Cheminade: Stoppt den Terrorismus an seiner Quelle!

Jacques Cheminade, Kandidat für die Präsidentschaftswahlen in Frankreich 2017, veröffentlichte am 16. Juli, nach dem Anschlag von Nizza am Ende der Feiern zum Bastille-Tag, bei dem mindestens 84 Personen getötet und mehr als 300 weitere verletzt wurden, die folgende Erklärung. In den letzten 20 Jahren gab es in Frankreich zahlreiche schreckliche Terroranschläge, wie den Anschlag auf die Redaktion des Satiremagazins Charlie Hebdo, bei dem 11 Journalisten und ein Polizist getötet wurden, und die Pariser Anschläge vom 13. November 2015, bei denen 130 Menschen getötet wurden, darunter 90 meist junge Menschen im Bataclan-Theater. Cheminade schreibt:

Wieder einmal wurde Frankreich getroffen vom kriminellen Terrorismus.

Und wieder einmal bekennen der Präsident der Republik, der Innenminister und der Premierminister feierlich ihre Trauer und ihren Willen, den Terrorismus zu bekämpfen, ohne jedoch die wahren Ursachen dieser Barbarei anzusprechen.

Die Hauptursache ist ihre Komplizenschaft in einer Politik, die den Dschihadismus unterstützt, um das Regime von Baschar Al-Assad zu stürzen, und von den Vereinigten Staaten, Saudi-Arabien, Katar und der Türkei ersonnen wurde - eine Politik, die sich nun gegen uns selbst richtet.

Was ist mit Nizza? Seit 2014 ist bekannt, daß die Stadt ein Rekrutierungszentrum für Dschihadisten geworden ist, die nach Syrien gehen. Ein Bericht der DGSI (Generaldirektion für innere Sicherheit) wies darauf hin, daß Nizza zu einem „Testfall“ geworden sei, die „Radikalisierung“ zu identifizieren und mit ihr umzugehen.

Nizza ist das Zentrum, von wo aus Omar Osman, ein franko-senegassischer Gangster, der zum Islam konvertierte, seine Brigade von 50-80 Franzosen rekrutierte, die in Syrien an der Seite von Al-Nusra (Al-Kaida in Syrien) kämpft. Unser damaliger Außenminister Laurent Fabius erklärte 2012 mit unangemessenem Enthusiasmus, Al-Nusra leiste im Kampf gegen Assad „gute Arbeit“.

Aus Nizza kamen auch Berichte über mögliche Dschihadis, die im „diplomatischen Gepäck“ der Saudis ein- und ausreisen. Christian Estrosi, Bürgermeister der Stadt, sagte 7. April gegenüber Olivier Mazerolle im Radiosender RTL, die beiden Personen, deren Beobachtung nach Aussage des Sicherheitsberichts über radikalisierte Personen höchste Priorität habe, seien „in einem saudischen Konvoi“ nach Frankreich eingereist und wären im internationalen Flughafen von Nizza „von allen Kontrollen ausgenommen worden“. Auf Mazerolles Frage, ob die Polizei gezwungen gewesen sei, ihn einreisen zu lassen, antwortete Estrosi: „Ja, und ich weiß, daß einige von ihnen sich darüber sehr geärgert haben und dies auch wissen ließen, und dann die Konsequenzen tragen mußten.“

Die Regierung darf in dieser Frage nicht länger zögern, sonst riskiert sie, früher oder später zu enden wie Tony Blair und gezwungen zu sein, ihr Handeln vor einer Chilcot-Kommission - oder noch schlimmer, einem Gericht - zu rechtfertigen.

Die Zeit ist gekommen, unsere Beziehungen zu Baschar Al-Assad schnell wiederherzustellen, die Wiederherstellung und den Wiederaufbau Syriens anzugehen, mit den Russen im Kampf gegen diese Bedrohung zusammenzuarbeiten und die Vereinigten Staaten nachdrücklich dazu aufzufordern, das gleiche zu tun.

Unsere Polizei, unser Militär, unsere Reservisten und unser medizinisches Personal haben uns in Nizza eine Lektion in Solidarität und Bürgergeist erteilt. Zeigen wir uns ihrer Hingabe für die Werte der Republik und dem Respekt, den die Opfer verdienen, würdig, um diese bösartige Serie von Anschlägen zu stoppen und das Gespenst der Spaltung unseres Landes zu vertreiben, d.h., die Radikalisierung, die unseren Willen, zusammenzuleben, aus dem Gleichgewicht bringt.