Neues von der Seidenstraße

Sri Lankas Premierminister besucht China

Am 6. April brach Sri Lankas Premierminister Ranil Wickremesinghe zu einem viertägigen Besuch Chinas auf. Am Vortag erschien in der Zeitung Ceylon Daily News ein enthusiastischer Gastkommentar des chinesischen Botschafters in Sri Lanka über China, Sri Lanka und die Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts; die Überschrift lautet „Endlose Möglichkeiten und wunderbare Aussichten“.

Er schreibt darin: „Die chinesische Seite würde gerne die gegenseitigen Synergien der jeweiligen Entwicklungsstrategien im Rahmen der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts maximieren. China begrüßt die Entscheidung der srilankischen Seite, das Projekt der Colombo Port City wiederaufzugreifen, und unterstützt Sri Lanka dabei, einen regionalen Finanz-, Logistik- und Schiffsumschlagsknoten zu schaffen.“ Dieses Hafenprojekt wird wieder aufgegriffen, weil die derzeitige Regierung Sri Lankas nach ihrer Wahl das Projekt und andere Verbindungen nach China zunächst eingefroren hatte, aber sehr bald erkannte, daß China der Mittelpunkt der schnellen wirtschaftlichen Entwicklung in der gesamten Region ist.

Ministerpräsident Wickremesinghe sagte vor der Reise in einem Interview, das am 5. April von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verbreitet wurde: „Mit Chinas Initiative der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts hofft Sri Lanka, seinen Status als Umschlagplatz des Indischen Ozeans zurückzugewinnen.“

Dies ergänzt sich gut damit, daß Indonesien in der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts als Umschlagplatz zwischen dem Pazifik und dem Indischen Ozean dienen will und daß die Aussicht besteht, daß in Thailand in Zusammenarbeit mit China hoffentlich schon bald der Kra-Kanal vom Indischen Ozean zum Golf von Thailand gebaut werden wird. Beides würde die Entwicklung der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts fördern - und damit auch Sri Lankas Rolle aufwerten.

* * *

Lettland ist offen für die Seidenstraße und Kooperation mit Zentralasien

Der lettische Außenminister Edgars Rinkevics erklärte am 1. April bei einem internationalen Seminar des Lettischen Instituts für Internationale Angelegenheiten (LIIA), aus Lettlands Sicht „sollte die EU eine gemeinsame Zusammenarbeit mit China im Rahmen seines Programms ,Gürtel und Straße’ in Betracht ziehen und dadurch eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Zentralasien unterstützen“, wie das LIIA berichtete. Rinkevics sprach die Seidenstraßen-Initiative im Zusammenhang mit seiner Forderung an, daß Europa „der Schaffung von Stabilität und Entwicklung in seiner südlichen und östlichen Nachbarschaft und in Zentralasien größere Aufmerksamkeit schenkt“.

Bei dem Seminar in Lettland über „Die globale Strategie der EU und Zentralasien: Visionen und Instrumente“ sprach auch Kasachstans stellv. Außenminister Roman Wassilenko. Er stellte die schöne Idee vor: „Es sollte unser gemeinsames Ziel sein, dafür zu sorgen, daß Zentralasien durch den umfassenden Ausbau der nationalen Infrastruktur der Handelswege von einer landeingeschlossenen (land-locked) Region in eine über Land verbundene (land-linked) Region verwandelt wird“.

Wassilenko beschrieb eine wichtige Initiative des kasachischen Präsidenten Nasarbajew, das „Große Eurasische Integrationsprojekt des 21. Jahrhunderts“, für eine „konstruktive Zusammenarbeit“ zwischen der Europäischen Union, den fünf Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (Armenien, Weißrußland, Kasachstan, Kirgisistan und Rußland) und Chinas Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße. „Wir sind fest überzeugt, daß geopolitische Machtspiele, gegenseitige Wirtschaftssanktionen und andere Relikte aus der Ära des Kalten Krieges der Vergangenheit angehören sollten. Der Aufbau eines friedlichen, stabilen, blühenden und wirtschaftlich starken Eurasiens wird beträchtliche positive Wirkung auf das globale Wachstum haben, und alle werden davon profitieren.“ (Das ist eine sehr wichtige Nachricht für die baltischen Staaten, die sich leider nur allzu oft vor den Karren der Konfrontationspolitik der NATO spannen lassen.)

Er fuhr fort, Kasachstan sei geographisch dazu prädestiniert, als wichtiger Umschlagplatz in Eurasien zu dienen, und vor diesem Hintergrund „erscheint die Schaffung einer logistischen Basis in Lettland für den Handel mit Europa als eine vielversprechende Initiative“.

Das Seminar wurde gemeinsam vom lettischen Außenministerium, dem Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union (EUISS) und der Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet. Unter den Telnehmern waren, wie das LIIA vermeldet, Diplomaten und Experten aus Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan, aus China, der EU, Rußland und den Vereinigten Staaten.

* * *

Forum über die Neue Seidenstraße und Italien in Turin

Die Stiftung der Sparkasse Turin veranstaltete am 4. April gemeinsam mit dem China-Zentrum der Turiner Universität das Forum „Die Neue Seidenstraße und Italien“. Chinas Botschafter in Italien, Li Ruiyu, stellte dort in einem packenden Vortrag die im 13. Fünf-Jahres-Plan festgelegten Ziele und die Ausrichtung der zukünftigen chinesischen Politik dar.

„Der wesentliche Schwerpunkt liegt auf Innovation“, sagte Li, man wolle „die Entwicklung des menschlichen Potentials und die technologischen Innovationen durch Kreativität und zahlreiche Innovationen fördern und so ein neues Spitzenmodell einer Entwicklung schaffen, die immer mehr auf innovativen Tendenzen aufbaut“. Bis 2020 sollen die Investitionen in Forschung und Entwicklung auf 2,5% des BIP steigen und der Anteil des technischen Fortschritts am Wirtschaftswachstum 60% betragen, erklärte Li.

„Unser Ziel ist es, der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen, daß sie in den Genuß der Früchte der nationalen Entwicklung kommt, angefangen mit Aspekten wie Gesundheit, Bildung, Wohnungen, Beschäftigung und Kultur. In den kommenden fünf Jahren wird die Lebenserwartung der Chinesen um ein Jahr steigen, 90% der Jugendlichen werden die Mittelschule besuchen, und in den städtischen Regionen werden 50 Millionen Arbeitsplätze entstehen“, sagte Li.

Dabei könnten Italiens Leistungen in Medizin und Gesundheitswesen sowie bei der Erhaltung des kulturellen und künstlerischen Reichtums als Vorbild dienen. Der nächste Schritt in den chinesisch-italienischen Beziehungen seien eine Verbindung von Chinas Aktionsplänen „Made in China 2025“ und „Internet+“ mit den italienischen Plänen „Manifattura 4.0“ und „After Expo 2040“ sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit im Energiesektor, in der Landwirtschaft, der „nachhaltigen Urbanisierung“, der Gastronomie, im Pharma- und Gesundheitssektor sowie in der Luft- und Raumfahrt. Gleichzeitig mit den Olympischen Winterspielen 2022 in Beijing wird in chinesisch-italienischer Zusammenarbeit eine „Innovationswoche“ stattfinden, bei der die Erfahrungen der Olympischen Spiele in Turin genutzt werden sollen, um die Zusammenarbeit bei der Sportausrüstung und Sportmedizin zu fördern.

* * *

China investiert in Logistikzentrum in Bulgarien

Die chinesischen Konzerne Alibaba und Porter City Holding planen große Logistikprojekte in Bulgarien. Der Internet-Handelsriese Alibaba will in den kommenden drei Jahren einen Logistikstützpunkt bei Burgas am Schwarzen Meer bauen, Porter City eine „Wirtschaftsstadt“ bei Plovdiv. Der Direktor der Bulgarischen Investmentagentur, Stamen Yanev, erklärte Anfang April, Alibaba wolle ein Auslieferungslager für alle europäischen Kunden aufbauen und mehr als 100 Mio. Euro investieren.

Burgas, Bulgariens zweitgrößter Hafen, wird durch eine Güterzuglinie über die „Eiserne Seidenstraße“ mit der chinesischen Stadt Zhengzhou verbunden sein. Diese Linie wird von der staatlichen chinesischen Zhengzhou International Hub Development & Construction Co. und dem bulgarischen Unternehmen Despred betrieben werden, die im vergangenen Monat entsprechende Vereinbarungen unterzeichnet haben. Burgas wird das erste europäische Ziel dieser Frachtlinie sein, die von der chinesischen Provinz Henan durch Kasachstan, Aserbeidschan und Georgien führt.