Mit den BRICS-Staaten für ein „Win-Win-System“

Das Schiller-Institut veranstaltete am 10. Februar in Paris ein Seminar über die Perspektive der BRICS-Gruppe.

Nach Berlin, Frankfurt und Kopenhagen veranstaltete das Schiller-Institut auch in Paris ein Seminar, um die Dynamik der BRICS-Staaten zum Aufbau einer Massenbewegung für Entwicklung zu nutzen. Am 10. Februar nahmen mehr als 40 hochrangige Persönlichkeiten, darunter elf Vertreter von Botschaften, ein ehemaliger französischer Botschafter, Akademiker und Vertreter der Panafrikanischen Liga, an einem dreistündigen Seminar teil, das nur das erste in einer ganzen Serie sein wird.

Odile Mojon eröffnete die Veranstaltung mit einem kurzen Überblick über die Ziele und Aktivitäten des Schiller-Instituts und appellierte an alle Anwesenden, den Aufruf des Schiller-Instituts an die USA und Europa, mit der Geopolitik zu brechen und sich der BRICS-Dynamik anzuschließen, zu unterstützen und zu verbreiten. Aber für das Überleben der Menschheit sei nicht nur eine Änderung in der Wirtschaft und in der Politik notwendig, sondern auch eine Änderung des kulturellen Paradigmas.

Christine Bierre, Chefredakteurin der Zeitschrift Nouvelle Solidarité, beschrieb die Realitäten, mit denen die Welt heute konfrontiert ist: die Kriegspolitik der anglo-amerikanischen Finanzwelt einerseits, aber andererseits auch die gute Nachricht, daß Griechenland mit seinem Vorschlag eines Schuldenerlasses wie bei der Londoner Schuldenkonferenz von 1953 mit der EU-Politik gebrochen hat, sodaß sich nun auch den übrigen europäischen Nationen die Möglichkeit eröffnet, aus dem „Gefängnis“ EU auszubrechen. Als Alternative zu Krieg und wirtschaftlichem Zusammenbruch weise uns die BRICS-Gruppe den Weg zur Überwindung der Krise.

Dann wurde ein Beitrag der indischen Ökonomin Jayshree Sengupta von der Observer Research Foundation aus Neu-Delhi verlesen, in dem sie die von der BRICS-Gruppe geschaffenen völlig neuen Finanzierungsmechanismen beschreibt. Sengupta hob hervor, daß Frankreich einen besonderen Beitrag leisten könnte, wenn es sich der BRICS-Politik anschließt. (Lesen Sie dazu den Text ihrer Ausführungen in dieser Ausgabe.)

Anschließend sprach Botschaftsrat Leonid Kadyschew von der russischen Botschaft in Paris; Kadyschew war russischer Unterhändler bei den BRICS-Gipfeln in Jekaterinburg und Brasilia. Er unterstrich, daß die BRICS-Gruppe einen Frieden durch gegenseitige Entwicklung anstrebe. Zur Erreichung dieses Zieles sei die Neue Entwicklungsbank (New Development Bank, NDB) zur Finanzierung großer Infrastrukturprojekte wesentlich. Das Not-Reserve-Arrangement (Contingent Reserve Arrangement, CRA) der BRICS sei ebenfalls entscheidend, weil es den beteiligten Ländern erlaube, sich den Fluktuationen von Rohstoffpreisen und Turbulenzen auf den Märkten zu widersetzen. BRICS sei keine politische Struktur von Ländern, die sich in allem einig sind, entscheidend sei der gemeinsame Willen, eine bessere Welt aufzubauen. Auf keinen Fall solle BRICS zum bürokratischen Konstrukt werden.

Oberst (a.D.) Alain Corvez sprach über Charles de Gaulle und BRICS. Der visionäre Staatsmann de Gaulle habe in vieler Hinsicht die Ideen von BRICS vorweggenommen. Für ihn mußte die Souveränität des einzelnen und des Staates als unteilbares Konzept verteidigt werden. Daher widersetzte sich de Gaulle dem Kalten Krieg - ganz auf der Linie der Blockfreien-Bewegung - und weigerte sich, Teil eines der „beiden Blöcke“ zu sein.

Schließlich sprach Acheikh Ibn-Oumar, früherer Außenminister des Tschad, über den Tschadsee und betonte, daß nur große Projekte der Region Sicherheit bringen können. Daher sei die Perspektive von BRICS für Afrika von entscheidender Bedeutung.

Es entwickelte sich nach jedem der Vorträge und zum Abschluß eine lebhafte Debatte mit den anwesenden Gästen. Ein bekannter „BRICS-Experte“ des französischen Finanzministeriums blamierte sich, indem er Rußland angriff: „Sie sagen, daß für Friedrich Schiller das größte Kunstwerk der Bau der politischen Freiheit war, aber unter Putin gibt es keine Freiheit!“ Aber da in der französischen Presse in den letzten Jahren praktisch nichts über BRICS geschrieben wurde, muß man wohl eher konstatieren, daß es in Rußland mehr politische Freiheit gibt als in der EU, wo jeder, der von der etablierten politischen Linie abweicht, von der Berichterstattung in den Medien ausgeschlossen wird.

Karel Vereycken