Eine revolutionäre Stimmung liegt in der Luft

Die BüSo machte in der Endphase des Bundestagswahlkampfs überzeugend deutlich: Nur mit einem Trennbankensystem, einem neuen Kreditsystem und massiven Investitionen in die Realwirtschaft läßt sich der weltweite Finanzkollaps überwinden.

Auf zahlreichen Wahlveranstaltungen inmitten der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs hat sich die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) als einzige Partei profiliert, die Antworten auf die wirklich entscheidenden Fragen hat. Es fanden Wahlversammlungen u.a. in Stuttgart, München, Wiesbaden, Dresden, Leipzig, Berlin und Köln statt, die alle mit durchschnittlich 25-50 Teilnehmern gut besucht waren.

Die BüSo-Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche hatte großen Anteil daran, die Debatte auf diesen Wahlveranstaltungen auf die großen Themen wie die Weltfinanzkrise und die Kriegsgefahr im Nahen Osten zu fokussieren. Es hat einen verblüffenden Effekt auf die Zuhörer, wenn plötzlich jemand die Käseglocke banaler, zweit- oder drittrangiger Themen wie den Streit um die Homoehe, Koalitions-Farbenspiele oder die Zahl der Kitaplätze hochhebt und der Realität zu ihrem Recht verhilft. Dann wird deutlich, wer eigentlich ein Interesse daran hat, so lebensentscheidende Fragen wie den drohenden Finanzkrach, die Kriegsgefahr im Nahen Osten oder die wirkliche soziale Lage in Deutschland aus dem Wahlkampf und dem Denken der Leute herauszuhalten. In diesem Zusammenhang sprach Helga Zepp-LaRouche von Frau Merkel nur als der „Schlaftablette“, deren Aufgabe es sei, die Bürger einzulullen, damit die Finanzoligarchie sie um so leichter schröpfen könne.

Bei ihren Wahlkampfauftritten betonte Helga Zepp-LaRouche immer wieder, wie wichtig es war, daß die BüSo seit langem die akute Gefahr eines amerikanischen Militärschlags gegen Syrien in den Mittelpunkt gestellt hat. Noch vor zwei Wochen schien Präsident Obamas Eingreifen in Syrien unumstößlich festzustehen. Aber dann wurde immer deutlicher, daß der Widerstand gegen seine Pläne vor allem in der amerikanischen Bevölkerung und im US-Militär, in Rußland, China, aber auch in der Bevölkerung Europas so stark war, daß jetzt die Gefahr einer militärischen Eskalation erst einmal gebannt scheint. Die Einigung zwischen dem russischen Außenminister Lawrow und dem amerikanischen Außenminister Kerry, daß die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle gestellt und schnellstmöglich vernichtet werden sollen, sei ein riesiger Durchbruch, erklärte Frau Zepp-LaRouche in Berlin, aber dieser strategisch so entscheidende Vorgang habe im deutschen Wahlkampf nur eine völlig untergeordnete Rolle gespielt.

Was die Finanzkrise angeht, sagte Frau Zepp-LaRouche, stehen wir vor einem erneuten Kollaps, demgegenüber der Untergang von Lehman Brothers und AIG 2008 nur die berühmten „peanuts“ seien. Denn die Großbanken, die angeblich „too big to fail“ sind, seien nach wie vor in die wildesten Hochrisikospekulationen verwickelt und so hochverschuldet, daß sie eigentlich bankrott sind. Es erscheint damit wie ein Überlebensreflex, daß die Finanzoligarchie ihre Hand auf die einzig verbliebene Kapitalquelle zur Rettung der Banken ausstreckt: die Guthaben der Bürger. Wie in Zypern bereits vorexerziert, soll mit einem europäischen „Bail-in“-Gesetz ein breitangelegter Raubzug durch die Konten der einfachen Leute jetzt in ganz Europa stattfinden.

Allerdings gebe es eine Ausnahme, stellte Frau Zepp-LaRouche fest, denn inzwischen habe sich in der Schweiz eine Koalition aus Sozialistischer Partei und Volkspartei für die Einführung eines Trennbankensystems gebildet: „Die Schweizer sind im Gegensatz zu den Deutschen keine Untertanen, sondern ein republikanisches, aufmüpfiges Volk, bei dem der Geist von Wilhelm Tell und des Rütli nach wie vor sichtbar ist.“ Damit ergebe sich für den Kampf zur Wiedereinführung des Glass-Steagall-Gesetzes in den USA auch in Europa eine ganz wichtige Flanke.

Außerdem gebe es deutliche Anzeichen dafür, daß sich das Finanzimperium weltweit und insbesondere die USA immer weiter überdehnen und damit den Weg aller Imperien in der Geschichte gehen dürfte. Wenn sie nämlich zu viel für Kriege, für Überwachung, für Spionage und nicht mehr genug für das Gemeinwohl ausgeben, werden sie letztlich auseinanderzubrechen – wie man kürzlich auch am Beispiel der Sowjetunion und der DDR gesehen habe. Deswegen gab Frau Zepp-LaRouche ihren Zuhörern angesichts der völlig überproportionalen NSA-Überwachung den ironischen Rat, jetzt gerade viel zu telefonieren, viele Emails zu schreiben und viele Witze über NSA-Agenten zu machen, was diesem Riesenapparat von Millionen Geheimagenten hoffentlich den Garaus machen werde.

Optimistische Einschätzung

Aus ihrer Sicht der Entwicklungen in den USA, im Kongreß wie in der Bevölkerung, schätzte Frau Zepp-LaRouche die Lage durchaus optimistisch ein: Es gibt in den USA eine revolutionäre Stimmung für Glass-Steagall, insbesondere aber auch gegen die massiven Erpressungsversuche der Wall Street, damit öffentliche Amtsträger keinesfalls einem Trennbankensystem zuzustimmen.

Die Forderung ist ganz klar: Die Kasinowirtschaft muß beendet werden! Wenn dann das allermeiste dieses fiktiven Kapitals wegfällt, muß ganz schnell sichergestellt werden, daß über ein neues Kreditsystem unter der souveränen Kontrolle der Nation, also in der Tradition von Alexander Hamilton, der die erste Nationalbank der USA gegründet hatte, Kredite für wohldefinierte Projekte vergeben werden.

Nur so läßt sich der notwendige „Bocksprung“, d.h. ein riesiger Satz nach vorn in der Entwicklung der Welt machen, wie sich Frau Zepp-LaRouche ausdrückte. Ganz vorn bei solchen Projekten stehe ein Crashprogramm zur Entwicklung der Kernfusionsenergie, einer praktisch unbegrenzten Energiequelle, die nicht nur die Stromversorgung revolutionierte, sondern aufgrund der hohen Plasmatemperaturen auch ein Recycling und eine Neudefinition von Rohstoffen erlaube. Damit sei auch das grüne Argument von der Begrenzung der Rohstoffe ein für allemal im Glutofen eines Kernfusionsreaktors verbrannt!

Nicht minder wichtig seien große Wasserprojekte wie die Nordamerikanische Wasser- und Stromallianz, bei der überschüssige Wassermengen aus Alaska und Kanada in die Trockengebiete im Westen der USA und bis Mexiko geführt werden, und das Transaqua- und Africa-Path-Projekt in Afrika.

Ein neuer Film („Eine Vision für die Zukunft“), der kürzlich von einem Videoteam der BüSo produziert wurde (http://bueso.de/film/bueso-vision), macht alle diese unverzichtbaren Projekte in beeindruckenden Bildern sichtbar. Auf vielen der Wahlkampfveranstaltungen wurde dieses Video gezeigt und erzeugte ganz spontan die Frage: „Ja, warum haben wir diese Projekte nicht schon längst in Angriff genommen?“ Besondere Heiterkeit erregte der in dem Film gemachte Vorschlag, im heutigen, noch im Bau befindlichen Hochhaus der Europäischen Zentralbank in Frankfurt eine moderne landwirtschaftliche Produktionsstätte für Aeroponik einzurichten. Dabei könnten auf 88 Stockwerken statt nutzloser Rettungspakete mit modernsten, erdbodenfreien Methoden große Mengen von Gemüse, Salaten u.a. angebaut werden.

Die durch dieses Video angeregte Diskussion ließ selbst eingefleischte Pessimisten, die sich nur schwer von ihrem „Man kann ja doch nichts machen“ abbringen lassen, wieder zuversichtlicher in die Zukunft schauen. Damit erweist sich wieder einmal, daß der Mensch nur durch seine Vorstellungskraft, wie die Zukunft der Menschheit aussehen soll, wirklich Mensch ist und sich vom Tier unterscheidet.

Bei der Berliner BüSo-Veranstaltung nutzte der Landesvorsitzende und Bundestagskandidat Dr. Wolfgang Lillge die Gelegenheit, etwas genauer den Entwicklungsstand der Kernfusion darzustellen. Da er gleichzeitig auch Chefredakteur des bereits 1980 gegründeten Wissenschaftsmagazins Fusion ist, konnte er anhand der frühen Ausgaben seines Magazins zeigen, wie groß die Aufbruchstimmung damals in den 70er und 80er Jahren gewesen war.

In den USA hatte der Kongreß bereits 1980 mit überwältigender Mehrheit ein eigenes „Gesetz zur Magnetfusionstechnologie“ verabschiedet, das u.a. „eine Verdoppelung der gegenwärtigen öffentlichen Mittel innerhalb der nächsten sieben Jahre ohne Berücksichtigung der Inflation und eine jeweils 25%ige Erhöhung der öffentlichen Mittel in den Haushaltsjahren 1982 und 1983 erfordern wird.“ Es war das energiepolitische Ziel der USA, „Energietechnologien, die praktisch unerschöpfliche Quellen nutzen, wirtschaftlich verfügbar“ zu machen, „bevor die Erschöpfung konventioneller Quellen bedenkliche Ausmaße annimmt.“ Ein Prototyp eines Kernfusionsreaktors war spätestens für die Jahrhundertwende ins Auge gefaßt.

Wenn man heute hingegen höre, so Dr. Lillge, daß allerfrühestens 2050 feststehe, ob überhaupt ein Fusionsreaktor realisierbar sei, und man Kommentare lese wie „Amerika verliert das Rennen um die Kernfusion“, so werde deutlich, welche verheerenden Wirkungen das grüne Paradigma hatte, das uns Wissenschaftsfeindlichkeit und Zukunftspessimismus beschert hat. Vor allem über immer drastischere Mittelkürzungen sei die Sabotage an der Kernfusionsforschung vollzogen werden.

Dr. Lillge forderte, es sei überfällig, mit einem weltweiten Crashprogramm wieder an den Forschungsoptimismus der 80er Jahre anzuknüpfen und auf breiter Front die verschiedenen technologischen Ansätze zur Realisierung der Kernfusion voranzutreiben. Im übrigen sei die Kernfusion die allerwirkungsvollste Strompreisbremse, denn sie liefere Strom fast umsonst.

Nach den Reaktionen auf die gehaltenen Vorträge und Diskussionsbeiträge zu urteilen, ist es der BüSo mit ihrem Wahlkampfplakat, vielen Flugblättern, Wahlextras und regelmäßigen Infotischen in vielen Städten gelungen, die tatsächlich noch denkenden 5% der Bevölkerung anzusprechen. Und in den verbleibenden Tagen vor den Wahlen macht die BüSo weitere Anstrengungen, noch mehr von den großen Parteien angewiderte Nichtwähler dafür zu gewinnen, dieses Mal der BüSo ihre Stimme zu geben.

wol