Wichtiges kurzgefaßt

Xi Jinping: Baut die reale Wirtschaft auf, nicht die Finanzblasen

Chinas Präsident Xi Jinping besuchte kürzlich den Nordosten Chinas, der auch als „Rostgürtel“ bezeichnet wird. Die chinesische Regierung will ihn wieder zu einer führenden Industrieregion des Landes machen. Während seiner Inspektionstour durch die Region, die an Rußland und Nordkorea grenzt, hob er immer wieder die Bedeutung der realen Wirtschaft in einer „neuen Form der Industrialisierung“ auf Grundlage der Einführung neuer Technologien im Produktionsprozeß hervor, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Xinhua paraphrasiert seine Äußerungen: „Zu allen Zeiten brauchten die Menschen etwas zu essen, Kleidung, Wohnungen, um leben und sich nach der Arbeit erholen zu können, und die Grundlage dafür, diese Dinge sicherzustellen, war die Fähigkeit der realen Wirtschaft, die notwendigen Güter zu produzieren. Die Menschen wollen Entwicklung, und die Grundlage dafür ist die Schaffung immer höherer Ebenen der Produktion in der realen Wirtschaft. Daher beruhte die Fähigkeit der Menschheit, zu existieren und sich zu entwickeln, vom Anfang bis zum Ende auf der realen Wirtschaft.“

Xinhua weist darauf hin, daß dieses Argument Präsident Xi bei seinen Inspektionsreisen durch die verschiedenen Landesteile als eine Art Leitmotiv dient. Schon 2013 in Wuhan, einem weiteren alten Industriebezirk, von dem 1911 die Revolution gegen die Qing-Dynastie ausging, hatte Xi erklärt: „Jede große Nation, die sich auszeichnen will, muß sich auf die reale Wirtschaft stützen und darf keine [Spekulations-] Blasen zulassen.“

Xis Warnungen sind von besonderer Bedeutung, weil derzeit die „Blasen-Wirtschaft“ in China über die Shanghaier Börse angegriffen wird.

Ein verläßlicher Indikator des Wachstums der realen Wirtschaft ist die Verkehrsinfrastruktur. Beijing hat die Eisenbahnen zu einem von sieben Prioritätssektoren für die staatlichen Investitionen erklärt. In der ersten Jahreshälfte 2015 nahm China 2226 km an neugebauten Eisenbahnstrecken in Betrieb, zusätzlich zu 8427 km, die bereits 2014 in Betrieb genommen wurden.

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Führender deutscher Ökonom: „Deutschlands Zukunft liegt an der Seidenstraße“

In einem Interview, das am 29. Juli von den Deutschen Wirtschaftsnachrichten veröffentlicht wurde, bezeichnete der für seine unverhohlenen Kommentare zu den Finanzmärkten im Deutschen Aktien-Fernsehen bekannte Chefökonom der Bremer Landesbank, Folker Hellmeyer, die Vereinigten Staaten als den „kranken Mann der Weltwirtschaft“. Die gegenwärtige Politik der USA nötige Europa und Deutschland zu einer Konfrontationspolitik nicht nur gegenüber Rußland, sondern auch allen anderen Staaten, die sich nicht an die von den USA vorgegebenen Regeln halten. Mit dem TTIP drohe Europa „eine nachhaltig bindende Wirkung und mittel- langfristig nach meinem Dafürhalten eine Unterordnung ohne Mitspracherecht in Washington“.

Der US-Markt sei groß, so Hellmeyer, das mache ihn attraktiv. „Das dynamische Wachstum liegt aber in den aufstrebenden Ländern. Diese 56% der Weltwirtschaft wachsen mit einem Wachstumsclip von 4%-5%. Die US-Wirtschaft mit circa 17% Anteil an der Weltwirtschaft wächst mit circa 2%. Wer rechnen kann, erkennt das entscheidende Potential…“

Auf die Kooperation mit China und Rußland und das Projekt der „Neuen Seidenstraße“ angesprochen, antwortete Hellmeyer: „Es ist das größte Wirtschafts- und damit Wachstumsprojekt in der Geschichte seit dem Bau der chinesischen Mauer. Es geht um die infrastrukturelle Erschließung von Moskau bis Wladiwostok, bis Südchina, bis Südindien, bis Pakistan und Afrika.“ Im Gegensatz zu dem US-Konsummodell handele es sich hier „um investives wirtschaftliches Handeln mit ökonomischen Sekundär- und Tertiäreffekten. Die Umsetzung dieses Projekts beginnt im kommenden Jahr und wird die Weltwirtschaft voraussichtlich die nächsten 20 Jahre ökonomisch erfrischen.“

Hellmeyer ist jedoch der Ansicht, daß Deutschland sich derzeit wegen der Sanktionen gegen Rußland, die Deutschlands wirtschaftliche Aktivität in Eurasien einschränken, nicht wirklich an dieser Dynamik beteiligen könne: „Leider fliegen wir derzeit aus den Großprojekten raus, weil wir Rußland unsere ökonomische Zuverlässigkeit aufkündigten. Es gärt diesbezüglich in vielen Unternehmen in Deutschland. Es gärt aber auch in Ländern wie Österreich, Finnland oder Italien. Je früher das Sanktionsregime gestoppt wird, desto besser werden die Chancen der Partizipation.“

Tatsächlich zeigt ein am 30. Juli vorgestellter Bericht des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), daß die Exporte von Maschinen und Industrieanlagen nach Rußland in den ersten fünf Monaten dieses Jahres um fast 30% gefallen sind. 2014 waren die Exporte gegenüber dem Vorjahr bereits um 14% zurückgegangen. Wenn sich dieser Trend fortsetzt - und das wird er, da die EU beschlossen hat, an den Sanktionen festzuhalten - werden die deutschen Maschinenexporteure bis Ende des Jahres mehr als die Hälfte ihres Marktes in Rußland verloren haben.