Wichtiges kurzgefaßt

Zepp-LaRouches UN-Appell beim Eurasischen Frauenforum vorgestellt

Am 24.-25. September fand im russischen St. Petersburg das erste Eurasische Frauenforum statt. Es wurde von der Vorsitzenden des russischen Oberhauses (Föderationsrats), Senatorin Walentina Matwijenko, initiiert und geleitet, 750 Delegierte aus 80 Ländern nahmen daran teil. „Trotz der Sanktionen waren auch die USA, Westeuropa und Australien“ vertreten, wie es in der Presseerklärung des Föderationsrats heißt. Die australischen Vertreterinnen waren Gabrielle Peut und Elisa Barwick vom Vorstand der australischen LaRouche-Bewegung, Citizens Electoral Council (CEC), und vom Schiller-Institut.

Matwijenko sagte in einem Interview über die Konferenz: „Wir erheben keinen Anspruch, das Forum der Vereinten Nationen zu ersetzen, aber es ist eine sehr ernstzunehmende Plattform, wo sich einige weibliche Mitglieder der Weltelite versammelt haben“ zu einer Zeit, „in der die Welt die größten außenpolitischen Spannungen seit dem Ende des Kalten Krieges erlebt“.

Als Vorsitzende des Föderationsrats ist Matwijenko auch automatisch Mitglied des russischen Sicherheitsrats. Sie ist Diplomatin und war 1998-2003 stellv. Ministerpräsidentin sowie 2003-11 Gouverneurin von St. Petersburg.

In ihrer Pressekonferenz am 23. September forderte Matwijenko Gabrielle Peut auf, für Australien zu sprechen. Peut überreichte ihr ein Exemplar des EIR-Sonderberichts Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke (2014) und stellte ihn als Arbeit des US-Ökonomen Lyndon LaRouche und der Gründerin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche aus Deutschland vor.

Peut fragte nach Maßnahmen Rußlands zur Kriegsvermeidung wie in Zepp-LaRouches „Dringenden Handlungsappell an die Regierungschefs: UN-Vollversammlung letzte Chance für die Welt!“ Matwijenko wiederum fragte, warum Australien sich den Sanktionen gegen Rußland angeschlossen habe, Sanktionen seien ein Relikt der Vergangenheit. Peut antwortete, viele Australier seien gegen diesen von der britischen Krone diktierten Kurs, und der CEC habe 400.000 Sonderausgaben seiner Zeitung verbreitet, um für Zusammenarbeit mit Rußland, China und den BRICS zu werben. „Das ist die richtige Antwort“, sagte Matwijenko.

In der Abschlußerklärung des Forums wird dazu aufgerufen, generell auf Sanktionen als außenpolitische Maßnahme zu verzichten.

Peut hielt auch einen Vortrag über „Die neue Wirtschaft und die Kernkraft“ bei einer Sitzung zum Thema „Frauen in der neuen Wirtschaft“.

Matwijenko traf sich separat mit der US-Delegation, angeführt von der emeritierten Professorin der Universität von Wisconsin, Sarah Harder, die sie 1990 bei einer sowjetisch-amerikanischen Friedenskonferenz kennengelernt hatte. Harder entschuldigte sich bei Matwijenko dafür, daß das US-Außenministerium ihr kein Visum für ein bevorstehendes internationales Parlamentariertreffen in New York erteilt hat.

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Kwiatkowski: Das Problem ist die Politik der Regimewechsel

Karen Kwiatkowski, ehemalige Offizierin der US Air Force im Rang eines Oberstleutnants, nahm in einem Interview mit Russia Today am 3. Oktober in klaren Worten Stellung zur amerikanischen Syrienpolitik. Auf die Frage, ob Rußlands Vorgehen in Syrien, wie Präsident Obama behauptet, den Islamischen Staat (ISIS) stärke, antwortete sie: „Nein, ich sehe nicht, wie das der Fall sein sollte. Das einzige, was ich mir vorstellen kann, ist, daß Obama von den Erfahrungen mit unseren eigenen militärischen Aktionen ausgeht, die ja gerade zum Entstehen von ISIS geführt haben.“

Das Problem sei vielmehr die amerikanische Obsession damit, andere Regierungen nach Gutdünken zu stürzen (Regimewechsel), die schon unter George. W. Bush begonnen habe und inzwischen so tief im Denken der Regierung verankert sei, daß sie zur Angewohnheit wurde. Die Regierung sehe in Präsident Assad eine Person, die, koste es was es wolle, aus dem Amt entfernt werden müsse. „Sie können weder die Lage objektiv beurteilen noch sind sie fähig, den Schaden, den ihre eigene Politik anrichtet, zu sehen.“

Wenn Obama das eingestehen wollte, müsse er sich von der ganzen Außenpolitik seiner letzten sechs oder sieben Jahre distanzieren, ebenso wie von der neokonservativen Außenpolitik seines Vorgängers. „Wir sollten bei dem, was sie [die Russen] machen, zusammenarbeiten und ihnen helfen. Wenn wir wirklich das Flüchtlingsproblem lösen und einen gewissen Grad an Stabilität erreichen wollen, müssen wir mit den Russen zusammenarbeiten.“

Kwiatkowski hatte 2003 ihre Stellung im Pentagon aufgegeben, nachdem sie wiederholt die Verfälschung nachrichtendienstlicher Einschätzungen in Bezug auf den Irak durch die Regierung George W. Bush an die Öffentlichkeit gebracht hatte.