Zwei Wochen Zeit, die Nation zu retten

Mit dem folgenden Flugblatt mobilisiert das LaRouche-Aktionskomitee in den Vereinigten Staaten, um die einzig mögliche Lösung für die Krise durchzusetzen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika befinden sich in einem wirtschaftlichen Notstand. Das ist kein Zufall. Der unter den Augen von Präsident Obamas Finanzminister Tim Geithner abgelaufene LIBOR-Betrug zeigt, daß es Absicht war. Seit Jahrzehnten ruiniert eine kriminelle Verschwörung auf höchster Ebene unsere Bundesstaaten und Kommunen, läßt unsere Bürger verarmen und dadurch viele sogar einen vorzeitigen Tod finden. In Verbindung mit den LIBOR-Machenschaften wurden Banken der Wallstreet und der Londoner City seit Oktober 2008 mit Billionen gestützt, was sich unter Präsident Obama nur noch verstärkt hat. Diese Politik hat die Realwirtschaft der Vereinigten Staaten zerstört, und wir haben jetzt den Punkt erreicht, an dem das System tot ist: Keine Stützungsmaßnahme, egal in welcher Größenordnung, kann es noch retten.

Deshalb gibt es jetzt nur noch eine Politik, die unser Land retten kann, und diese besteht aus drei Elementen, die miteinander verbunden und voneinander abhängig sind: Bankentrennung (Glass-Steagall), ein Nationales Kreditsystem und ein Hochtechnologie-Beschäftigungsprogramm mit der Nordamerikanischen Wasser- und Stromallianz (NAWAPA) im Mittelpunkt. Das sind drei voneinander abhängige Elemente, die zusammen ein einheitliches Vorgehen bilden, kein Teil würde vom Rest isoliert funktionieren.

Erstens müssen wir Glass-Steagall wieder in Kraft setzen, das Gesetz, mit dem Franklin Roosevelt den Geschäftsbanken Glücksspiele verboten hat. Indem wir das Glass-Steagall-Gesetz in der ursprünglichen Form von 1933 wieder in Kraft setzen, werden wir den hyperinflationären Rettungspaketen ein Ende setzen und unsere Geschäftsbanken schützen, indem wir sie von den Kasinos absondern und so Billionen Dollars an ausstehenden Spielschulden aus ihren Büchern streichen. Diese Schulden können nicht bezahlt werden und werden niemals bezahlt werden. Die amerikanische Regierung trägt keine Verantwortung für diese Schulden. Glass-Steagall streicht diese Spielschulden aus den Büchern der Regierung.

Aber Glass-Steagall stoppt nur den Zusammenbruch und schafft noch keinen Aufschwung. Wenn wir diese Billionen an fiktiven Werten aus den Büchern und Konten gestrichen haben, werden die verbleibenden Werte nur noch ein Bruchteil dessen sein, was vorher nominell vorhanden war, und wir werden immer noch bankrott sein. Um diesen verzweifelten Zustand unseres Systems zu beheben, müssen wir zu einem Nationalbanksystem zurückkehren. Das Nationalbanksystem ist Teil des föderalen Systems, das Alexander Hamilton nach der Amerikanischen Revolution organisierte, um den Bankrott der einzelnen Bundesstaaten zu beheben, indem er sie unter der zentralen Institution der Ersten Nationalbank konsolidierte. Ohne eine Wiederbelebung des Hamiltonischen Systems wird die Nation untergehen. Die Bundesregierung muß große Mengen an Kredit schöpfen, um zu kompensieren, was unser Bankensystem dann nicht mehr generieren kann. Indem wir den Städten und Bundesstaaten Soforthilfe leisten, können wir das Ausbluten stoppen, so wie es Franklin Roosevelt 1933 tat. Aber auch bloße Hilfe ist nicht genug. Wie Hamilton wußte, benötigt man umfangreiche Kredite, die von der Bundesregierung ausgegeben werden und die besonderen Kategorien produktiver Beschäftigung vorbehalten bleiben. Das soll nicht nur den Motor der Wirtschaft wieder in Gang setzen, es soll auch der Volkswirtschaft wieder einen realen, physischen Wert verschaffen - im Gegensatz zu den fiktiven Werten, die durch Glass-Steagall beseitigt werden - und gleichzeitig den Amerikanern wieder eine generationenübergreifende Aufgabe geben. Ohne ein nationales Kreditprogramm gibt es keine Möglichkeit, die US-Wirtschaft zu retten.

Der von der Nationalbank geschöpfte Kredit muß mit einem Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Hochtechnologiebereich verbunden sein, damit der Kredit auch einen Wert bekommt. Dieses Beschäftigungsprogramm wird zu einer schnellen Steigerung der Produktivität des Landes und seiner Bevölkerung führen, ohne welche die Kreditschöpfung nur inflationär wäre. Da derzeit zig Millionen Amerikaner ohne Arbeit sind und denen, die beschäftigt sind, produktive Fähigkeiten und Qualifikationen weitgehend fehlen, muß ein großes landesweites Programm beginnen, um eine Änderung des Paradigmas herbeizuführen - weg von bloßen Beschäftigungsprogrammen, hin zur Schaffung von Hochtechnologie-Arbeitsplätzen. Das aus der Kennedy-Ära stammende Programm zur Leitung von Wasser aus Alaska in den Westen der Vereinigten Staaten wird nicht nur die Dürre beseitigen, unter der zur Zeit ein großer Teil des amerikanischen Kontinents leidet, es wird in seiner aktualisierten Form als NAWAPA 21 auch sofort bis zu sechs Millionen Arbeitsplätze schaffen - vier Millionen allein bei den Baumaßnahmen des NAWAPA-Programms und weitere zwei Millionen in der Produktion von Hochtechnologie-Material im Industriegürtel von Detroit bis Pittsburgh (dem „Arsenal der Demokratie“ der Roosevelt-Ära).

Diese sechs Millionen Arbeitsplätze sind zwar nur ein Teil der notwendigen Beschäftigung, wenn man berücksichtigt, daß derzeit mehrere zehn Millionen Menschen Arbeit brauchen, aber sie werden als Grundlage und als Fokus zur Ausbildung und Entwicklung einer ganzen Generation dienen. Wenn man der Volkswirtschaft eine nationale Organisation mit einer zukunftsorientierten, von Wissenschaft vorangetriebenen Mission gibt, wird allein das schon einen Prozeß in Gang setzen, der sich tendenziell selbst erweitert. Mit NAWAPA werden wir den Weg in ein Paradigma des Wiederaufbaus einschlagen, heraus aus 50 Jahren der Selbstkannibalisierung. Die Psychologie der Bevölkerung wird sich ändern. An die Stelle der Verzweiflung bei der jungen Bevölkerung, die sie in Drogenmißbrauch und Gewaltakte treibt, wird ein Selbstwertgefühl treten, das darauf ausgerichtet ist, was die Zukunft bringen wird und was jeder zu dieser Zukunft beitragen kann. Diese Perspektive weist auf eine Raumfahrtkultur, in der die Kolonisierung von Mond und Mars zur Mission des Menschen wird. Diese Projekte werden in eine Zusammenarbeit mit unseren natürlichen Partnern Rußland und China und dem übrigen Asien münden, und im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Vereinigten Staaten ihren Platz in der Führung der Menschheit und der Welt einnehmen.

Dies ist ein einziges, einheitliches Programm - wenn Glass-Steagall, Nationalbanksystem und NAWAPA nicht als Einheit begriffen werden, wird es keinen Wiederaufbau der Vereinigten Staaten geben. Kein Element dieses Programms kann von den übrigen getrennt für sich genommen werden. Das Funktionieren aller Teile hängt ab vom Funktionieren des Ganzen.

Es ist jedoch unmöglich, dieses Programm umzusetzen, solange Obama im Präsidentenamt verbleibt. Obama und sein Finanzminister Timothy Geithner schützen gegenwärtig die größte kriminelle Verschwörung der Geschichte. Der LIBOR-Skandal und die Geldwäsche zur Finanzierung von Terrorismus sind typisch für das kriminelle System, für das Obama steht. Da sich immer mehr maßgebliche Stimmen auf beiden Seiten des Atlantiks der Forderung nach einem neuen Finanzsystem anschließen, haben Obama und seine Fraktion innerhalb der Londoner City offen ihre Absicht erklärt, einen Militärschlag gegen Syrien in Gang zu setzen - wie es schon seit der mörderischen Operation in Libyen beabsichtigt war. Ein solches Vorgehen könnte zu einem atomaren Konflikt zwischen den führenden Nuklearmächten der Welt, Rußland und den Vereinigten Staaten, führen.

Deshalb haben wir nur eine Frist von wenigen Wochen. Obama muß noch vor dem Parteikonvent der Demokraten aus dem Amt entfernt werden. Ein anderer Kandidat muß an seine Stelle treten und sich das Drei-Punkte-Programm zur Rettung der Vereinigten Staaten zu eigen machen.