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Neue Solidarität
Nr. 50, 9. Dezember 2015

Ex-DIA-Chef Flynn: jetzt konstruktiv mit Moskau zusammenarbeiten

Der ehemalige Chef des US-Militärgeheimdienstes DIA, Generalleutnant Michael Flynn, gehört zu den nachdrücklichsten Kritikern der Syrienpolitik der Regierung Obama. In mehreren Interviews hat er der Regierung Obama vorgeworfen, der Aufstieg des Islamischen Staates (IS bzw. ISIS) sei das Resultat einer „bewußten Entscheidung“ der US-Regierung und kein bloßes Versagen der Geheimdienste. Präsident Obama hatte die Warnungen der DIA und Michael Flynns vor dem möglichen Aufstieg des IS und der Entstehung eines „Kalifats“ der syrischen Islamisten und Al-Kaidas ignoriert.

Im Interview mit Der Spiegel (http://www.spiegel.de/politik/ausland/ex-us-geheimdienstchef-mike-flynn-ueber-den-is-wir-waren-zu-dumm-a-1065038.html) sagte der ehemalige DIA-Direktor am 29. November 2015, daß der IS nicht ohne Bodentruppen besiegt werden könne; der Westen müsse dabei mit Rußland zusammenarbeiten. Flynn sagte in Der Spiegel:

Dabei sei auch die Zusammenarbeit mit Rußland nötig. „Wir müssen jetzt konstruktiv mit Moskau zusammenarbeiten“, betonte Flynn. „Rußland hat sich entschieden, in Syrien militärisch zu handeln, und das hat die Lage dramatisch verändert. Wir können nicht mehr sagen, daß Rußland böse ist und sich zurückziehen soll. Das wird nicht passieren, seien wir realistisch. Schauen Sie sich die letzten Tage an. Da kommt der französische Präsident Hollande nach Washington und bettelt um militärische Hilfe. Als Amerikaner finde ich das merkwürdig. Wir als USA müßten schon längst bei ihm gewesen sein und ihm Unterstützung angeboten haben, weil er angegriffen wurde. Nun geht er nach Moskau und versucht es dort.

Die arabische Welt muß Teil dieser Strategie sein. Wir müssen sie einbinden. Und wenn wir sie erwischen, Kuwait zum Beispiel, daß sie weiter den IS finanzieren, müssen wir sie mit Sanktionen und anderen Aktionen bestrafen.“

Flynn wurde außerdem im Magazin The Week zitiert, welches Teile eines Artikels aus der New York Times veröffentlichte, der am 18. November erschienen war (http://www.nytimes.com/2015/11/19/world/middleeast/in-rise-of-isis-no-single-missed-key-but-many-strands-of-blame.html?_r=0). Dort sagte Flynn über den DIA-Bericht von 2012, in dem davor gewarnt wurde, die US-Außenpolitik in Syrien würde zur Schaffung eines dschihadistischen Kalifates in Syrien und Irak führen: „Diesen Bericht insbesondere wollte niemand sehen. Das Weiße Haus hat ihn überhaupt nicht beachtet. Auch andere Teile der Geheimdienste ließen ihn völlig außer acht. Offen gesagt paßte der beim Weißen Haus einfach nicht in die Lesart.“

eir