Wichtiges kurzgefaßt

Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank in Beijing gegründet

Am 24. Oktober kamen Vertreter von 21 Nationen Asiens in Beijing zusammen, um dort eine Vereinbarung über die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) zu unterzeichnen. Die Bank dient ausdrücklich dem Zweck, Infrastrukturprojekte in Asien zu finanzieren, was die Weltbank und die Asiatische Entwicklungsbank, in denen der Westen das Sagen hat, immer wieder verweigert haben.

Das autorisierte Kapital der AIIB beträgt 100 Mrd.$, das Gründungskapital wird wahrscheinlich 50 Mrd.$ betragen, wovon zunächst 20% fest eingezahlt werden. Die Gründungsmitglieder sollen die Vertragsdokumente bis Ende 2015 ratifizieren, damit die AIIB dann die Arbeit aufnehmen kann. Die 21 Gründungsstaaten sind: Bangladesch, Brunei, China, Indien, Kambodscha, Kasachstan, Katar, Kuwait, Laos, Malaysia, Mongolei, Myanmar, Nepal, Oman, Pakistan, Philippinen, Singapur, Sri Lanka, Thailand, Usbekistan und Vietnam. Die chinesische Regierung betont, daß die Bank weiteren Teilnehmern offensteht.

Japan, Indonesien und Südkorea sind unter dem starken Druck der US-Regierung der Bank bisher nicht beigetreten. Südkorea könnte sich jedoch trotz des „Zuckerbrots“ der Regierung Obama an der AIIB beteiligen, sobald die Strukturen der AIIB genauer festgelegt sind.

Die US-Regierung und Außenminister John Kerry persönlich haben auch Australien genötigt, von der schon lange erklärten Absicht, dem Abkommen beizutreten, Abstand zu nehmen. Wie aus dem Weißen Haus verlautet, sieht man dort in der AIIB, in Verbindung mit den Entwicklungen in der BRICS-Gruppe und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), eine Schwächung der Macht des „Washingtoner Konsenses“, d.h. die globale Finanzdiktatur der transatlantischen Zentralbanken und des Weltwährungsfonds.

Doch Chinas Präsident Xi Jinping läßt sich von Polemik nicht einschüchtern. Er sagte den Teilnehmern der Zeremonie: „In China haben wir ein Sprichwort: ,Wenn du reich werden willst, dann baue zuerst Straßen.’ Und ich glaube, das ist eine sehr lebendige Beschreibung der großen Bedeutung, die Infrastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung hat.“ Um den Westen zu beruhigen, betonte er, die AIIB werde sich an die internationalen Vorschriften und Verfahren halten und „von den bewährten Methoden der Weltbank und Asiatischen Entwicklungsbank und anderen bestehenden multilateralen Institutionen lernen“.

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Brasilien entscheidet sich für die BRICS und bestätigt Präsidentin Rousseff im Amt

Der Sieg von Dilma Rousseff bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien am 26. Oktober vereitelte den unverhohlenen anglo-amerikanischen Vorstoß, Brasilien durch die Wahl ihres monetaristischen Gegenkandidaten Aécio Neves aus der BRICS-Gruppe und den Projekten zur Integration Südamerikas herauszubrechen.

Brasilianische Medien, u.a. Jornal do Brasil (JB), die drittwichtigste Zeitung des Landes, berichteten weithin und teils ausführlich über die Einschätzung von EIR, daß es bei der Wahl im Grunde um die Entscheidung ging, ob Brasilien wirtschaftlich als Teil der globalen Renaissance um die BRICS-Gruppe einen Aufschwung erleben oder mit dem sterbenden transatlantischen Finanzsystem untergehen wird. Diese Diskussion hat ihren Teil zur Wiederwahl Rousseffs beigetragen.

JB dokumentierte für seine große Leserschaft die wesentlichen von EIR aufgezeigten Punkte: EIR unterstütze die Wiederwahl von Rousseff, weil Brasilien im Bund mit den BRICS-Staaten „mehr als 25 Jahre der Unterwerfung unter die Diktatur der supranationalen Finanzinstitutionen überwinden“ und so seine großen wissenschaftlichen und industriellen Kapazitäten entfesseln könne. Im Gegensatz dazu unterstütze London Aécio Neves und dessen Verbündete Marina Silva, um „Brasilien zu unterwerfen und zu verhindern, daß das Land und Lateinamerika sich weiterentwickeln“.

Der Londoner Economist und die Financial Times warben direkt für Neves - letztere schrieb sogar, der Wahlkampf sei ein „Krieg“ um den zweitgrößten aufstrebenden Markt der Welt.

In den letzten Tagen vor der Stichwahl spielte der frühere Präsident Lula da Silva eine führende Rolle in Rousseffs Wahlkampf. Er betonte, der Economist sei ein Sprachrohr der City, die Neves wolle, dagegen vertrete Rousseff das brasilianische Volk.