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Aus der Neuen Solidarität Nr. 36/2008 |
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Einheit beim demokratischen Parteitag in Denver - um welchen Preis?
Die folgende
Einschätzung beruht auf einem direkten Bericht
vom Demokratischen Parteitag in Denver. „In einer Abstimmung
nach Bundesstaaten („Roll-call“) ohne jede Spannung wurde Senator Barack Obama
aus Illinois als demokratischer Präsidentschaftskandidat nominiert. Das ganze
geschah unter enormem Druck gegen die Kampagne von Hillary Clinton, wobei
einer der Hauptgeldgeber der Obama-Kampagne, George Soros, die bestimmende
Rolle bei diesem erfolgreichen Coup spielte, der seinerseits für die Interessen
der City of London agiert.
Nachdem Hillary
Clinton in einer Nachricht ihre Delegierten freigegeben und dazu
aufgefordert hatte, ,ihrem Gewissen entsprechend abzustimmen’, war die
Nominierung Obamas sicher. Bis kurz vor der Abstimmung war es ungewiß, ob diese
überhaupt stattfinden würde, weil die Führung der Demokratischen Partei,
namentlich Howard Dean & Nancy Pelosi, bis zuletzt versucht hatte, genau
das zu verhindern. Die Abstimmung wurde beendet, als Senator Clinton,
selbst unter enormem Druck, die Regeln aussetzen ließ und den Parteitag dazu
aufrief, Obama per Akklamation zu nominieren.
Noch nachdem
Hillary Clinton am Morgen bekannt gegeben hatte, daß sie ihre Delegierten
entbinden würde, sahen sich diese enormem Druck ausgesetzt, in den
Landesausschüssen ihre Stimmen für Obama abzugeben. Delegierte aus mehreren
Staaten berichteten gegenüber Vertretern des LaRouche-Aktionskomitees LPAC, daß
ihre Landesvorsitzenden oder die Koordinatoren für die Obama-Kampagne in den
Delegationen Einstimmigkeit verlangten, einschließlich Drohungen gegen die, die
sich weigerten. So wurde einem 19-jährigen Hillary-Delegierten erzählt,
daß seine Karriere ,am Ende wäre’, wenn er nicht Obama wählen würde. Er
stimmte trotzdem mit 23 weiteren Personen für Clinton.
Viele Beobachter
berichteten, daß bei diesem Parteitag aufgrund der enormen Konzentration auf
technische Regeln und Manipulationen, um Senator Clinton endgültig
auszuschalten, die Behandlung der brennenden Fragen gänzlich fehlte: wie ein
Dritter Weltkrieg zu stoppen oder der globale Finanz- und Wirtschaftskollaps zu
lösen ist. Diese Themen stehen aber auf der Tagesordnung, und die Wähler
müssen für Lösungen mobilisiert werden, wenn die Demokraten im November
gewinnen wollen. Der frühere Berater von Bill Clinton, James Carville
kommentierte, falls es eine Botschaft der Demokraten an die Wähler gäbe,
,haben sie sehr viel Erfolg dabei, das sehr gut zu verstecken’.
Es ist sehr
unwahrscheinlich, daß die Einheit der Partei durch Drohungen herbeigeführt
werden kann. Nach Einschätzung von Beobachtern ist die Nominierung
Obamas daher ein momentaner Pyrrhus-Sieg, denn eine enthusiastische
Unterstützung seiner Partei in der Präsidentschaftskampagne im Herbst ist Obama
keineswegs sicher. Viele Delegierte haben Denver verärgert und
enttäuscht und in der Gewißheit verlassen, daß bei der Nominierung Obamas
einiges grundsätzlich falsch gelaufen ist und Korruption im Spiel war.
Sie und die 18
Millionen Amerikaner, die Hillary Clinton bei den Vorwahlen gewählt hatten,
können sich in der LPAC-Broschüre Your Enemy, George Soros (,Ihr Feind,
George Soros’), darüber ein Bild machen, warum es so gekommen ist.“
hcs
