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Sachsen, das Tor zur Welt
Der sächsische BüSo-Landesvorsitzende Karsten Werner kommentiert den Wahlkampf zum sächsischen Landtag und das Wahlergebnis.
Am 31. August waren Landtagswahlen in Sachsen, an denen auch die BüSo teilnahm. Im Wahlkampf trafen wir mit unserem Plakat „Rußland ist Partner, kein Feind!“ zwar den Nerv der Bevölkerung, doch am Wahltag selbst ging der scheinbar verloren, denn nicht die überlebenswichtigen Themen entschieden das Ergebnis, sondern die Wette auf das schnellste Pferd. Ein Bericht aus Dresden.
Selten hatten wir so eine Resonanz im Wahlkampf. Der Schauplatz war Sachsen, und der Anlaß die Landtagswahlen. Statt auf die kleinlichen Debatten und Argumente der anderen einzugehen, entschieden wir uns von vornherein, das Gesamtprogramm der BüSo auf die hiesige Tagesordnung zu setzen: Die nach wie vor ungelöste Finanzkrise soll durch das Trennbankensystem endlich behoben, die Sparer und Mittelständler vor Enteignung geschützt, die marode Infrastruktur instandgesetzt und der NATO-Konfrontationspolitik eine kooperative Aufbaupolitik ganz Eurasiens entgegengesetzt werden.
Insbesondere unser Wahlplakat „Rußland ist Partner, kein Feind!“ traf den Nagel genau auf dem Kopf. Wir sprachen das aus, was die Mehrheit dachte. Und so stimmten an den vielen Infoständen die Bürger der Aussage zu, während eine Minderheit sich teils lauthals echauffierte, wie man denn Putin unterstützen könne. Selbst einigen Putin-Hassern leuchtete es dennoch ein, daß man
an Rußland und China in den nächsten Jahrzehnten so oder so nicht vorbeikommt, und
die Sanktionen gegen Rußland völlig sinnlos sind, da sich Rußland dann anderweitig orientieren würde und wir es ja sind, die letztendlich vom russischen Gas abhängig sind.
Die meisten unser Landsleute im Freistaat hatten von den Entwicklungen der BRICS-Staaten zwar gehört, konnten sich aber nicht vorstellen, daß Deutschland Partner dieser Entwicklungsallianz würde. Das liegt nicht nur am Unwillen der deutschen Regierung, sondern z.B. auch daran, daß viele gar nicht wissen, daß wir Sachsen mit dem täglich verkehrenden Zug von Leipzig nach Shenyang in China potentiell schon Teil dieser Dynamik sind.
Was allerdings noch bewußt oder unbewußt in vielen Gesprächen mitschwang, war die lange Tradition der deutsch-russischen Beziehungen weit über die Sowjetunion hinaus. Den ersten großen Meilenstein in dieser Beziehung setzte der Leipziger Leibniz, als er den russischen Zaren Peter den Großen im frühen 18. Jahrhundert zur Gründung der Russischen Akademie der Wissenschaft bewegte. Leibnizens Argument war, daß ein fortschrittlicher Staat zwei tragende Säulen habe: Wissenschaft und Kunst.
Und so ist es nicht verwunderlich, daß eben jene Säulen auch in unserem Wahlprogramm wiederzufinden sind: „Schwerpunkt auf Infrastruktur und Hochtechnologie“, und „Dialog der Kulturen und kulturelle Renaissance“, diesmal auf Weltmaßstab.
Um dieses Verständnis weitläufig zu kommunizieren, hatten wir in ganz Sachsen eine große Medienoffensive ins Rollen gebracht. Landesweite Fernseh- und Radiowerbung, das Schalten von Anzeigen in Wochenblättern, prominent platzierten Bannern auf Internetseiten lokaler Zeitungen, sowie einigen Artikeln in der lokalen Presse. Hier mal zwei Kostproben:
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„Ich traue den Leuten zu, daß sie über ihren Tellerrand schauen können“, sagt Thomas Born. Das wird auch nötig sein, denn die BüSo macht es den Bürgern nicht gerade einfach. Statt mit markigem Kandidaten für Stadt und Land aufzuwarten, erklärt die BüSo den Bürgern lieber, warum es so fatal ist, daß die BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) sich längst von Europa distanziert haben. Weshalb Deutschland einer neuen Seidenstraße zu diesen Ländern angehören sollte oder eine Trennung von Einlagen- und Kreditgeschäft bei den Banken so wichtig ist.
„Was da im Großen geschieht, hat doch unmittelbar Auswirkungen auf uns, und deshalb müssen wir uns damit beschäftigen“, sagt Thomas Born. Er könne nicht für Großenhain oder Sachsen etwas fordern, das im großen Zusammenhang unrealistisch ist.
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Wer Klaus Schulz das erste Mal trifft, denkt erst einmal nicht, daß man mit ihm über die Weltpolitik reden kann und über das internationale Finanzsystem. Wenn man dann mit dem Polier aus dem Pirnaer Ortsteil Graupa gesprochen hat, dann merkt man, daß diese Einschätzung vielleicht noch immer gilt. Allerdings eher, weil man selbst diesem Thema nicht gewachsen ist. Klaus Schulz dagegen hat sich ganz genau damit befaßt. Der 55-Jährige tritt für die Bürgerrechtsbewegung Solidarität, kurz BüSo, an. Die scheint vor allem das große Rad drehen zu wollen. Ein neues gerechtes Weltwirtschaftssystem wird gefordert, weil das aktuelle bankrott sei.
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Neben diesen Presseberichten waren wir im ganzen Freistaat mit unzähligen Aktionen unterwegs, um die Bürger von unserem Programm zu überzeugen: an städtischen Knotenpunkten, Ampelkreuzungen, auf Wochenmärkten, Mittelstandskongressen, Konzerten, bei den Werken von BMW in Leipzig und VW in Zwickau, und sogar sonntagsmorgens vor der Bäckerei traf man auf unsere Wahlkämpfer.
Im Verhältnis zur AfD gesehen war die Medienberichterstattung über uns mehr als verhalten, und so läßt sich das eher bescheidene Endergebnis auch eher erklären: Die BüSo erhielt insgesamt 5868 Stimmen (0,4%) für die Direktkandidaten und 3346 (0,2%) landesweit bei den Zweitstimmen für die Partei. Bei den 31 Direktkandidaten waren die besten Ergebnisse die von Matthias Stoll (Mittelsachsen 2) mit 1,6%, Bert Bachmann (Chemnitz 1) mit 1,3%, Karl-Ernst Becher (Zwickau 1) mit 1,2%, Gabriele Born (Chemnitz 3) mit 1,1%, Klaus Schulz (Sächsische Schweiz Osterzgebirge 3) mit 1% und Jonathan Thron (Mittelsachsen 5) ebenfalls mit 1%. In den Gemeinden also, wo wir Aktivisten oder sogar Direktkandidaten vor Ort hatten, hatten wir auch deutlich mehr Stimmen - also: in Sachsen muß die BüSo wachsen!
Karsten Werner, Landesvorsitzender BüSo Sachsen