Chinesische Führung widerlegt Gerede über neue Kulturrevolution

Der 16. Mai war der 50. Jahrestag des Beginns der verheerenden Großen Proletarischen Kulturrevolution in China 1966. Aus diesem Anlaß erhoben die üblichen China-feindlichen Netzwerke Vorwürfe, Präsident Xi Jinping wolle seine eigene neue Kulturrevolution organisieren. Dabei verleumden sie insbesondere seine Anti-Korruptions-Kampagne und seine Abwehrmaßnahmen gegen Vorstöße einer Farbenrevolution als Schritte hin zu einer diktatorischen Herrschaft und einem Personenkult nach dem Vorbild von Mao Zedong. Tatsächlich sind auch einige Kräfte in China selbst anfällig für eine irrationale Nostalgie für diese Ära.

In der internationalen Zeitung der Kommunistischen Partei, People’s Daily, wurden am 17. Mai solche Gedanken ganz klar verworfen. Dort heißt es, China werde „eine Neuauflage eines Fehlers wie der Kulturrevolution, die ... umfassenden, schweren Schaden anrichtete“ niemals zulassen. Und weiter: „Die Geschichte belegt reichlich, daß die Kulturrevolution in Theorie und Praxis völlig falsch war. In keinem Sinne war sie revolutionär oder sozial fortschrittlich und hätte es auch nie sein können.“

Auch in der Tageszeitung Global Times, die zur People’s Daily-Gruppe gehört, erschien am 17. Mai ein ähnlicher Hauptkommentar, die Überschrift lautete: „Die Gesellschaft lehnt die Kulturrevolution strikt ab“. Darin heißt es, „das ein Jahrzehnt währende Chaos im Innern war eine gewaltige Katastrophe“. Dies wird erläutert:

„Chinas Entwicklung in den jüngsten Jahrzehnten begann mit einer vollständigen Ablehnung der Kulturrevolution in der Theorie und einer Verlagerung des Schwerpunkts auf den Wirtschaftsaufbau in der Praxis. Mehr als 30 Jahre lang mühten wir uns ab, um die Verluste wettzumachen. Dieses gemeinsame Ziel war ein starker Antrieb für den Fortschritt des Landes... Ob bei der Anti-Korruptions-Kampagne oder der Förderung des Rechtsstaats oder bei der Entwicklung des Lebensstandards der Öffentlichkeit und dem Abbau des sozialen Gefälles, wir müssen am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten.

Wir müssen uns von der Kulturrevolution verabschieden. Wir wiederholen es heute: Die Kulturrevolution kann und wird nicht zurückkommen. Sie hat keinen Platz im heutigen China.“

Wie sich leicht erkennen läßt, haben die gigantischen Infrastrukturprojekte der chinesischen Führung unter Xi Jinping (Neue Seidenstraße, „Gürtel und Straße“) eine völlig andere Grundlage. Man sollte auch nicht vergessen, daß Xis Vater während der Kulturrevolution entlassen und 1968 inhaftiert wurde und er selbst als Kind mehrere Jahre zwangsweise zur Landarbeit verschickt wurde.

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