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Neue Solidarität
Nr. 19, 8. Mai 2013

Das Leben mit dem Euro und dem extremen Monetarismus des Kasino-Kapitalismus

Von Theodore Katsanevas

Prof. Katsanevas, Professor an der Universität Piräus und früherer Abgeordneter des griechischen Parlaments, sprach auf der Konferenz des Schiller-Instituts am 13.-14 April 2013 in Frankfurt.

Zeus, der oberste der antiken griechischen Götter, verliebte sich in die schöne Europa und beschloß, sie zu verführen. Er verwandelte sich in einen weißen Stier und mischte sich unter die Herde ihres Vaters. Als Europa und ihre Gespielinnen Blumen pflückten, sah sie den Stier, streichelte seine Flanken und kletterte schließlich auf seinen Rücken. Zeus nutzte die Gelegenheit, lief zum Strand und schwamm mit ihr auf dem Rücken bis zur Insel Kreta. Dort gab er sich zu erkennen, und Europa wurde die erste Königin Kretas. Doch heute lebt Europa in Trauer und Not; verfallen sind früherer Reiz und Glanz. Das dürfen wir nicht tolerieren.

Eine moderne griechische Tragödie

Griechenland übernahm den Euro im Januar 2001, wodurch angeblich unsere Wirtschaft geschützt und entwickelt werden sollte. Doch das Gegenteil trat ein. In all den Jahren zuvor haben wir mit unserer historischen Währung, der Drachme, nie eine solche Katastrophe wie heute erlebt. Man kann mit Fug und Recht von einer modernen griechischen Tragödie sprechen. Ein Teil der Schuld trifft zwar die Verwerflichkeit unseres politischen Systems, doch das gleiche politische System gab es im Grunde bereits früher, in den Jahren mit der Drachme.

Griechenland erlebt nun das vierte tiefe Rezessionsjahr in Folge. Das BIP des Landes sank um 28-30%, und dieser Abwärtstrend setzt sich fort, ohne daß ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen wäre. Hunderte, ja Tausende von Firmen haben geschlossen. Die Hauptstraßen Athens und anderer Städte gleichen einem Friedhof leerer Geschäfte. Die offizielle Arbeitslosigkeit ist auf 28% gestiegen, die Jugendarbeitslosigkeit sogar auf über 50%. In einem Land mit 11 Mio. Einwohnern verlieren jeden Tag über 1400 Menschen ihren Job und 3-5 Menschen begehen Selbstmord.

Die Armut breitet sich immer mehr aus, und die Not ist überall sichtbar. Viele gehen verzweifelt ins Ausland, um sich dort Arbeit zu suchen. Es gibt eine massive Abwanderung von Griechen und gleichzeitig einen massiven Zustrom illegaler Einwanderer, überwiegend Moslems, was die ethnische Struktur des Landes verändert. Nach seiner 3000jährigen Geschichte könnte es Griechenland in 50 Jahren nicht mehr geben.

Es ist schon ironisch, daß sich das alles im Schatten der Akropolis abspielt, des Grundsteins der größten Zivilisation der Antike. Die Geburtsstätte Europas wird von einer EU mißhandelt, die sich von ihren eigenen Idealen von Annäherung und Solidarität zwischen den Nationen entfernt hat. Das Land, in dem die Demokratie, die Philosophie, die Mathematik, die Künste, die Suche nach Wissen und Schönheit erfunden wurde, zahlt heute den Preis für das idiotischste und irrationalste Wirtschaftsexperiment in der modernen Geschichte, das der Eurozone, einer abnormen Gemeinschaftswährung, ohne irgendeinen zentralen politischen und wirtschaftlichen Schirm.

Zypern auf den Knien

Werfen wir einen Blick auf die jüngsten Ereignisse in Zypern. In dem jüngsten Bericht des Schiller-Instituts wird bereits festgestellt: „Die Gesetzesvorlage im Europaparlament beweist, daß der zypriotische Raubzug kein Eingreifen der deutschen Regierung in letzter Minute war, sondern eine von der EU-Kommission ausgeheckte, wohl geplante Operation.“

Und Jacques Cheminade erklärte, daß „die Eurozone die Bankoligarchie unterstützt. Der Euro wurde von monetaristischen Zentralbankern vom Schlage eines Robert Mundell geschaffen und war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Zypern sollte austreten. Das wird kein Zuckerschlecken werden, aber wie Griechenland weiß, bedeutet ein Bleiben, von außen gefoltert zu werden. Europa insgesamt muß als Vereinigung souveräner Nationen mit gemeinsamen Entwicklungsprojekten, als Europa der Völker und Vaterländer wiederaufgebaut werden.“

Das südliche Zypern war eines der wohlhabendsten Länder, bevor es im Januar 2008 der Eurozone beitrat. Nur wenige Jahre danach liegt die notleidende Insel auf den Knien. Der Norden Zyperns ist entgegen allen UN-Entscheidungen von den Türken besetzt und war und ist entsprechend den Wirtschaftsindikatoren immer noch weitaus ärmer als sein südlicher Bruder. Aber ohne Teil der Eurozone zu sein, steht das nördliche Zypern jetzt ganz gut alleine da. Wie kommt es, daß ein armes Territorium der Depression so einfach widersteht, aber ein viel entwickelteres Land das nicht kann?

In Zypern soll viel Schwarzgeld gewaschen worden sein. Das trifft in gewissem Maße zu, besonders vor seinem Beitritt zur Eurozone. Aber es wäre abwegig, solche Vorwürfe allein gegen Zypern zu richten, wo doch etwa die Hälfte aller internationalen Wirtschaftstransaktionen über Offshorezentren und/oder Steuerparadiese auf der ganzen Welt abgewickelt werden. Nach Angaben der OECD gehören zu den 45 Staaten, die sich nicht an international akzeptierte Steuerregeln halten: Irland, Costa Rica, Liberia, Zypern, Liechtenstein, Vanuatu, Luxemburg, Uruguay, Panama, Singapur, Finnland, Hongkong, Seychellen, Samos, Belize, Bahamas, Nauru, Gibraltar, Gerstein-Inseln, Bermudas, Britische Jungferninseln, Kaimaninseln, Nevis-Inseln, Niue usw. Das gutinformierte Magazin Forbes zählt zu den Steuerparadiesen u.a. den US-Bundesstaat Delaware, Luxemburg, die Schweiz, die Londoner City, die Kaimaninseln, Liechtenstein, Monaco und die Azoren, wobei Deutschland, Frankreich bzw. Spanien vor allem zu den letzten drei bekanntermaßen enge Beziehungen haben.

Die Bosse des internationalen Kasinokapitalismus könnten diese schmutzigen Steueroasen, jene Orte des Bankenmißbrauchs und des Waschens schmutzigen Geldes, über Nacht stillegen. Aber sie wollen das nicht. Eine Ausnahme ist wohl Zypern, das für sie aus verschiedenen Gründen ein Stein des Anstoßes war - einer davon waren die angeblichen Verbindungen zu russischem Schwarzgeld. Es scheint, daß die, die die Macht haben, die Musik bestellen und die Regeln ausgeben. Im Fall der Eurozone liegt die Macht bei jenen, die den Schlüssel zur Sparbüchse besitzen. Das sind die, die den Euro drucken, verwalten und manipulieren.

Schuld ist der Kasinokapitalismus

In einer unserer Untersuchungen an der Universität Piräus haben wir uns mit den wichtigen Wirtschaftsindikatoren - BIP, Zahlungsbilanzen, öffentliche Verschuldung, Inflation und Arbeitslosigkeit - beschäftigt, um so zu versuchen, den Entwicklungskurs von Ländern innerhalb und außerhalb der Eurozone zu erforschen. Wir stellten fest, daß die Randstaaten, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Irland - die GIPSI - vor dem Eurobeitritt 1999-2002 wirtschaftlich ganz gut dastanden, doch kurz danach abfielen. Das gleiche gilt mehr oder weniger auch für andere Länder der Eurozone, besonders für Slowenien, Slowakei, Estland und Belgien. Nur Deutschland, Frankreich, Österreich, Finnland und den Niederlanden scheint es allgemein ganz gut zu gehen.

Länder außerhalb der Eurozone wie Großbritannien, Dänemark, Schweden, Tschechien, Bulgarien, Ungarn, Polen und Rumänien behaupten einen stetigen Aufwärtstrend, wobei es im Zuge der Krise von 2009 teilweise zu Rückschritten kam. Länder außerhalb der EU wie Norwegen, Serbien und die Türkei überstanden die Krise und entwickeln sich jetzt mit normaler und/oder schneller Geschwindigkeit. Das gleiche gilt für Rußland, China, Indien, Brasilien, Argentinien und sogar für Äthiopien, Ghana und viele andere Entwicklungsländer.

Grafik: Steve Keen (BLS, BEA)
Abb. 1: Schon in Ende der 1980er Jahre überflügelte der Finanzsektor die übrige Wirtschaft und wuchs danach noch erheblich schneller

Somit stehen heute, vier Jahre nach der Wirtschaftskrise von 2008, die meisten Länder der entwickelten und sich entwickelnden Welt wieder auf eigenen Füßen. Nur Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Irland und Zypern, die Randländer der Eurozone, ähneln Schiffen in Seenot.

Es stellt sich eine grundlegende Frage: Was ist die wirkliche Ursache dieses Paradoxes? Ich würde gerne mehrere Vorschläge hören. Doch die statistischen Daten lassen auf nur eine überzeugende Erklärung schließen. Laut Prof. Steven Keen liegt dies hauptsächlich an „der schlecht funktionierenden Eurozone in Kombination mit den gewissenlosen und extrem monetaristischen Methoden des Kasino-Kapitalismus, der Weiterexistenz international geschützter Steuerparadiese, unkontrollierter Kapitalströme, der Zusammenlegung von Handels- und Investmentbanken, der Unterbewertung der produktiven Realwirtschaft und humanitärer Werte zugunsten von Marktidealen.“

Wie Keen nachgewiesen hat, überflügelte der Finanzsektor Ende 1980 den Nichtfinanzsektor auf internationaler Ebene und wuchs danach noch erheblich schneller (Abbildung 1). Die „Blasenwirtschaft“ überholte die Realwirtschaft, was zur Vergrößerung der Einkommensunterschiede und zu beängstigenden Weltwirtschaftskrisen führte.

Wie das Schiller-Institut in seiner Einladung zu dieser Konferenz schrieb: „Bürger- und Sozialrechte, jahrhundertelang erkämpft, verschwinden sang- und klanglos in der Versenkung.“ Dennoch verlangen die Habenden immer mehr von den Habenichtsen, wie sich Bertold Brecht ausgedrückt hat.

Neuauflage der griechischen Tragödie

Der Nobelpreisträger Paul Krugman schrieb:

Kenneth Rogoff, ein anderer bekannter Ökonom, fügt hinzu:

Hans Werner Sinn, ein führender deutscher Ökonom, stellt fest:

Darüber hinaus betont auch Helga Zepp-LaRouche:

Frau Zepp-LaRouche beschrieb auch die Wirtschaftspolitik, die statt dessen umgesetzt werden müsse. „Wir brauchen sofort eine komplette Bankentrennung nach Vorbild von Glass-Steagall, um den finanziellen Giftmüll zu beseitigen, anstatt die Steuerzahler dafür zur Kasse zu bitten.“ Dem müßten die Schaffung eines Kreditsystems und der Wiederaufbau der Realwirtschaft durch genau definierte Entwicklungsprogramme für Südeuropa, den Mittelmeerraum und Afrika folgen, wie sie das Schiller-Institut erarbeitet habe.

Der Euro-Anzug paßt Südeuropa nicht

Der Euro-Anzug ohne einen zentralen politischen Schirm paßt den südeuropäischen Volkswirtschaften nicht. Das trifft vor allem auf Griechenland zu, dessen Wirtschaft vor allem auf Tourismus und die Landwirtschaft abgestellt ist, welche einen arbeitsintensiven Produktionsprozeß erfordert. Die Arbeitskosten können nicht unter ein bestimmtes Niveau gedrückt werden, so daß die Gesamtproduktionskosten niedriger als oder genauso hoch wie die unserer Mitbewerber wären. Das läßt sich empirisch belegen: Ein griechisches Hotelzimmer kostet etwa doppelt soviel wie in der Türkei, Ägypten, Bulgarien, Rumänien, Ungarn usw. Außerdem fallen unsere Orangen, Zitronen, Pfirsiche, Kirschen und Oliven von den Bäumen und verrotten. Anstelle dieser Produkte wird billige Importware aus dem fernen Argentinien, Marokko, Ägypten usw. herangeschafft.

Die griechische Wirtschaft leidet also unter nicht wettbewerbsfähigen Preisen. Dazu kommt, daß Düngemittel, die von Oligopolkonzernen in Nordeuropa hergestellt werden, für Griechenland mehr als doppelt so teuer sind - mit entsprechenden Folgen für die Produktionskosten. Rüstungsgüter, die in den letzten 12 Jahren aus dem Westen importiert wurden, kosteten etwa € 100 Mio. - eine Summe, die fast unserem ursprünglichen Defizit entspricht. Die Türkei, ein EU-Betrittskandidat, hat unverhohlene Drohungen gegen die territoriale Integrität Griechenlands und Zyperns ausgestoßen, was uns genötigt hat, den größten Anteil des BIP international hinter den USA für Rüstungsgüter auszugeben. Warum schützt die EU nicht ihre östlichen Grenzen und läßt Griechenland in den schwierigen Gewässern dieser Gegend allein kämpfen?

Andererseits kommt der harte Euro den nordeuropäischen Ländern, die mit kapitalintensiven und innovativen Hochtechnologien Oligopolprodukte produzieren, sehr gelegen. Die Kosten dieser Produkte können erheblich gesenkt werden, und die Gewinnspannen sind riesig. Das erlaubt den Nordländern, große Devisenüberschüsse anzuhäufen und mit den großen Spannen zwischen den Währungen zu spekulieren.

So wie die Dinge heute stehen, ist die einzige saubere Lösung der „Grexit“ [Austritt Griechenlands] zusammen mit ähnlichen Schritten der anderen Südländer, wobei Italien den Ton anzugeben scheint. Der Ausstieg aus dem Euro wird am Anfang zweifellos schmerzhaft sein. Heute erleben wir indes genauso schmerzhafte Stunden, aber ohne Hoffnung auf die Zukunft.

Die Fortführung einer Volkswirtschaft im Zustand der finanziellen Paralyse läßt nicht viel Raum für Hoffnung auf einen Aufschwung. Die jetzige extreme Rezessionspolitik, der tragische Anstieg der Arbeitslosigkeit, die massive Senkung der Arbeitsentgelte und Renten sind unmenschlich und unökonomisch. Sie führen zu einem massiven Rückgang der Inlandsnachfrage sowie zu verbreiteter sozialer Unruhe mit tragischen wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen.

Depression bringt mehr Depression hervor und läßt die Steuereinnahmen sinken. Armut erzeugt mehr Armut, Elend und Aufruhr. Kredite führen zu mehr Krediten und Abhängigkeiten - ein ewiger Kreislauf. Wie bereits der alte griechische Philosoph Menandros sagte: „Darlehen machen aus Menschen Sklaven.“ Die schlechte Wettbewerbsfähigkeit des Landes, seine schrumpfende Inlandsproduktion und -konsumtion führen in einen Teufelskreis von Schuldenausfällen und einem Bedarf an immer neuen Krediten. Langfristig ist dies für alle belastend, selbst für unsere Gläubiger.

Das ist die völlig falsche Politik. Sie folgt keinerlei Logik. Was wir heute brauchen, ist eine gemeinsame Logik. Ansonsten bewahrheitet sich, was einige flüstern: Hinter dieser Politik steht ein finsterer „Big Brother“, der die schwächeren Länder völlig dem Willen der Bosse des internationalen Kasinokapitalismus unterordnen will.

Was ist zu tun?

Nach unserem „Plan B“, der auf umfangreichen wissenschaftlichen und politischen Forschungen beruht, sollte der Austritt aus dem harten Euro, nicht jedoch aus der EU, von einem kontrollierten Konkurs begleitet werden, wodurch 50-70% der Gesamtverschuldung gestrichen werden. Nach einer tilgungsfreien Zeit von zwei Jahren wird die Rückzahlung der restlichen 30-50% bei verlängerten Rückzahlungsfristen begonnen. Die neue Drachme wird deflationiert und soll sich in Richtung eines vernünftigen Wechselkurses bewegen, gebunden an einen Währungskorb, der den Euro, den Dollar und andere weiche Währungen unserer Mitwettbewerber enthält.

Eine weitere Lösung wäre die Schaffung einer weichen Verbindung zwischen den nationalen Währungen der südeuropäischen Länder nach ihrem Austritt aus der Eurozone. All dies sollte mit Kontrollen der Kapital- und Warenströme sowie mit der Trennung von Handels- und Investmentbanken in Übereinstimmung mit dem Glass-Steagall-Prinzip einhergehen.

Außerdem sollte der Austritt begleitet sein von eingeschränkten Staatsausgaben, einer Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, der Sozialversicherung und des Gesundheitswesens, dem Kampf gegen Korruption, Straflosigkeit und Bürokratie sowie der Steuerhinterziehung zusammen mit einem Gespür für Gerechtigkeit, Effizienz, Kompetenz und Ehrlichkeit. Niedrige und mittlere Löhne und Gehälter sollten schrittweise auf ein moderates Niveau und entsprechend einer Stärkung des Binnenkonsums angehoben werden, um so die Gefahr der Hyperinflation zu vermeiden.

Die Regierung muß die Verantwortung für die Versorgung mit grundlegenden Gütern wie Lebensmitteln, Medikamenten, Treibstoff usw. übernehmen sowie Handelsmißbräuche und Schwarzmarktpraktiken unterbinden. Bestimmte, hauptsächlich importierte Güter werden eine Zeitlang verschwinden. (Aber wir werden auch ohne Whisky, Kaviar, Porsche Cayennes usw. überleben.) Wir müssen uns von dem erbärmlichen Bild eines „Importlandes“ befreien, unsere Produktionsbasis reaktivieren und versuchen, nicht mehr zu verbrauchen, als wir erzeugen. Für all das muß ein Entwicklungskonzept, ein neuer Marshallplan, entwickelt werden.

Ein Nachwort

Abschließend möchte ich vorschlagen, daß unsere Konferenz eine Resolution verabschiedet:

Wie Schiller sagte: „Nicht in die ferne Zeit verliere dich. Den Augenblick ergreife. Der ist dein... Wage du, zu irren und zu träumen“ - für die Renaissance von ganz Europa. Knüpfen wir wieder an an die Blütezeiten vergangener Epochen wie des antiken Griechenlands, aber nicht nur dieser. Dann und nur dann werden wir „durch das Tor der Morgenröte in das Land der Erkenntnis“ eintreten und die glorreichen Erinnerungen an das Goldene Zeitalter des Atheners Perikles wachrufen. Und dann wird der von Zeus entführten Europa die Sonne scheinen, und sie wird wieder lächeln.