Wendet sich das Establishment endlich gegen Obama?

Zwei scharf formulierte Kommentare des Establishmentinsiders Leslie Gelb in der Internetzeitung Daily Beast könnten eine wichtige Veränderung der Haltung dieser Kreise signalisieren. Es gibt zwar schon seit längerem zunehmenden Widerstand moderater und „progressiver“ Demokraten gegen Präsident Obamas Politik zum Schutz der Wallstreet-Schwindler, aber seine Außenpolitik, bei der heute die hochgefährliche Idee eines Regimewechsels in Rußland im Mittelpunkt steht, wurde bislang wenig kritisiert.

Gelbs Intervention ist um so bedeutender, als es aus dem Kongreß kaum Kritik an Obamas höhnischen und provozierenden Äußerungen gegen Rußland und China in seiner Rede zur Lage der Nation gegeben hat. Gelb hat eine lange Karriere als Insider der Elite gemacht, er arbeitete für das Außenministerium, dann als nationaler Sicherheitsexperte der New York Times, und von 1993-2003 war er Präsident der einflußreichen außenpolitischen Denkfabrik Council on Foreign Relations (CFR). Heute ist er Ehrenpräsident des CFR.

Sein Artikel vom 14. Januar trägt die Überschrift „Das ist Obamas letzte Chance in der Außenpolitik“. Es schreibt dort, es sei ein „schrecklicher Fauxpas“ gewesen, daß weder Obama noch Vizepräsident Biden in Paris an dem Marsch für Einigkeit nach den Morden bei Charlie Hebdo teilnahmen. Das zeige, daß es „einfach zu gefährlich ist, Obama so weitermachen zu lassen wie bisher - mit seiner jetzigen Mannschaft und seiner Art, Entscheidungen zu treffen“, zumal jetzt eine der gefährlichsten Perioden seit dem Kalten Krieg anbreche.

Am Ende fordert Gelb Obama auf, den „Großteil seines inneren Kreises“ auszutauschen, angefangen mit dem nationalen Sicherheitsteam: Sicherheitsberaterin Susan Rice, ihrem Assistenten Ben Rhodes, Obamas Stabschef McDonough und seinem „außenpolitischen Guru ohne Geschäftsbereich“ Valerie Jarrett.

Schon im November hatte Gelb nach der verheerenden Niederlage der Demokraten bei der Kongreßwahl ähnliches geschrieben, aber diesmal fügte er hinzu, Obama selbst sei „das entscheidende Problem“.

In seinem zweiten Kommentar am 22. Januar befaßt Gelb sich damit, daß Obama keine kohärente, wirksame Strategie gegen den Terrorismus hat. Er schreibt: „Die USA müssen mit Assads engsten Verbündeten, Rußland und Iran, zusammenarbeiten... Unsere saudischen, Golf- und irakischen Verbündeten haben uns mehr geschadet“ als alle anderen, sogar mehr als Assad.

Gelb und andere kommen damit dem entscheidenden Punkt näher, sprechen ihn aber nicht aus, wie Lyndon LaRouche kürzlich in einem Gespräch mit Mitarbeitern wieder betonte: „Machen wir uns nichts vor, Obama ist das Problem und er muß gehen. Und es ist an der Zeit, daß diejenigen, die das wissen, es laut aussprechen.“

eir