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Globales Wirtschaftswunder statt Kollaps der Zivilisation
Inmitten einer hochdramatischen Weltlage fand am 8. Juli eine internationale Internetkonferenz mit Helga Zepp-LaRouche, der Bundesvorsitzenden der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, und dem diesjährigen französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade statt.
Im Mittelpunkt der Ausführungen von Helga Zepp-LaRouche bei der Internetkonferenz am 8. Juli stand das Programm der BüSo für ein Wirtschaftswunder in Südeuropa, der Mittelmeerregion und Afrika. Das Internetforum wurde von Teilnehmern in mehreren europäischen Ländern, auf dem amerikanischen Kontinent, Eurasien, Afrika und selbst in Australien verfolgt, und im Laufe der Sendung gingen beim Moderator zahlreiche Fragen ein, von denen einige während der Diskussionsrunde im Anschluß an die einleitenden Vorträge beantwortet wurden.
Angesichts der angespannten politischen und wirtschaftlichen Lage auf der Welt forderte Frau Zepp-LaRouche die Teilnehmer auf, dieses Forum nicht passiv zu verfolgen, sondern sich dem vorgelegten Aktionsplan für ein globales Wirtschaftswunder sofort aktiv anzuschließen, denn nur so ließe sich die Krise überwinden, die im Empfinden vieler beispiellos in der menschlichen Geschichte sei.
Es könne inzwischen keinen Zweifel mehr daran geben, daß das gesamte transatlantische Finanzsystem zerbricht. Sie verwies auf den Riesenskandal um die Manipulation des LIBOR-Zinssatzes, der nicht nur die Londoner City, sondern alle großen Finanzplätze der Welt erschüttert. Dabei war aufgedeckt worden, daß zwischen 2005 und 2009 18 britische Banken ihre an den Bankenverband gemeldeten Zinssätze für verschiedene Kreditkategorien, woraus als Durchschnittswert die sog. „London Inter-Bank Offered Rate“ (LIBOR) errechnet wird, systematisch manipuliert und sich dadurch Riesengewinne in Milliardenhöhe gesichert hatten. Auch die deutsche Bankenaufsicht BaFin untersucht inzwischen mehrere deutsche Geldhäuser, darunter die Deutsche Bank, ob sie in diesen Skandal verwickelt sind. Solche Manipulationen des Finanzhandels seien keine Kavaliersdelikte, so Helga Zepp-LaRouche, sondern schwerer Betrug, wobei der wegen dieses Skandals gerade zurückgetretene Chef der Barclays Bank, Bob Diamond, allerdings hinzufügte, derlei Zinsmanipulationen seien im Finanzsektor gang und gäbe.
Zusammen mit der drohenden hyperinflationären Explosion als Folge der Beschlüsse des letzten EU-Gipfels habe die Erkenntnis, daß das internationale Finanzsystem offenbar ein riesiger krimineller Madoff-Schwindel ist, inzwischen selbst in höchsten britischen Elitekreisen zu dem Schluß geführt, daß man zum bewährten Glass-Steagall-Prinzip, d.h. einer strikten Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken, zurückkehren müsse.
Frau Zepp-LaRouche verwies dabei auf Äußerungen von Peter Hambro von der alten britischen Privatbankiersfamilie und von Lord Myner, dem früheren Herausgeber des Guardian. Auch Massimo Mucchetti hätte im Corriere della Sera geschrieben, hinter dem LIBOR-Skandal stünde das organisierte Verbrechen, was deshalb international strafrechtlich verfolgt werden müsse. Man müsse sich klar machen, so Mucchetti, daß das größte Monopol die „City of London“ und das zweitgrößte die „Wall Street“ sei; fünf Banken kontrollierten dort den gesamten internationalen Derivatemarkt im Umfang von 800 Billionen Dollar oder mehr, wenn man die gar nicht abschätzbaren weiteren Geschäfte der Schattenbanken mit berücksichtige. Die eigentliche Ansteckungsquelle sei nicht Griechenland, sondern dieser Derivatemarkt, vor dem man sich mit Glass-Steagall schützen müsse.
All diese kriminellen Aktivitäten hätten bereits einen Tsunami an Strafverfahren ausgelöst, weil Leute sich betrogen fühlen. In einem Fall verlange ein Kläger Schadenersatz von 18 Mrd. Dollar, und das sei nur eine von hunderttausenden ähnlichen Klagen. Auf politischer Ebene haben die britischen Abgeordneten Jonathan Edwards (National Party of Wales) und John Thurso (Liberale Partei) und viele andere öffentlich die Rückkehr zu Glass-Steagall gefordert.
Auch in den Vereinigten Staaten seien wichtige Fraktionen in der Demokratischen Partei und in der Republikanischen Partei zu der Überzeugung gelangt, daß es in der akuten Zusammenbruchskrise mit den beiden Präsidentschaftskandidaten Obama und Romney kein Überleben geben könne. Deswegen sei es möglich, daß noch vor den entscheidenden Parteiversammlungen Anfang September es zu Änderungen in der Nominierung kommen könne.
Diese Entwicklungen laufen insbesondere auf eine Amtsenthebung von Präsident Obama zu, denn er, Finanzminister Geithner und Fed-Chef Bernanke seien die Hauptbremser gegen die Wiedereinsetzung des Glass-Steagall-Gesetzes in den USA.
Weniger bekannt, weil von den Medien nicht berichtet, sei ein Skandal in den USA, der Obama unmittelbar den Job kosten könnte, berichtete Frau Zepp-LaRouche. Im Rahmen der „Operation Fast And Furious“ seien auf ominöse Weise staatlich überwachte Waffen an das mexikanische Drogenkartell verschoben worden, angeblich um den Verbleib dieser Waffen aufspüren zu können. Doch auf diesem Wege seien 2.000 Schußwaffen in die Hände der mexikanischen Drogenmafia gelangt, was das US-Justizministerium mit aller Macht zu vertuschen suche. Inzwischen sei Justizminister Eric Holder der Mißachtung des Kongresses schuldig befunden worden, weil er einem Untersuchungsausschuß die entsprechenden Dokumente nicht vorlegt habe. Da Präsident Obama daraufhin das Exekutivprivileg bemühte, d.h. einen Maulkorberlaß verhängte, sprechen die Republikaner bereits davon, daß ein neues „Watergate in der Luft“ hänge, denn genauso hatte sich Präsident Nixon bei der Vertuschung des Watergate-Skandals verhalten.
Das alles habe zwar noch nicht den Schockeffekt von Pearl Harbor, aber Helga Zepp-LaRouche betonte: „Wenn es zu einer ernsthaften Zusammenarbeit zwischen bestimmten Kreisen des britischen und amerikanischen Establishments kommt, um Glass-Steagall durchzusetzen, würde sich das Machtgefüge auf der gesamten Welt offensichtlich völlig verändern. Und das käme keine Sekunde zu früh!“
Die Zeit dränge insbesondere deswegen, weil das Eurosystem kollabiere, erklärte sie weiter. Davon seien die Medien inzwischen voll, während sie selbst und die bekannten euroskeptischen Professoren die Krise seit Jahren vorhergesagt hätten. So brachte die ARD, also kein Skandalblatt, sondern das Erste Deutsche Fernsehen, eine Sendung, worin Schlagzeilen auftauchten wie „das Euro-Experiment ist gescheitert“, alles stünde auf Messers Schneide, und der Kommentator fragte, ob eine Rückkehr zu den nationalen Währungen möglich sei. Die Einbußen für die deutsche Bevölkerung beliefen sich in beiden Fällen auf mindestens zwei Billionen Euro. Die Lage sei schrecklich. Das Parlament nicke ein Rettungspaket nach dem anderen ab, ohne auch nur Zeit zu haben, die Texte zu lesen. Die außenpolitischen Folgen des Euroexperiments seien genauso fatal: Die deutsch-französische Freundschaft habe sich aufgelöst, die Arbeit der Nachkriegsgenerationen sei zerstört und in oder außerhalb der Eurozone würde der Lebensstandard der Bevölkerung massiv sinken.
Eine ganze Flut solcher Sendungen und Artikel sei jetzt erschienen, doch die meisten davon seien im Grunde unverantwortlich und unwahr, da sie weder eine Analyse über die Gründe der Krise, noch einen Ausweg aufzeigten. Tatsächlich bedeute der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) in Zusammenhang mit dem Fiskalpakt das Todesurteil für Europa, denn er sei Brüning kombiniert mit 1923.
Der vom Bundestag bereits verabschiedete ESM sei in gewisser Weise das dritte Ermächtigungsgesetz in Deutschland in hundert Jahren. Das erste Ermächtigungsgesetz kam, als die sich die Regierung des Deutschen Reichs Zugang zu den Reserven der Reichsbank verschaffte, um so die Kosten des Ersten Weltkriegs zu finanzieren, was dann zusammen mit dem Diktat des Versailler Vertrags zu der Hyperinflation von 1923 führte. In diesem Sinne sei der ESM auch ein zweiter Versailler Vertrag, denn er vereinige alle europäischen Staaten, besonders aber diejenigen, die noch ein Handelsüberschuß haben, in einer Zwangsgemeinschaft.
Das zweite Ermächtigungsgesetz kam 1933, womit sich Hitler u.a. auch das Recht sicherte, Präsident und Direktorium der Reichsbank zu ernennen und mit Hilfe der sogenannten Mefo-Wechsel, die vom Staat garantiert waren, die gesamten Kriegskosten zu finanzieren. Dies führte letztlich zur Währungsreform von 1948, denn am Ende des Zweiten Weltkriegs war das System völlig bankrott.
Der ESM sei nun das dritte Ermächtigungsgesetz, erklärte Helga Zepp-LaRouche. Prof. Hankel habe auf einer Pressekonferenz kürzlich geäußert, damit sei der „Rubikon“ zu einem europäischen Bundesstaat überschritten, und die Bundesrepublik würde faktisch in den „Vereinigten Staaten von Europa“ aufgehen; es werde eine „Transferunion“ geschaffen, in der der deutsche Steuerzahler für die Verluste privater Spekulanten aufkommen müsse.
Ein Wirtschaftswunder für den Mittelmeerraum
Das BüSo-Programm für ein Wirtschaftswunder für Südeuropa, den
Mittelmeerraum und Afrika enthält zahlreiche Infrastrukturprojekte in Spanien,
Italien, Griechenland, dem Balkanraum und Nordafrika.
Im zweiten Teil ihres Vortrags schilderte Frau Zepp-LaRouche sehr ausführlich das umfassende Wiederaufbaukonzept, das die BüSo unter dem Titel „Programm für ein Wirtschaftswunder in Südeuropa, dem Mittelmeerraum und Afrika“ veröffentlicht hat. Entscheidend dafür sei die Einführung eines Kreditsystems in der Tradition der Ersten und Zweiten Nationalbank der Vereinigten Staaten sowie der Reconstruction Finance Corp. von Franklin Roosevelt, an der sich auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg orientierte. Nur so ließen sich die notwendigen langfristigen zinsgünstigen Kredite für genau definierte Projekte aufbringen. Dabei sei die psychologische Schwierigkeit zu überwinden, daß man erkenne, daß Geld allein keinen Eigenwert besitze, sondern nur Mittel zu einem bestimmten Zweck sei.
Jedesmal, wenn eine Politik wie der New Deal angewendet wurde, waren die Steuereinkünfte, die durch die so finanzierten Projekte und deren Folgewirkungen erzeugt wurden, größer als die ursprünglich ausgegebenen Kredite, was etwas mit der menschlichen Kreativität und Produktivität zu tun habe.
Das Konzept der Weltlandbrücke, d.h. die realwirtschaftliche Erschließung der Erde, müsse konkreter Gegenstand eines solchen neuen Kreditsystems werden. Und das vorgeschlagene Programm für ein Wirtschaftswunder in Südeuropa, dem Mittelmeerraum und Afrika müsse im Zusammenhang mit der Weltlandbrücke gesehen werden, mit der es über zahlreiche Entwicklungskorridore verbunden sei.
Einer dieser Entwicklungskorridore führt durch den Balkan bis nach Griechenland; ein weiterer durch Italien, das Mezzogiorno und Sizilien und weiter durch einen Tunnel bis nach Tunesien; ein dritter erreicht Spanien und führt durch einen Tunnel unter der Straße von Gibraltar bis in den Maghreb. Die Entwicklung dieser Regionen bedeute nicht nur wirtschaftlichen Fortschritt und die Anhebung des Lebensstandards der Bevölkerung, sondern auch eine Würdigung der großen kulturellen Beiträge, die beispielsweise Griechenland, Italien und Spanien für die Entwicklung der menschlichen Zivilisation geleistet hätten.
Zusammengefaßt lassen sich für die einzelnen Regionen die folgenden wichtigen Entwicklungskorridore definieren:
Griechenland/Balkan: Wie schon einmal vor 2000-3000 Jahren könnte diese Region wieder das Tor nach Eurasien, nach Südasien und nach Afrika werden. Zwei Haupt-Nord-Süd-Achsen stehen dabei im Vordergrund: Der Seeweg über die Adria im Westen und der Ägäische Korridor im Osten von Thessaloniki über die Flüsse Wardar und Morawa bis zur Donau, von wo der Wasserweg nach Westen weiter über den Main-Donau-Kanal bis nach Antwerpen, Rotterdam und Hamburg führt. Nach Osten geht es von dort weiter zum Schwarzen Meer und über den Wolga-Don-Kanal zum Kaspischen Meer und über Zentralasien bis nach Westsibirien. Bahnkorridore führen von Griechenland über die Türkei nach dem Irak, dem Iran und weiter bis zum Indischen Subkontinent, sowie nach Süden über die Türkei nach Jordanien, dem Sinai sowie Nord- und Ostafrika.
Von den zehn vorgeschlagenen Europäischen Transportkorridoren verlaufen fünf durch den Balkan: Korridor 4 von Berlin nach Istanbul, Korridor 8 von der Adria zum Schwarzen Meer, Korridor 9 von Griechenland nach Moskau und Korridor 10 von Salzburg nach Thessaloniki. Sie müssen alle umgehend fertiggestellt werden.
In Griechenland selbst hat der Hafen von Piräus, einer der größten Containerhäfen und nach wie vor größte Fährhafen Europas, ein großes Erweiterungspotential als internationaler Güterumschlagsplatz, dessen Bahn- und Straßenanbindung in den Norden ausgebaut werden muß. Thessaloniki, die zweitgrößte Stadt Griechenlands, kann wie vor dem Zweiten Weltkrieg wieder zu einem kosmopolitischen Zentrum des Balkans und zu einem Verkehrsknotenpunkt für den Ausbau der Binnenwasserstraßen werden. Die Verbindung zwischen Sofia und Thessaloniki ergäbe einen viel kürzeren Zugang zum Mittelmeer als der Weg von Sofia über die Schwarzmeerhäfen Burgas und Warna.
Weiter im Süden muß der Korridor zwischen Kalamatra, Patras-Igoumenitsa und Thessaloniki, den die EU einmal als Ionisch-Adriadrischen Intermodalen Verkehrskorridor deklariert, aber seitdem praktisch nicht weitergeführt hatte, verwirklicht werden.
Griechenland braucht einen starken Wissenschaftsmotor, zum Beispiel auf agrarwissenschaftlichem und physikalischem Gebiet. So könnte das in der Nähe von Pylos gebaute Neutrino-Teleskop Nestor eine wichtige Vorreiterrolle für zukünftige astronomische und andere Aufgaben spielen.
In ihrem Vortrag zeigte Helga Zepp-LaRouche anhand einer
Reihe von Animationen aus der Vogelschau das Ausmaß der notwendigen
Investitionen, wie etwa des „Nationalen Wasserplans“ für Spanien...
... oder der Bahnverbindung durch von Mitteleuropa durch Italien, über die
Straße von Messina und Sizilien...
... bis nach Tunesien.
Italien: Während Norditalien das gleiche technologische Niveau wie Deutschland hat, ist Süditalien, d.h. der Mezzogiorno, mit seinen 20 Mio. Einwohnern praktisch ein Dritte-Welt-Land. Um diese Gegensätze zu überwinden, muß die Cassa per il Mezzogiorno wiederbelebt werden, jener 1950 gegründete Entwicklungsfonds, der ähnlich wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Deutschland funktionierte und vom damaligen Ministerpräsidenten De Gasperi und dem bekannten Industriellen Enrico Mattei für große Entwicklungsprojekte benutzt wurde. Insbesondere Mattei betrieb eine ausdrücklich antikolonialistische Entwicklungsstrategie vor allem gegenüber dem Iran, Libyen, Tunesien, Marokko, Rußland, China und Ägypten. Auf diesem positiven Ruf, den Italien nach wie vor in der Welt genießt, läßt sich eine neue Entwicklungsstrategie für Afrika und den Nahen Osten aufbauen.
Drei Transeuropäische Korridore verlaufen durch Italien: Zwischen Lyon und Kiew, zwischen Berlin und Palermo und zwischen Genua und Rotterdam. Selbst wenn diese Projekte gegen ökologische Widerstände verwirklicht werden würden, wäre dies nicht genug. Vor allem im Süden muß das Bahn- und Schnellbahnnetz massiv ausgeweitet werden, vor allem von der heutigen Endstattion Salerno bis zur „Stiefelspitze“ und über eine Brücke über die Straße von Messina bis Palermo. Die Messina-Brücke ist die größte technische Herausforderung, weil sie mit 3,3 km Länge die längste Einfeld-Hängebrücke der Welt sein wird. Die Städte Messina und Reggio di Calabria würden dadurch ein urbanes Zentrum von über 2 Millionen Einwohnern bilden, von wo Hochgeschwindigkeitsbahnverbindungen einerseits nach Mittel- und Norditalien und weiter nach Mitteleuropa und andererseits nach Süden über einen Tunnel nach Afrika verlaufen werden.
Der nahegelegene Tiefseehafen Gioia Tauro könnte so ein wichtiger Frachtumschlagsplatz für Frachtschiffe werden, die bisher durch den Suezkanal nach Rotterdam oder Hamburg unterwegs sind. Ein Teil der 30 Mio. Container, die derzeit das Mittelmeer passieren, könnten in Gioia Tauro gelöscht werden und dann mit der Bahn innerhalb von 30 Stunden u.a. Berlin erreichen, wohingegen der Transport bis Rotterdam über eine Woche dauert.
Der Unterseetunnel von Sizilien nach Tunesien wird von der italienischen Technologiebehörde ENEA geplant. Die Entfernung von 155 km zwischen den Küsten soll durch fünf Tunnelröhren (je zwei in jede Richtung sowie eine Serviceröhre) überwunden werden, die über vier mit dem Aushub aufgeschüttete künstliche Inseln verlaufen.
Die völlig unzureichenden Binnenwasserwege Italiens müssen ausgebaut werden. Es gibt Pläne, den gesamten Po von der Adriaküste bis Mailand schiffbar zu machen. Außerdem könnte eine neue Schiffahrtsstraße in nördlicher Richtung entstehen, die die Etsch mit dem Inn in Österreich verbindet, wodurch eine Verbindung zwischen Venedig und Passau entstünde.
Italiens Wissenschaftskapazitäten können in den Dienst der Verteidigung der Erde gestellt werden. So sind italienische Wissenschaftler führend in der Entwicklung von Methoden zur Erdbebenfrüherkennung, und auch der Raumfahrtsektor kann wichtige Beiträge zur Erforschung von Mond und Mars leisten.
Spanien: Das Land, das derzeit im Mittelpunkt des Bankenzusammenbruchs steht, muß zur Brücke Europas nach Afrika werden. Fehlentwicklungen wie die vorrangige Förderung von Tourismus und Bauwirtschaft müssen abgestellt und durch die Schaffung von 10 Mio. produktiven Arbeitsplätzen abgelöst werden. Dazu könnte das Ebro-Projekt dienen, um 1 km3 Wasser in die Halbtrockengebiete entlang der Mittelmeerküste zu leiten. Weitere 1,5 km3 Frischwasser könnte durch nukleargetriebene Entsalzungsanlagen gewonnen werden.
Die hohe Abhängigkeit Spaniens von Öl- und Gasimporten ließe sich durch den Bau von 10 Kernkraftwerken zur Meerwasserentsalzung sowie von 12 weiteren zur Stromproduktion mindern, die insgesamt 20.000 MWe liefern würden.
Spanien hat in Europa das größte Hochgeschwindigkeitsbahnnetz, das jedoch weiter ausgebaut werden muß, beispielsweise von Algeciras im Süden nach Tarifa und Cadiz. Tarifa wird der spanische Endpunkt eines Bahntunnels unter der Straße von Gibraltar nach Tanger in Marokko sein, wofür es bereits eine Machbarkeitsstudie gibt. Wegen der schwierigen geologischen und seismischen Bedingungen wird seine Bauzeit etwa 15 Jahre betragen.
Auch Spanien braucht einen Wissenschaftsmotor. Dazu könnte auf den Kanarischen Inseln, wo sich bereits jetzt zahlreiche Sternwarten befinden, ein Euro-Afrikanisches Raumfahrtzentrum entstehen.
Afrika: Es ist eine moralische Frage, daß Afrika nicht länger vor unseren Augen stirbt. Dabei wäre es so leicht, selbst mit existierenden Technologien die Unterentwicklung zu überwinden. Neben dem Transaqua-Projekt, das bereits in den siebziger Jahren von dem italienischen Ingenieur Dr. Vichi entworfen wurde und einen Teil des Wassers vom Kongo nach Norden in den von Austrocknung bedrohten Tschadsee leiten soll, hat jetzt der junge ägyptische Ingenieur Aiman Rsheed das sog. Africa-Pass-Projekt vorgestellt, das nicht nur die Wüstenregionen im Westen Ägyptens begrünen soll, sondern viele weitere Länder in Nord- und Schwarzafrika entwickeln könnte. Kernstück des Projekts ist ein 3800 km langer und 40 m breiter Kanal, der Wasser vom Kongo bis zur Qattara-Senke führt. Zusätzlich würde im Nordwesten Ägyptens die große Hafenstadt Sidi Barrani entstehen, die über den Kanal sowie per Bahn und Straße mit den Ländern an den Großen Seen verbunden wäre. Auch Somalia und Äthiopien würden an dieses Netz angeschlossen. Außerdem soll ein Tunnel unter dem Suezkanal und eine Brücke über den Golf von Akaba nach Saudi-Arabien gebaut werden. In einer weiteren Ausbauphase entstünde eine Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke in Nordafrika, die Anschluß an die geplanten Tunnel nach Europa hätte. Rund um die wiederaufgefüllte Qattara-Senke entstünden in Ägypten Millionen Hektar landwirtschaftlicher Flächen, die auch das Wüstenklima in der gesamten Region abmildern würden.
Am Schluß ihrer Rede schlug Frau Zepp-LaRouche einen optimistischen Bogen zu den großen Denkern der christlich-humanistischen Tradition von Platon bis Friedrich Schiller, die sich immer auf das schöpferische Potential und das Naturrecht der Menschheit berufen haben. „Naturrecht von diesem Standpunkt bedeutet, daß wir die politische und wirtschaftliche Ordnung auf unserem Planeten auf eine neue Ebene heben müssen. Wenn wir dies tun, werden wir nicht nur die heutige Krise überwinden, sondern in eine neue Renaissanceperiode eintreten, die wahrscheinlich noch besser und schöner sein wird als die vorhergehenden.“
wol
In der nächsten Ausgabe werden wir die Rede von Jacques Cheminade sowie Auszüge aus der anschließenden Diskussion dokumentieren. Den Mitschnitt des Forums mit den eingespielten Animationen finden Sie auf der Internetseite der BüSo unter http://www.bueso.de/node/5808.