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Neue Solidarität
Nr. 42, 15. Oktober 2020

Wirtschaft-Nachrichten

China: rührende Feierlichkeiten nach dem Sieg über COVID-19

Der 1. Oktober war der Nationalfeiertag Chinas, der in diesem Jahr mit dem Mondfest (Mittherbstfest), dem zweitwichtigsten Feiertag im chinesischen Kalender, zusammenfiel. Viele Menschen nutzen die einwöchigen Feiertage, um nach Hause zu fahren, mit ihren Familien zu feiern und den traditionellen Mondkuchen zu essen. Und tatsächlich reisten 550 Millionen Menschen am 1. Oktober, ein Zeichen dafür, daß das COVID-Virus weitgehend unter Kontrolle ist. Viele Menschen fuhren nach Wuhan als eine Art Pilgerfahrt zum Ort eines hart erkämpften Sieges, darunter auch etliche aus anderen Provinzen, die sich im Frühjahr freiwillig gemeldet hatten, um während der Pandemie in der Stadt zu helfen. Allerdings waren es immer noch rund 200 Millionen weniger Reisende als sonst, da die Regierung dazu ermutigte, während des Urlaubs weiter zu arbeiten, um die Wirtschaft wieder voll in Gang zu bringen.

Nach der Prognose von Ministerpräsident Li Keqiang vom 2. Oktober zu urteilen, kommen die Dinge wieder in Fahrt. Das Programm zur Armutsbekämpfung soll planmäßig dieses Jahr abgeschlossen werden, was bedeutet, daß die letzten 2019 noch verbliebenen 5,51 Mio. extrem armen Menschen daraus befreit werden. Ein BIP-Ziel wurde nicht festgelegt, weil die Auswirkungen der Pandemie ungewiß sind, aber auch, weil es als Maßstab für den Wohlstand des Landes nicht ausreicht. Das Ziel für die neu zu schaffenden städtischen Arbeitsplätze bleibt bei 9 Mio., gegenüber 11 Mio. im letzten Jahr.

Insgesamt hat China eindeutig die Absicht, seine Politik der „Öffnung“ fortzusetzen. Die Internationale Import-Export-Messe für Hightech-Produkte in Shanghai wird stattfinden, jedoch unter „sicheren“ Bedingungen und weitgehend online. Der 14. Fünfjahresplan, der Ende des Monats besprochen werden soll, legt erneut den Schwerpunkt auf die Steigerung des Binnenkonsums als Wirtschaftsmotor, aber auch zur Stimulierung des internationalen Warenhandels. Da die USA ihren China-Handel einschränken und verschiedene Länder sich mehr alternative Lieferketten aufbauen wollen, ist es unwahrscheinlich, daß der internationale Markt für China so offen bleibt wie bisher. Aber angesichts der Größe der Bevölkerung gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, den Inlandskonsum zum Hauptantrieb für die Steigerung der Produktion zu machen, während das Land sich gleichzeitig weiter dem internationalen Markt öffnet.

Eine der vorgeschlagenen Maßnahmen ist die Lockerung des Hukou-Systems, das soziale Dienste, Bildungsangebote und medizinische Versorgung auf die Heimatbezirke der Menschen beschränkt, auch wenn sie, wie die Millionen von Wanderarbeitern, die meiste Zeit anderswo in der Stadt verbringen. Eine Aufhebung dieser Beschränkungen für hundert Millionen Menschen könnte den Konsum der Wanderarbeiter in den Städten erheblich steigern.

Auch die Gürtel- und Straßen-Initiative schreitet voran, trotz COVID-19 wurden 2020 mehrere neue Routen zwischen Europa und China eröffnet. Chinas Erfolg bei der Überwindung der Pandemie und die Opfer, die viele dafür brachten, haben auch großen Stolz auf die Errungenschaften des Landes hervorgerufen.

* * *

Xinjiang erlebt eine beispiellose wirtschaftliche Entwicklung

Vom 25.-26. September fand ein zweitägiges Symposium über die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang statt. Chinas Präsident Xi Jinping betonte in seinen Ausführungen die Fortschritte der wirtschaftlichen Entwicklung und des Lebensstandards der Bevölkerung, insbesondere in den Bereichen Beschäftigung, Bildung und Gesundheitsversorgung.

Xinjiang ist Chinas westlichste Region und die Heimat einer Reihe türkischer Volksgruppen, von denen die größte die Uiguren sind, überwiegend türkischsprachige Muslime. Im Westen läuft seit Jahren eine bösartige Kampagne gegen China, dem vorgeworfen wird, Konzentrations- bzw. Arbeitslager einzurichten, Menschenrechte zu verletzen, Muslime an der Ausübung ihrer Religion zu hindern usw. Als Antwort darauf gibt es eine stehende Einladung von Beijing an Ausländer, die Region zu besuchen und sich selbst ein Bild von den Verhältnissen zu machen.

Xi betonte in seiner Ansprache, Entwicklung sei die entscheidende Grundlage für die langfristige Stabilität der Region. Eine aussagekräftige Zahl in dieser Hinsicht ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Xinjiangs BIP ist von weniger als 30 Mrd.$ im Jahr 2003 bis 2014 auf rund 147 Mrd.$ und 2019 auf bis zu 205 Mrd.$ gestiegen. Seit 2014 wurden xinhuanet.org zufolge fast 3 Mio. Menschen aus der extremen Armut geholt, sie liegt nun deutlich unter 1,5% der Bevölkerung.

Der Schwerpunkt wird weiter auf Ausbau und Modernisierung der Industrie in der Region sowie auf der Förderung der Urbanisierung, des Bildungs- und Gesundheitswesens liegen. Ein Ziel ist es Xi zufolge, Xinjiangs geographische Vorteile zu nutzen, um es als Kerngebiet des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und als Drehscheibe für die Erschließung der Binnen- und Grenzgebiete zu entwickeln.