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Neue Solidarität
Nr. 12, 21. März 2012

Obama betrieb schon vor einem Jahr einen Regimewechsel in Syrien

Die Regierung Obama hat schon im April 2011, als die ersten Demonstrationen für Reformen begannen, auf einen Regimewechsel in Syrien hingearbeitet. Nach Angaben eines hochrangigen syrischen Vertreters sagte der Nahost-Staatssekretär im US-Außenministerium, Jeffrey Feltman, schon Mitte April 2011 einem syrischen Diplomaten ausdrücklich, das Assad-Regime stehe vor dem Sturz und die sunnitische Mehrheit in der syrischen Armee werde die alawitische Minderheit zerschlagen und die Macht ergreifen. Feltman behauptete damals, dies werde sich in den nächsten Wochen und Monaten abspielen.

Zu der Zeit hatten die Proteste gegen die Regierung Assad gerade erst begonnen. Aber schon am 6. März 2011 hatte das Time-Magazin gefordert, Assad durch eine offene Revolte zu stürzen.

Nach Angaben dieses hochrangigen Diplomaten versuchten die USA wiederholt, syrische Diplomaten im Ausland zum Überlaufen zu bewegen, indem man ihnen lukrative Arbeitsplätze, Professuren und ähnliches anbot. Aber bisher sind nicht einmal untergeordnete Diplomaten zur Regimewechsel-Fraktion übergelaufen.

Als in der letzten Woche berichtet wurde, ein Beamter des Ölministeriums sei übergelaufen, bejubelten die westlichen Medien dies als einen wichtigen Wendepunkt. In der Realität ist aber vielmehr der Sieg der syrischen Armee über die Aufständischen in Homs ein solcher strategischer Wendepunkt. Die Strategie der bewaffneten Aufständischen, die von den USA, Frankreich, Großbritannien, Saudi-Arabien und Katar unterstützt werden, bestand darin, die Stadt Homs und den etwa 16 km breiten Streifen bis zur libanesischen Grenze unter ihre Kontrolle zu bringen, um eine „befreite Zone“ zu schaffen, ähnlich wie in Bengasi in Libyen, was für die Invasion der NATO, die dort den Regimewechsel durchsetzte, von großer Bedeutung war. Die Niederlage der Rebellen in Homs, die den gesamten Korridor räumen und sich über die Grenze in den Libanon in Sicherheit bringen mußten, habe eine neue Lage geschaffen, sagte der Diplomat.

eir