Wirtschaftliche Vernetzung ist der Weg zum Frieden

Von Daniel Platt und Jason Ross

Die Nachrichtenagentur EIR veranstaltete am 15. Mai ein Forum zu den Folgen des Konflikts an der Straße von Hormus.

Das Online-Krisenforum von EIR am 15. Mai, „Der Iran-Krieg und der ‚kontrollierte Zerfall‘ der Weltwirtschaft“, wurde parallel mit der 154. wöchentlichen Sitzung der Internationalen Friedenskoalition einberufen, um politische Vorschläge und Maßnahmen zu diskutieren und koordinieren, die den Lauf der aktuellen Geschichte verändern können.¹

Es war das vierte derartige internationale Online-Forum, das EIR veranstaltete, um den Dialog und Initiativen voranzutreiben, die die Welt auf einen Weg zu einem neuen Paradigma für wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheit und des Friedens bringen sollen. Während der dreistündigen Beratungen hielten acht Experten aus sechs Ländern in Asien, Amerika und Europa Vorträge und diskutierten über Folgemaßnahmen.

Der ehemalige türkische Ministerpräsident (2014-16) und Außenminister (2009-14) Ahmet Davutoglu präsentierte einen Vorschlag, den er letzten Monat bei Project Syndicate unter dem Titel „Eine neue Sicherheitsarchitektur für den Nahen Osten“ veröffentlicht hatte, der u.a. Vorschläge zur Verwaltung der Straße von Hormus, zum iranischen Atomprogramm, zur regionalen Sicherheit und zur palästinensischen Frage beinhaltet. Davutoglu beschrieb den gegenwärtigen Moment als ein politisches Erdbeben, das die Welt erschüttert, und er betonte, die Welt brauche jetzt vor allem Berechenbarkeit – eine Eigenschaft, die mit dem aktuellen US-Präsidenten nicht gerade assoziiert werde. (Den Wortlaut seines Vortrags finden Sie in dieser Ausgabe.)

Im anschließenden Dialog schaltete sich die EIR-Chefredakteurin und Gründerin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche ein und fragte Davutoglu, ob er persönlich Kontakt zu den von ihm vorgeschlagenen Vermittlerländern – Türkei, Pakistan, Indonesien und Malaysia – aufnehmen werde und ob er ihnen nicht nur seinen eigenen Plan für eine neue Sicherheitsarchitektur, sondern auch Lyndon LaRouches „Oasenplan“ für die wirtschaftliche Entwicklung der Region vorlegen würde. Staatsfonds der Golfstaaten könnten diesen Plan finanzieren. (Diesen Austausch dokumentieren wir hier.)

Davutoglu stimmte zu und führte diesen Gedanken noch weiter aus: Die Kombination seiner geostrategischen Vision mit der von Zepp-LaRouche vorgelegten Perspektive der wirtschaftlichen Entwicklung sei der richtige Ansatz. Der beste Weg zum Frieden führe über wirtschaftliche Verflechtung, sagte er.

Appell an die UNO

Dieser kombinierte Ansatz wurde von Richard Falk, emeritierter Professor der Princeton University und weltweit renommierter Menschenrechtler und Völkerrechtler, befürwortet. Er sagte, in diesem Moment werde die Moral der gesamten Welt auf die Probe gestellt. Die Antwort könne nicht „Eindämmung“ oder „Zermürbung“ sein, sondern nur eine substantielle Zusammenarbeit, die über die Diplomatie hinausgeht.

Zepp-LaRouche identifizierte eine konkrete Möglichkeit: China hat derzeit den turnusmäßigen Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne und hat die Wiederbelebung der UN-Charta als eine seiner drei Hauptprioritäten für diesen Monat festgelegt. In diesem konkreten Rahmen könne und sollte man die kombinierte Perspektive der wirtschaftlichen Entwicklung – das Rahmenwerk des Oasenplans – voranbringen. Die konzeptionelle Übereinstimmung der Teilnehmer dieses Forums verschaffe dem Vorschlag eine Anhängerschaft, die er zuvor nicht hatte.

Am 26. Mai veranstaltet der UN-Sicherheitsrat eine hochrangige offene Debatte zum Thema „Wahrung der Ziele und Grundsätze der UN-Charta und Stärkung des auf die UN ausgerichteten internationalen Systems“. Die Debatte findet auf Ministerebene statt, und es wird erwartet, daß Chinas Außenminister Wang Yi die Sitzung persönlich leiten wird. Dazu hat Zepp-LaRouche einen Aufruf an die teilnehmenden Staaten formuliert.

Gefahr eines finsteren Zeitalters

Zepp-LaRouche warnte, wenn der Krieg gegen den Iran andauere, stünden wir vor der Gefahr einer globalen Depression, die in ein finsteres Zeitalter münden könnte. Das Pentagon habe seine Schätzung der Kriegskosten inzwischen auf 29 Milliarden Dollar erhöht, doch EIR schätzt unter Berücksichtigung der kumulativen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft durch höhere Energiekosten und Unterbrechung von Lieferketten die Kosten für die Welt auf 4 Billionen Dollar. Keines der von den Architekten des Krieges genannten Ziele wurde erreicht. Laut internationalen Organisationen hat der Krieg 45 Millionen Menschen zusätzlich in akuten Hunger getrieben, insbesondere aufgrund von Engpässen bei Düngemitteln, die für die Landwirtschaft unverzichtbar sind.

Zepp-LaRouche gab einen Überblick über die von der LaRouche-Bewegung vorgeschlagenen Lösungen, darunter den Oasenplan², die Weltlandbrücke und ihre Zehn Prinzipien für eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur.³ (Den Wortlaut ihrer Ausführungen finden Sie hier.)

Abolfazl Pasandideh, Botschafter der Islamischen Republik Iran in Mexiko, stimmte zu, daß der Angriff der USA und Israels auf den Iran eine globale Wirtschaftskrise ausgelöst hat, die alle betreffe. „Der Iran spielt eine Schlüsselrolle für die globale Energiesicherheit“, betonte er. Das Problem sei nicht nur allein der Anstieg der Öl- und Benzinpreise, dies habe auch einen Dominoeffekt zur Folge, mit weltweit steigender Kosten für viele Grundgüter und eine Unterbrechung der Lieferketten, worunter die Entwicklungsländer am meisten leiden. Es bedeute aber auch „eine schwere Belastung für die US-Wirtschaft“, und es gebe schädliche Folgen für Israel. „Dieser Krieg hat uns gezeigt, wie anfällig die Weltwirtschaft tatsächlich ist“, sagte Pasandideh.

Der Krieg habe eine wichtige Wahrheit offenbart: Kein komplexes Problem läßt sich durch Krieg und Zerstörung lösen. Zusätzlich zu dem Verlust von Menschenleben und der wirtschaftlichen und ökologischen Verheerung seien auch Kulturstätten beschädigt worden, die das gemeinsame Erbe der gesamten Menschheit bilden.

Der Botschafter forderte die Zuschauer auf, sich vorzustellen, wo die Welt heute stehen könnte, wenn man den Weg des Dialogs und des Friedens eingeschlagen hätte: Milliarden von Dollar hätten in wirtschaftliche Entwicklung statt in Krieg investiert werden können.

Prof. Falk verurteilte Donald Trumps „geopolitisches Mobbing“ als einen Versuch, Krisen für politische Zwecke zu schaffen und auszunutzen. In Israel belohne Trumps Politik die Verbrecher und bestrafe die Opfer. Trump sei ein Staatsführer „mit nachweislicher geistiger Instabilität… Das sollte für die ganze Welt eine unerträgliche Situation sein.“

Falk fuhr fort, „die UNO hat ihre Hilflosigkeit angesichts solcher diplomatischer Mißbräuche gezeigt“, indem sie Trumps „Friedensrat“ für Gaza unterstützte, was im Endeffekt der Belohnung von Völkermord gleichkomme. Die Vorstellung, ein Angriffskrieg sei eine „akzeptable politische Option“, bedeute eine Negierung des Völkerrechts. In Bezug auf Trumps Besuch in China beschrieb Falk jedoch dessen „Streben nach positiven Beziehungen zu geopolitischen Rivalen“ als „eine positive Seite“ der US-Diplomatie.

Falk schloß: „Der Iran hat mutige Widerstandskraft angesichts offener, heuchlerischer Aggression bewiesen“, deren Urheber dem Iran die Absicht zum Bau von Atomwaffen unterstellen, während sie Israels real vorhandenes Atomwaffenarsenal totschweigen.

Vorschlag für Sicherheit in der Region

Davutoglu sagte, damit die Weltwirtschaft funktioniere, brauche man Vorhersehbarkeit. Trump habe das kaputt gemacht und schaffe statt dessen eine Welt, in der jemand alles tun kann, was er will, wenn er die Macht dazu hat. Der Krieg habe deutlich gemacht, wie wichtig maritime Engpässe wie die Straße von Hormus sind (was die Bedeutung von Landtransportwegen unterstreicht, wie sie im LaRouche-Konzept der Weltlandbrücke vorgesehen sind).

Davutoglu stimmte Zepp-LaRouche zu, daß die Kosten des Krieges in die Billionen gehen. Seiner Ansicht nach habe Trump einen „egoistischen Ansatz, eine Art psychologisches Problem“. Er schlägt vor, daß eine neutrale dritte Stelle die Straße von Hormus vorübergehend kontrolliert, und nennt als Möglichkeit die Kombination von Pakistan, Indonesien, Malaysia und der Türkei.

Trumps „Friedensrat“ sei in Wahrheit ein „Gremium des Neokolonialismus“. Solange man Israel den Besitz von Atomwaffen erlaube, werde niemand in der Region dauerhaft solchen Waffen abschwören; notwendig sei eine regionale atomwaffenfreie Zone.

Zepp-LaRouche schlug vor, Davutoglus Vorschläge mit dem Oasenplan zu kombinieren. Sie merkte ironisch an, die Golfstaaten hätten riesige Staatsfonds, die zur Finanzierung dieses Aufbaus beitragen könnten, anstatt „Skiresorts in der Wüste zu bauen“. Sie schlug Davutoglu vor, mit diesem Vorschlag an die vier von ihm genannten Nationen heranzutreten. Davutoglu stimmte diesem Vorschlag ebenso zu wie ihrer Auffassung, daß wirtschaftliche Vernetzung und Entwicklung der beste Weg zum Frieden sind.

Falk warnte, mit einer Übergabe der Kontrolle über die Straße von Hormus an eine dritte Stelle würde der Iran seines wichtigsten Druckmittels beraubt, und den Vereinigten Staaten und Israel sei nicht zu trauen. Er fragte: „Ist es vernünftig, vom Iran zu erwarten, daß er sein einziges Hauptschutzmittel aufgibt“, wenn es keine verläßlichen Garantien gibt? Davutoglu stellte klar, daß nach seinem Vorschlag die UNO eine Garantie geben müsse, daß es während dieser Übergangszeit keine Angriffe auf den Iran geben werde, um diplomatische Bemühungen zu ermöglichen. Sollten die USA oder Israel ihre Versprechen brechen, gehe die Kontrolle wieder an den Iran über.

„Kontrollierter Zerfall“

Prof. Lier Pires Ferreira ist Forscher am BRICS-Zentrum (Núcleo BRICS NuBRICS) an der Bundesuniversität Fluminense in Niterói bei Rio in Brasilien. Er sprach sich für eine zentrale Rolle der BRICS als Bollwerk gegen die heuchlerische Politik der Vereinigten Staaten aus. Die USA betrieben eine „kontrollierte Desintegration“ und provozierten Krisen, um die Welt zum Vorteil oligarchischer Interessen umzugestalten. Das sei die unausgesprochene Agenda hinter dem Iran-Krieg; der sei kein Einzelfall, sondern Teil eines koordinierten Musters mit dem Ziel, den Übergang zu einer multipolaren Welt zu stören. Trump setze Brasilien unter Druck, sich dieser Politik anzuschließen, und wenn Brasilien diesem Druck nachgebe, werde es zu einem Kollateralopfer dieser Politik. Eine südamerikanische Integration sei notwendig, sagte Pires Ferreira, und der Mercosur (die Zollunion von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) solle als Schutzschild gegen die Aggression der USA dienen.

Das Thema „kontrollierte Desintegration“ wurde von Dennis Small (USA), dem Iberoamerika-Redakteur von EIR, eingehender beleuchtet. Nicht der Iran habe die Sperrung der Straße von Hormus veranlaßt, sondern der amerikanisch-israelische Angriffskrieg.

Small ging auf einige der globalen Auswirkungen dieser Sperre ein und führte dabei ein großes Land, Indien, und ein kleines Land, Honduras, als Beispiele an. In Bezug auf Indien fragte er: Warum ist der Benzinpreis an den Tankstellen in Indien nicht gestiegen? Weil die Regierung die Kosten übernommen hat. Aus Honduras, mit einer Bevölkerung von nur elf Millionen, seien aufgrund der US-Politik der letzten Jahrzehnte bereits 11% der Bevölkerung in die Vereinigten Staaten geflohen, und die Lage dort werde sich wegen des Iran-Kriegs noch erheblich verschlechtern.

Small betonte, der springende Punkt sei, daß die globale Verwüstung beabsichtigt ist. Er zitierte den damaligen Vorsitzenden der US-Notenbank, Paul Volcker, aus dem Jahr 1978: „Ein kontrollierter Zerfall der Weltwirtschaft ist ein legitimes Ziel für die 1980er Jahre.“ Diese Politik stamme aus einem Aufsatz des ehemaligen Finanzredakteurs des Londoner Economist, Fred Hirsch, beim Council on Foreign Relations (CFR) im Rahmen des „Projekts 1980er Jahre“ des CFR. Small beschrieb diese Politik als Fortsetzung des Malthusianismus und zitierte dazu Thomas Malthus, Bertrand Russell und Prinz Philip, den verstorbenen Vater des britischen Königs Charles III.

Donald Ramotar, ehemaliger Präsident von Guyana (2011-15), stellte fest, in den letzten drei Jahrzehnten seien Kriege häufiger und weitreichender geworden. Die Hoffnungen, die man am Ende des Kalten Krieges gehabt habe, hätten sich zerschlagen. Die astronomischen Kosten dieser Kriege seien nur eine Ebene, sie gingen auch mit einem Abstieg in die Barbarei einher. Das Streben der USA nach Weltherrschaft sei eine kolonialistische Mentalität, wo der Globale Süden lediglich als riesige Rohstoffquelle betrachtet wird. „Die USA haben einen Präsidenten, der über das, was in der Welt geschieht, offenbar nicht sehr gut informiert oder aufgeklärt ist… Die USA stehen jedem Land oder jeder Gruppe von Ländern feindlich gegenüber, die Alternativen anbieten.“

Unter eines von mehreren regionalen Beispielen erinnerte er daran, daß die Vereinigten Staaten Panama unter Druck setzten, ein normales, legitimes Handelsabkommen mit China aufzuheben. „Kuba ist kein gescheiterter Staat, Kuba wird durch wirtschaftlichen Druck der Vereinigten Staaten zum Scheitern gebracht.“ Das habe nicht erst mit Trump begonnen.

Aber „was als Zeichen von Stärke erscheint, ist auch ein Zeichen von Schwäche“, die Vereinigten Staaten handelten aus Verzweiflung.

Frank Bornschein, Mitglied des Stadtrats von Schwedt in Brandenburg, beschrieb die schädlichen Auswirkungen der globalen Konflikte auf die Industriewirtschaft seiner Stadt. Er und seine Kollegen schlagen vor, Schwedt zu einer „Friedensstadt“ zu machen, anstatt ihre marode Industrie auf militärische Produktion umzustellen.

Sanjay Tripathi, der hochrangiger Beamter in verschiedenen indischen Ministerien war, warf den Vereinigten Staaten und Israel vor, sie benutzten Konflikte, um einen Vorwand für die Umsetzung bereits geplanter Maßnahmen zu schaffen. „Die Pattsituation muß durchbrochen werden“, damit die Welt vorankommen kann, sagte er.

Dialog unter den Podiumsteilnehmern

Zepp-LaRouche kam auf das Thema der kontrollierten Desintegration zurück und stimmte der Einschätzung zu, daß der Schaden durch die Kriege der Neokonservativen für die Weltwirtschaft Absicht ist. Die Malthusianer befürchteten, daß sich „der Kameralismus mit dem Sozialismus verbünden“ könnte, um ihre bewußte Sabotage der Wirtschaft zu vereiteln.

Der Co-Moderator Dennis Speed wies darauf hin, daß es neben dem „Projekt der 1980er Jahre“ des CFR auch Henry Kissingers berüchtigtes National Security Study Memorandum 200 (NSSM 200) gab, das ausdrücklich eine Entvölkerung führender Nationen des Globalen Südens forderte, um die Kontrolle der Anglosphäre über die Ressourcen zu sichern.

Small ging näher auf die Bedeutung dieses Dokuments ein und erwähnte Stephen Miran, den Vorsitzenden von Präsident Trumps Wirtschaftsbeirat CEA (Council of Economic Advisors). Miran ist der Hauptarchitekt des sogenannten „Mar-a-Lago-Abkommens“, einer vorgeschlagenen Wirtschaftsstrategie, die darauf abzielt, das globale Finanzsystem zum Vorteil der US-Wirtschaft umzustrukturieren, wobei auch die Androhung militärischer Gewalt zur Erreichung dieses Ziels im Raum steht. Er zitierte Miran: „Da die Machtprojektion untrennbar mit der von Amerika garantierten globalen Sicherheitsordnung verbunden ist, müssen wir die Frage des Reservewährungsstatus als eng mit der nationalen Sicherheit verflochten verstehen. Amerika bietet den liberalen Demokratien einen globalen Verteidigungsschild, und im Gegenzug erhält Amerika die Vorteile des Reservewährungsstatus – und, wie wir heute erleben, auch die Lasten.“

Ein erhöhtes Maß an Aktivismus

Es folgte eine Diskussion darüber, daß es in vergangenen Jahrzehnten große Demonstrationen gegen Kriegspolitik gab, während ein solches Ausmaß an Aktivismus heute fehlt. Small regte an, mittelgroße Länder könnten sich zusammenschließen, um Einfluß auf das Weltgeschehen zu nehmen, ähnlich wie die Bewegung der Blockfreien Staaten Mitte des letzten Jahrhunderts. Brasilien stelle sich gegen Trump, aber Brasilien allein könne es nicht schaffen. Die neuen Handelsrouten, die zwischen dem Iran und Indien entstanden sind, seien sehr wichtig. Die Konflikte im Iran und in der Ukraine sollten unter anderem dazu dienen, die Konsolidierung von Handelsrouten zwischen Asien und Europa zu verhindern.

Zepp-LaRouche sagte, die Länder des Globalen Südens müßten mit einer Stimme sprechen, denn gemeinsam bildeten sie die Mehrheit. Ramotar merkte an, den BRICS-Staaten fehle noch die programmatische Einheit der Bewegung der Blockfreien Länder, und sie bräuchten insbesondere eine einheitliche Position zur Entdollarisierung, um dem anglophilen Block Zugeständnisse abzuringen.

Die regulären wöchentlichen Sitzungen der Internationalen Friedenskoalition gehen ab dem 22. Mai weiter, und ihr Schwerpunkt liegt weiterhin darauf, wie wichtig es ist, daß Menschen aller Länder und ideologischer Überzeugungen ihre Kräfte bündeln, um den Kriegsmoloch zu stoppen.

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Anmerkungen

1. Den Mitschnitt des Krisenforums finden Sie (im englischen Original) im YouTube-Kanal von EIR News
    und auf der Internetseite des Schiller-Instituts.

2. „Unterstützung des LaRouche-Oasenplans für Frieden und Entwicklung in Südwestasien”,
    Petition des Schiller-Instituts.

3. „Zehn Prinzipien für eine neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur”,
    Helga Zepp-LaRouche, Schiller-Institut.