Serbien unterzeichnet Vertrag über das South-Stream-Pipelineprojekt

Im Rahmen seines zweitätigen offiziellen Besuchs in Moskau am 7. und 8. Juli betonte Serbiens Premierminister Aleksandar Vučić, daß nichts Serbien dazu veranlassen könne, seine strategischen Beziehungen zu Moskau zu verändern. Auch werde das Land am Bau der Erdgaspipeline „South Stream“ festhalten, die vom russischen Konzern Gazprom durch Bulgarien, Serbien, Ungarn und Österreich gebaut werden soll. Nach Klärung der letzten Details wurde der Vertrag über den Bau von South Stream noch am Abend des 8. Juli in Belgrad von den Vertretern der beteiligten Unternehmen unterzeichnet.

Vučić traf in Moskau mit Präsident Wladimir Putin und Premierminister Dmitrij Medwedjew zusammen, und bei den Gesprächen stand die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Vordergrund. Vučić wurde bei seinem Treffen mit Medwedjew von Energieminister Aleksandar Antić, Wirtschaftminister Dusan Vujović und dem Bürgermeister von Belgrad Siniša Mali begleitet.

Nach dem Treffen erklärte Medwedjew, das South-Stream-Projekt sei eine Priorität für Europa und für Serbien, und mit seiner Realisierung werde die Zusammenarbeit zwischen Rußland und Serbien auf ein neues Niveau gehoben. Das Projekt dürfe nicht „politisiert“ werden. Vučić betonte, sein Land wolle Mitglied der EU werden, aber nicht auf Kosten seiner Beziehungen zu Rußland. Serbien unterstütze alle Friedensinitiativen in der Ukraine - die von Rußland ebenso wie die von Deutschland.

In Wien unterzeichnete der Präsident der serbischen Handelskammer, Željko Sertić, eine gemeinsame Erklärung mit den Präsidenten der Handelskammern Bulgariens und Ungarns über die Gründung der Donau-Energie-Initiative, bei der auch ein Bezug zum South-Stream-Projekt existiert, da alle drei Länder an beiden Projekten beteiligt sind.

Auch Rußlands Außenminister Sergej Lawrow ging in einem Interview mit der bulgarischen Nachrichtenagentur Focus auf das South-Stream-Projekt ein und sagte, es sei „offensichtlich, daß die Erdgaspipeline South-Stream die komplexe Energiesicherheit Europas stärkt und helfen wird, die Gaslieferwege zu diversifizieren. Das wird allen nützen - sowohl Rußland, als auch den europäischen Verbrauchern, einschließlich denen Bulgariens... Wir sollten nicht zulassen, daß Europa im Interesse eines Anderen benutzt und zur Geisel kurzsichtiger ideologischer Ansätze genommen wird.“

Am 3. Juli sagte Bulgariens Außenminister Kristian Vigenin, Bulgarien hoffe, den Bau des South-Stream-Projektes durch sein Land in den kommenden Wochen fortsetzen zu können, wenn er entsprechende Erklärungen von der Europäischen Kommission erhalten habe. Im Zuge der Krimkrise hatte EU-Energiekommissar Günther Oettinger angekündigt, daß er für eine Verzögerung des South-Stream-Projekts sorgen werde, und Bulgarien unter Druck gesetzt, den Bau einzustellen, weil dieser gegen EU-Recht verstoße.

eir