Steinmeier fordert Kooperation mit Seidenstraßeninitiative und Eurasischer Wirtschaftsunion

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hielt am 18. Mai die Eröffnungsrede bei der unter deutschem Vorsitz stattfindenden OSZE-Wirtschaftskonferenz „Connectivity for Commerce and Investment“ („Verbindungen für Handel und Investitionen“) in Berlin. Dabei hob er die Bedeutung wirtschaftlicher Zusammenarbeit für eine dauerhafte Sicherheitspolitik hervor und bezog sich dabei ausdrücklich auf die Chinesische Seidenstraßenpolitik und die eurasische Wirtschaftsunion. U.a. sagte Steinmeier:

„Die Eurasische Wirtschaftsunion hat im letzten Jahr ihre Arbeit für einen östlichen Teil der OSZE-Region aufgenommen. Die neue Seidenstraßeninitiative Chinas scheint immer operativer zu werden und hat das Potential, Rahmenbedingungen und Chancen im OSZE-Raum mitzugestalten. Ich freue ich mich deshalb, heute eine Delegation Chinas begrüßen zu können. Nicht zuletzt, weil China als aktueller G20-Vorsitz  auch dort Konnektivitäts-Fragen auf die Agenda setzt! ...

Ich habe mich etwa für einen Dialog der EU mit der eurasischen Wirtschaftsunion eingesetzt, aber auch zum Beispiel mit China im Rahmen der EU-China-Plattform. Auch die trilateralen Gespräche der Europäischen Kommission mit Rußland und der Ukraine waren ein solcher Versuch. Ich bin überzeugt: Solche Gespräche sind ein Schlüssel, um Vertrauen zu schaffen und konkrete Fragen zu lösen.“

Steinmeier verdeutlichte die Bedeutung der Neuen Seidenstraße anhand der Bahnverbindung zwischen Chongqing in China und Duisburg:

„Vor zwei Jahren kam der chinesische Präsident Xi Jinping zu Besuch nach Deutschland. Und er reiste damals nicht nur zu politischen Gesprächen nach Berlin, sondern er fuhr auch nach Duisburg. Nicht jeder hier im Saal mag Duisburg kennen. Das sehe ich Ihnen nach. Aber ein Besuch lohnt sich! Denn dort befindet sich einer der größten Binnenhäfen der Welt. Und: Die Stadt ist Endpunkt der Güterzugverbindung zwischen Chongqing in China und Deutschland - einer Verbindung von über 10.300 Kilometern! Präsident Xi fuhr damals nach Duisburg, um dort einen Zug dieser Verbindungslinie in Empfang zu nehmen.

Sein Besuch und diese Eisenbahnverbindung - von Chongqing über Khorgos und Moskau nach Duisburg - sie machen für mich in gleich mehrfacher Hinsicht deutlich, warum unsere Konferenz gerade jetzt so wichtig ist:

• Diese erstaunliche Zugstrecke - über mehrere Klimazonen hinweg - sie zeigt, welche geographischen Herausforderungen damit verbunden sind, unseren gemeinsamen Raum zu gestalten. Einen Raum, der sich aufspannt: von unseren transatlantischen Partnern über Europa bis nach Asien.

• Zugleich verdeutlicht diese Strecke die große wirtschaftliche Dynamik, die sich in diesem Raum bereits entfaltet oder ihr Potential noch entfalten kann.

• Und: Im Besuch des chinesischen Präsidenten in Duisburg zeigt sich, wie wichtig es ist, daß sich Politik mit Fragen der Wirtschaft beschäftigt - und umgekehrt.

• Noch etwas anderes aber wird für mich an diesem Schienenstrang, an dieser ja wahrhaftig ,belastbaren’ Verbindung symbolisch sichtbar: nämlich die Bedeutung der Vision einer gemeinsamen Sicherheitsgemeinschaft - von Vancouver bis Wladiwostok. Und das, meine Damen und Herren, ist eine Vision, für die wir uns engagieren müssen!“

Die vollständige Rede finden Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes unter
https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2016/160518-BM-OSZE-Wirtschaftskonferenz.html

eir