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Aus der Neuen Solidarität Nr. 35/2008

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Cheminade: „Frieden durch gegenseitige Entwicklung statt Krieg“

Am 12. August veröffentlichte der Vorsitzende der französischen „Solidarité et Progrès“, Jacques Cheminade, eine Erklärung zur Kaukasus-Krise mit dem Titel „Frieden durch gegenseitige Entwicklung, um einen Krieg in Europa zu stoppen“. Darin heißt es:

„Während ich dies schreibe, fliegt Nicolas Sarkozy nach Tiflis, Georgien, nachdem er in Moskau Präsident Dmitrij Medwedjew und Premierminister Wladimir Putin getroffen hatte. Die Geschichte hat ihm eine Herausforderung zugewiesen, die er nicht erwartete: den Weltfrieden zu retten, indem er dazu beiträgt, diese oligarchische anglo-amerikanische Operation inmitten der Desintegration der Weltwirtschaft zu stoppen.

Bei dieser Destabilisierung geht es darum, den Nationalstaat in seiner Existenz zu zerstören. Dieses Spiel, bei dem jeder gegen jeden gehetzt wird, läuft zugunsten einer kleinen Finanzelite, indem sie Chaos verbreitet. Das ist die Politik von George Soros, vom European Council on Foreign Relations (ECFR) eines Mark Leonard und Robert Cooper, und seiner neokonservativen Alliierten wie Robert Kagan und ihren europäischen Freunden wie Javier Solana.

Um seine Mission zu erfüllen, muß unserer Präsident verstehen, was dabei auf dem Spiel steht; das bedeutet auch, einige derjenigen, die ihn gestern krönten, nicht mehr als seine Freunde zu betrachten. Er wird die „Vertreter Londons“ und das, was sie historisch repräsentieren, neu einschätzen müssen. Er muß unabhängig und kompromißlos handeln, ohne Rücksicht auf Mißachtung aus Brüssel und seinen eigenen Kreisen.

Sarkozy hat eine wichtige Trumpfkarte in seiner Hand. Er begreift die Bedeutung Rußlands und seiner Rückkehr auf die Weltbühne; außerdem schätzt er die USA sehr. Daher kann er nicht als jemand betrachtet werden, der den einen oder anderen bevorzugt. Gleichzeitig steht er in der gaullistischen Tradition der Verteidigung des Nationalstaates. Schließlich waren es auch im Frühjahr dieses Jahres Frankreich und Deutschland, die sich gegen Bush stellten und gegen die Aufnahme von Georgien in die NATO waren. Ohne diesen Weitblick wäre die NATO jetzt im Rahmen der gegenseitigen Beistandsverpflichtungen in einen Krieg hineingezogen worden, der nicht im geringsten in ihrem Interesse ist, sondern in dem der britischen Oligarchie.

Die französische Schwäche kann zu einer Stärke werden, wenn diese Situation nicht isoliert betrachtet wird, sondern einen geschichtlichen Prozeß entscheidend beeinflußt. Es wäre sicher gut für den Präsidenten, sich nochmals mit Machiavelli zu beschäftigen, um von einer günstigen Position aus an diesem Punkt strategischer und diplomatischer Transformation in der Geschichte handeln zu können...“

            eir

 

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