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Neue Solidarität
Nr. 39, 23. September 2015

Washington „unfähig, irgend etwas zu überdenken“

Die Änderung der diplomatischen und militärischen Strategie Rußlands hat Washington, wie wir bereits berichteten, auf dem falschen Fuß erwischt. Die Bundesvorsitzende der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, konnte sich deshalb bei einer Veranstaltung in Manhattan am 12. September die Bemerkung nicht verkneifen, daß man sich doch fragen müsse, wofür die amerikanischen Geheimdienste, die jeden und alles abhören, denn gut seien, wenn sie von solch gravierenden Veränderungen überrascht würden.

Präsident Obama versucht derweil verzweifelt, sich auf die geänderte Lage einzustellen, ohne die Änderung zuzugeben, und ist dabei, sich um Kopf und Kragen zu reden. Die Russen seien in „seiner“ Koalition willkommen - aber nur wenn sie sich seinem Diktat beugten und Assad zu erst geopfert würde. „Wenn sie mit uns zusammenarbeiten wollen, mit der Koalition aus sechzig Nationen, die wir zusammengebracht haben, dann gibt es die Möglichkeit einer Beilegung des Konflikts, in welcher Assad aus dem Amt gedrängt wird und eine neue Koalition moderater, säkularer und inklusiver Kräfte zusammenkommen und die Ordnung im Land wieder herstellen kann. Das ist unser Ziel“, sagte er gegenüber Voice of America.

Dann versuchte er, die schlimmen Folgen seiner eigenen Politik Rußland anzulasten: „Rußland hat schon viele Jahre Assad finanziell und mit Waffenlieferungen unterstützt. Ich erinnere mich an ein Gespräch, das ich vor vier oder fünf Jahren mit Mr. Putin geführt habe, in dem ich ihm sagte, das sei ein Fehler, es würde die Dinge nur noch schlimmer machen. Er hörte nicht auf meine Warnung, und als Konsequenz wurde die Lage schlimmer. Es scheint jetzt, daß Assad so besorgt ist, daß er russische Berater und Ausrüstung ins Land holt. Wir werden ihnen in unseren Verhandlungen mit Rußland klarmachen, daß sie nicht verstärkt auf eine Strategie setzen können, die zum Scheitern verurteilt ist.“

Ist es nicht gerade die westliche Strategie des Regimewechsels und permanenten Krieges, die gescheitert ist, wie die zerstörten Länder in Nordafrika und Nahost bezeugen? Ist es nicht das angerichtete Chaos im Irak, in Libyen oder Syrien, das zu der größten Flüchtlingswelle seit dem zweiten Weltkrieg geführt hat?

Zum Glück gibt es, auch in den USA, andere Stimmen, die ein realistischeres Bild zeichnen. So sagte der amerikanische Rußlandexperte Stephen Cohen, emeritierter Professor der Universität Princeton, in der John Batchelor Show:

Was mich am meisten alarmiert, ist die Unfähigkeit Washingtons, überhaupt irgend etwas zu überdenken - zum Teil, weil ein Überdenken zu Ergebnissen in Übereinstimmung mit der Sicht Moskaus und Putins führen würde. Es scheint der Grundsatz zu bestehen: Moskau und Putin können niemals recht haben.“

eir