerung von 51,9 Mio. Menschen. Im Jahr 2012 war sie auf offiziell 45,4 Mio. gesunken, wohingegen die Wirtschaftswissenschaftlerin Witrenko sagte, daß die tatsächliche Zahl damals nur noch 39 Mio. betrug. Im Jahr 2020 lag die offizielle Bevölkerungszahl bei 41,4 Mio., einschließlich der Bevölkerung des Donbaß (nach Witrenkos Berechnung würde sie jedoch eher bei 35 Mio. liegen). Nach offiziellen Maßstäben mußte die Ukraine zwischen 1992 und 2020 den größten Bevölkerungsrückgang aller europäischen Länder hinnehmen, und all dies geschah vor der russischen Militäroperation in der Ukraine am 24. Februar 2022. Inzwischen haben weitere 4 Mio. Ukrainer das Land verlassen, und eine unbekannte Zahl von Menschen ist innerhalb des Landes auf der Flucht.
Die Ukraine kann im Rahmen einer neuen internationalen Wirtschaftsarchitektur einige entscheidende Schritte unternehmen, wie bereits in diesem Dokument dargelegt.
Erstens sollte die Ukraine den größten Wert auf den Wiederaufbau und die Entwicklung ihrer produktiven Arbeitskräfte legen. In einem Webcast am 7. Dezember 2012 sagte der Wirtschaftswissenschaftler Lyndon LaRouche:
„Wir haben die Bevölkerung des Planeten, und wir brauchen jedes verdammte Individuum auf diesem Planeten: Wir brauchen sie! Sie haben einen Daseinszweck, denn sie können produktiver werden, und wenn sie produktiver werden, dann werden ihre Kinder produktiver, und so weiter; die Fähigkeit der Menschheit, mit diesen Problemen fertig zu werden, nimmt zu.“
Im Laufe der nächsten zehn Jahre sollte die Ukraine 10 Mio. Arbeitskräfte wieder in den Arbeitsmarkt integrieren, darunter 4 Mio. zusätzliche Industriearbeiter und davon 2 Mio. Arbeiter im verarbeitenden Gewerbe.
Im Jahr 2019 gab es in der Ukraine 118.935 Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes, einige mit lediglich fünf Beschäftigten. Heute sind es zweifellos weit weniger, aber die Ukraine sollte sich zum Ziel setzen, diese Zahl bis 2032 um etwa 50.000 neue Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes zu erhöhen und die Größe und die Zahl der Beschäftigten in den bestehenden Betrieben zu steigern. An vorderster Front sollte dabei der Werkzeugmaschinenbau stehen, und es sollten Werkzeugmaschinenmeister aus China, Deutschland, Italien und der Schweiz geholt werden, die mit ukrainischen Werkzeugmaschinenexperten zusammenarbeiten, um eine neue Generation von Werkzeugmaschinenarbeitern auszubilden.
Die Ukraine hat eine offizielle Jugendarbeitslosenquote, die zwischen 15% und 22% schwankt, die tatsächliche Quote dürfte Berichten zufolge viel höher liegen. Die Ukraine sollte ein nach dem Vorbild der von US-Präsident Franklin Roosevelt im März 1933 in den Vereinigten Staaten gegründetes Civilian Conservation Corp einrichten, um arbeitslose Jugendliche zu beschäftigen und auszubilden. Das ukrainische Korps sollte sich auf medizinische und Krankenhaushilfe konzentrieren und sogar unterstützende Positionen beim Bau von Krankenhäusern und anderer Infrastruktur einnehmen, zusammen mit abendlichen Bildungskursen als Teil eines Weltgesundheitssystems, wie es von der Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, vorgeschlagen wurde.
Zweitens wird die Ukraine viele ihrer Städte wiederaufbauen und ihren Industriegürtel rekonstruieren und modernisieren müssen. Ein großer Teil der Industrie des Landes konzentriert sich auf zwei große Regionen: die Region Dnipropetrowsk im Südosten des Landes und die DVR im Osten, die jeweils etwa 17% der ukrainischen Industrieproduktion der Vorkriegszeit ausmachten.
Abb. 1: Karte der Ukraine
Die DVR konzentriert sich vor allem auf die Stahlproduktion, die chemische Industrie und den Kohlebergbau. Sie verfügt auch über wissenschaftliche Zentren. Es ist wichtig, daß Donezk und Mariupol die beiden Enden eines gemeinsamen Industriekorridors mit Industrieunternehmen bilden. In Mariupol besitzt das Unternehmen Metinvest, das von dem Milliardär Rinat Achmetow kontrolliert wird, zwei große Stahlwerke sowie weitere Anlagen, die Berichten zufolge zusammen 40.000 Menschen beschäftigen. Die DVR hat unter dem Rückgang der Kohleproduktion gelitten. Im Jahr 2013 produzierte die Ukraine 84 Mio.t Kohle. Im vergangenen Jahr waren es nur noch 29 Mio.t, ein starker Rückgang um zwei Drittel. Ein Großteil der Bergwerke befindet sich in der Donbaß-Region. Mehrere Kohlebergwerke in der DVR wurden in den letzten Jahren durch schwere Regenfälle überflutet und unbrauchbar gemacht, und die Zentralregierung in Kiew hat wenig getan, um zu helfen. Dies hat der Stahlproduktion der Ukraine geschadet. Der heilige „Great Reset“-Kreuzzug der britischen Royals gegen die Kohle schadet der Ukraine zusätzlich.
In der Region Dnipropetrowsk, einem Zentrum der Schwerindustrie, gibt es zahlreiche Betriebe, die eine breite Palette von Industrie- und Investitionsgütern herstellen, darunter Gusseisen, Walzgut, Rohre, Maschinen, Bergbaumaschinen, landwirtschaftliche Geräte, Traktoren, Oberleitungsbusse, Kühlschränke und Lebensmittelverarbeitung.
In Kryvyi Rih, der längsten Stadt Europas, die in der Region Dnipro liegt, sind mehrere große Bergbauunternehmen ansässig. ArcelorMittal, der größte Stahlhersteller der Ukraine mit einer Jahresproduktion von 4 bis 6 Mio. Tonnen, hat seinen Sitz in Kryvyi Rih. Juschmasch und Juschnoje, zwei große staatliche Unternehmen, die im Zentrum der sowjetischen Verteidigungs- und Raumfahrtproduktion standen, sind ebenfalls in der Region Dnipro angesiedelt.
In diesen beiden Industrieregionen, die zusammen mehr als ein Drittel der ukrainischen Industrieproduktion erwirtschafteten, ist ein Teil der Fabrikanlagen abgenutzt – einige stammen noch aus der Mitte der Sowjetära – und ein Teil der Infrastruktur ist mangelhaft. Ihr Überleben wird erhebliche Investitionen in die technologische Verbesserung und Modernisierung von Investitionsgütern und Anlagen sowie den Bau vieler neuer Fabriken erfordern. Dies sollte eine gemeinsame Anstrengung der Industrienationen des Westens und des Ostens in der Art des Marshallplans sein, nicht unähnlich dem, was für den Wiederaufbau Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg erforderlich war.
Drittens: Eisenbahnen. Die beigefügte Abbildung mit dem Titel „Railroad and Road Corridors Across Eurasia“ (Eisenbahn- und Straßenkorridore in Eurasien), die zuerst im Bericht „The New Silk Road Becomes the World Land-Bridge“ (Die neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke), Band II, des Schiller-Instituts erschien, zeigt die zentrale Lage der Ukraine für die Weltlandbrücke. Gegenwärtig werden 80-90 % des Güterverkehrs von Asien nach Europa über die Eisenbahnlinien des Nordkorridors abgewickelt, der Rußland durchquert und durch die Sanktionen fast zum Erliegen gekommen ist.
Abb. 2: Die Ukraine (links in der Karte) hat eine zentrale Lage in den
Eisenbahn- und Straßenkorridoren in Eurasien.
Ein Teil des ukrainischen Schienennetzes ist veraltet und muß dringend wiederbelebt werden. Die Hälfte der 21.640 Kilometer ist elektrifiziert, aber nur in wenigen Abschnitten für den Hochgeschwindigkeitsverkehr geeignet. Im Jahr 2021 unterzeichnete Krzaliznytsia, die ukrainische Eisenbahngesellschaft, ein Abkommen mit der italienischen Ferrovie Dello Stato Italiane, um eine Vorstudie zur Einführung des Hochgeschwindigkeitsverkehrs in der Ukraine durchzuführen. Im Mittelpunkt des Vorschlags steht der Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke von Odessa über Kiew nach Lemberg, eine Strecke von 790 Kilometern (489 Meilen). Diese Hochgeschwindigkeitsstrecke sollte erweitert werden, um die Westukraine (wo sich Kiew und Odessa befinden) mit Dnipro und der DVR im Osten zu verbinden. Das System umfaßt den Personenverkehr, sollte aber auch für den Güterverkehr ausgebaut werden. Die Chinesen, die weltweit führende Kraft im Eisenbahnbau, sind ebenfalls am Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken in der Ukraine interessiert.
Eine Hochgeschwindigkeitsstrecke für den Personen- und Güterverkehr durch die Ukraine würde etwa 10.000 km neue Gleise erfordern.
Viertens verfügt die Ukraine über eine sehr prominente und kompetente Raumfahrtindustrie, deren Kernstück die in Kiew ansässige Antonov Aeronautics sowie die Unternehmen Juschmasch und Juschnoje sind. Sowohl Juschmasch als auch Juschnoje haben ihren Hauptsitz in der südostukrainischen Stadt Dnipro in der Region Dnipropetrowsk, die nach ihrer Raumfahrtindustrie auch „Raketenstadt“ genannt wird. Während der Sowjetära war Dnipro eines der wichtigsten Zentren der Raumfahrt-, Nuklear- und Militärindustrie und spielte eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung und Herstellung von ballistischen Raketen für die UdSSR. Eine der leistungsstärksten ballistischen Interkontinentalraketen (ICBM), die während des Kalten Krieges eingesetzt wurde, war die R-36, die später zum Vorbild für die Trägerraketenfamilie Zyklon wurde. Sowohl die R-36 als auch die Zyklon wurden von Juschnoje entwickelt und von Juschmasch hergestellt.
Der Weg aus der militärischen Produktion führte über die Raumfahrtindustrie. Beide Unternehmen wurden zum Rückgrat der Raumfahrtindustrie des Landes und bauten über 100 Trägerraketen pro Jahr. Im Westen erlangten sie Aufmerksamkeit durch die Entwicklung und Herstellung der ersten Stufen für die Antares-Rakete, die das Northrop Grumman Cygnus-Frachtfahrzeug zur Internationalen Raumstation befördert. Darüber hinaus stellt Juschnoje auch Triebwerke für die europäischen Vega-Raketen her.
Neben Raumfahrzeugen und Raketen stellt Juschnoje auch Fahrwerke, Gussteile, Schmiedeteile, Traktoren, Werkzeuge und Industrieprodukte her. Diese Unternehmen und andere ukrainische Forschungs- und Produktionseinrichtungen verfügen über riesige Hangars und komplexe Prüfstände, in die Milliarden von Dollar investiert wurden.
Antonov Aeronautics stellt besonders schwere militärische und kommerzielle Transportfahrzeuge sowie Passagierflugzeuge her und ist außerdem weltweit führend bei der Beförderung von Raumfahrtkomponenten auf dem Luftweg und bei der Durchführung von frachtbezogenen Satellitentransporten. Im Jahr 2016 wurde das Unternehmen in die neu gegründete Ukrainian Aircraft Corporation eingegliedert.
Juschmasch, Juschnoje und Antonow beschäftigen zusammen 40.000 Mitarbeiter, von denen viele Ingenieure, Raumfahrtwissenschaftler usw. sind. Sie und ihre komplexen Komponenten sind ein echtes Juwel, nicht nur für die Weltraumforschung, sondern auch für ihre breit aufgestellten Fähigkeiten, von denen ein Teil neue Produkte wie Laserwerkzeugmaschinen und viele andere fortschrittliche Maschinen herstellen könnte, die die Ukraine und andere Länder brauchen werden.
Fünftens: Der reiche schwarze Boden der Ukraine ist ein Segen für die Menschheit. Die Ukraine ist einer der größten Getreideexporteure der Welt und exportiert nach der USDA-Prognose vom März 2022 für den Zeitraum 2021/2022 20 Mio.t Weizen, 27 Mio.t Mais und 6 Mio.t Gerste. Sie ist der weltweit größte Produzent von Sonnenblumensamen und gehört zu den sieben größten Erzeugern von Kartoffeln, Trockenerbsen, Karotten, Gurken, Kürbissen, Kohl, Raps, Zuckerrüben usw. Mit den richtigen internationalen Vereinbarungen könnte es einen guten Teil Afrikas ernähren.
Sechstens: All diese Projekte erfordern eine enorme Menge an Krediten. Die vom IWF, der Londoner City und der Wall Street diktierte Wirtschaftspolitik in der Ukraine muß vollständig und unverzüglich beendet werden. Sie hat dem ukrainischen Volk von 1991 bis heute Zerstörung, Plünderung, Hunger und Krankheit gebracht.
Der Kreditbedarf für den oben beschriebenen programmatischen Entwurf für den Wiederaufbau der Ukraine wird sich auf leicht eine halbe bis eine Billion Dollar belaufen. Das kann nicht durch das spekulative Casino-Weltwährungssystem des IWF und der City of London generiert werden. Die Ukraine sollte das Glass-Steagall-Gesetz anwenden, um ihr Finanzsystem einer sofortigen Konkurssanierung zu unterziehen und eine Hamilton’sche Nationalbank als Ersatz für die Zentralbank einzurichten, um das notwendige Volumen an gezielten Krediten an die produktive Seite der Wirtschaft auszugeben.
All diese Maßnahmen werden, wie wir im einleitenden Abschnitt dieses Dokuments dargelegt haben, im Rahmen eines neuen Weltkreditsystems umgesetzt, das in Verbindung mit der Gürtel- und Straßeninitiative eine Revolution in der weltweiten Entwicklung auslösen wird.
