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Aus der Neuen Solidarität Nr. 11/2008

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BüSo Bayern nominiert Landtagskandidaten

Kurz nach der überaus erfolgreichen Münchner „Transrapid“-Veranstaltung¹ trafen sich am vergangenen Wochenende in Garching bei München bayerische Aktivisten der BüSo, um in der allernächsten Zeit die Mobilisierung gegen den Lissaboner Vertrag in Gang zu setzen. Außerdem wurde die BüSo-Bezirksliste Oberbayern für die kommenden Landtagswahlen aufgestellt. Die Landesvorsitzende Elke Fimmen unterstrich in ihrer Rede, man müsse sich endlich klarmachen, daß die ursprüngliche, positive Idee von Europa, die viele Leute noch in ihren Köpfen haben, schon längst nicht mehr der Realität entspricht. Stattdessen hätten wir es mit einer zunehmend imperialen und sozialdarwinistischen Bürokratie zu tun. Diese zerstöre alle Errungenschaften zugunsten des Gemeinwohls, die mit der Schaffung souveräner Nationalstaaten im 15. Jahrhundert entstanden waren. In der folgenden Diskussion wurden vor allem Pläne für Unterschriftenaktionen, Veranstaltungen und weitere Aktivitäten geschmiedet.

Nach erfolgter Aufstellung treten für die BüSo in Oberbayern bei den Landtagswahlen im September nun acht Kandidaten an, wobei vor allem München, sowie die Landkreise Altötting und Rosenheim/Wasserburg repräsentiert sind. Angeführt wird die Liste von Werner Zuse (München). Die Landwirtschaft ist durch Josef Perschl, Alois Krumbachner und Josef Lebmaier gut vertreten. Franz Maier und Gotthard Hoefl kommen aus dem Werkzeugmaschinen- und Ingenieursmetier. Als Repräsentant des produktiven Mittelstands ist Gerald Strickner aus Rosenheim dabei. Dieser gehört ebenso wie Christa Kaiser aus München dem BüSo-Landesvorstand an. Wenige Tage zuvor war auch eine schwäbische Bezirksliste aufgestellt worden.

Die Auftaktveranstaltung des Landtagswahlkampfes der bayerischen BüSo gegen den EU-Vertrag von Lissabon wird am 1. April 2008 (garantiert kein Aprilscherz!) im ostbayerischen Kirchweidach mit Franz Maier, der dort auch als Direktkandidat antritt, stattfinden. Wenn Sie mehr wissen und sich in Bayern an der Kampagne für ein Referendum über den Lissabon-Vertrag beteiligen wollen, rufen Sie bitte in der Münchner Landesgeschäftsstelle unter Telefon 089-7254011 an, oder informieren Sie sich auf der Homepage des Landesverbands, www.bueso.de/bayern.

efi

1 Die vollständige Video-Aufnahme der mehrstündigen Münchner Konferenz, an der als prominente Sprecher auch Lyndon LaRouche und seine Ehefrau, die Bundesvorsitzende der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, teilnahmen, finden Sie unter www.bueso.de unter der Rubrik: BüSo in Aktion.