Verkehrsinfrastruktur in Deutschland: die rauhe Wirklichkeit

Jeder Mensch mit einem minimalen Verständnis für Realwirtschaft weiß, daß eine gute Verkehrsinfrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung für jede erfolgreiche industrielle Volkswirtschaft ist. Diese war auch noch bis vor einiger Zeit eine bedeutende Stärke Deutschlands mit seinem auf der ganzen Welt bewunderten Autobahn- und Eisenbahnnetz. Doch wegen der manischen Fixierung der EU auf ausgeglichene Haushalte benötigen heute beide dringend Modernisierung, Reparatur und Erneuerung.

Der ADAC schätzt, daß etwa die Hälfte der 430.000 km kommunalen Straßen in Deutschland, mehrere tausend Brücken eingeschlossen, in schlechtem oder sogar kritischem Zustand sind. Das gleiche gilt für etwa 20% der 12.800 km Autobahnen und 127.000 km Bundesstraßen. Jedes Jahr müssen mehrere lange Autobahnabschnitte wegen Notreparaturen komplett gesperrt werden; in diesem Jahr traf es auch die A52, eine entscheidende Verbindung für das dichtbesiedelte Ruhrgebiet.

Insgesamt ist nur ein Drittel der eigentlich notwendigen Geldmittel für die Instandhaltung von Straßen, Autobahnen und Brücken verfügbar - Mittel für den Bau neuer Infrastruktur sind dabei noch gar nicht berücksichtigt. Für die kommunalen Straßen bräuchte man nach Expertenschätzungen für die Reparatur von Schlaglöchern und anderen Schäden 8 Mrd.€, aber nur 5 Mrd.€ sind verfügbar. Die Folge sind, kaum überraschend, Billigreparaturen, die Straßen und Brücken weiter anfällig machen, besonders im nächsten Winter.

Die 11 Mrd.€, die im Bundeshaushalt 2013-14 für das Straßennetz vorgesehen sind, bleiben weit hinter dem zurück, was für eine Modernisierung des Verkehrsnetzes notwendig wäre, insbesondere weil Deutschland ein entscheidendes Transitland für Ost-West-Transporte mit einem sehr starken LKW-Verkehr ist. Ein Bericht des Deutschen Asphaltverbands (DAV) spricht Bände: 2012 ist die Asphaltproduktion um 18% zurückgegangen. Bei vielen Bauprojekten herrscht Stillstand und viele Pläne bleiben gleich in der Schublade liegen.

Leider kämpft die deutsche Industrie nicht gegen die Kürzungen, sondern tappt selbst in die „Buchhalter“-Falle, was nur zu Verschlechterungen führen kann. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat kürzlich einen eigenen Vorschlag für ein Sparprogramm veröffentlicht. Er forderte das Bundesverkehrsministerium in einem Memorandum auf, wegen der geschätzten jährlichen Lücke von 2,5 Mrd.€ bei der Instandhaltung des Straßennetzes die Straßen in drei Kategorien einzuteilen: In Kategorie A, die am meisten befahrenen Straßen, würde der Großteil der Gelder für Reparaturen fließen. Straßen der mittleren Kategorie B würden nur minimal instandgehalten. Für Kategorie C gäbe es auf absehbare Zeit überhaupt kein Geld. Dies hieße, den ländlichen Raum mit seinen Kleinstädten und Dörfern von der Finanzierung abzuschneiden. ADAC-Experten warnen schon, in großen Teilen Deutschlands könnten die Straßen bald in einem ähnlich katastrophalen Zustand sein wie die im deutsch-deutschen Grenzgebiet vor der Wiedervereinigung!

eir