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Neue Solidarität
Nr. 46, 17. November 2016

China gründet Aufbaufonds für Mittel- und Osteuropa

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang traf sich am 5. November in der lettischen Hauptstadt Riga mit Amtskollegen aus 16 mittel- und osteuropäischen Staaten (CEEC) zu einem „16+1-Gipfel“. Am Ende des Gipfeltreffens kündigte Li an, China werde unter der Leitung der Commercial Bank of China einen Investmentfonds einrichten, um in Mittel- und Osteuropa Projekte in Infrastruktur, High-Tech- und Konsumgüterindustrie zu finanzieren. Wie die BRICS Post berichtet, soll der Fonds über 10 Mrd. Dollar Eigenkapital verfügen und bis zu 50 Mrd. Dollar Kapital für Projektfinanzierung einnehmen.

Als der 16+1-Gipfel begann, traf gerade der erste transeurasische Containerzug aus China in Riga ein, um die neueste Strecke des Seidenstraßenprojekts einzuweihen. Der Zug war am 20. Oktober aus Yiwu, einer blühenden Handelsmetropole in Ostchina, abgefahren und hatte auf der Fahrt durch China, Rußland und Lettland mehr als 11.000 km zurückgelegt.

Diese Kooperation ist um so wichtiger, als Lettland sonst vom Westen auf die Rolle eines „Frontstaats“ der NATO-Aufrüstung gegen Rußland reduziert wird, aber fest entschlossen ist, mit China zusammenzuarbeiten, obwohl den Letten natürlich bewußt ist, daß die Hauptverkehrsstrecken von dort großenteils über die russische Transsibirische Eisenbahn verlaufen. Das wird den Neokonservativen im Westen nicht gefallen, aber in Lettland weiß man die Vorzüge einer Zusammenarbeit, die auch Rußland einschließt, offenbar zu schätzen.

Zwischen China und den CEEC-Staaten laufen bereits drei größere Infrastrukturprojekte. In Rumänien schloß das nationale Atomunternehmen Nuclearelectrica im vergangenen November ein Abkommen mit China General Nuclear über den Bau und Betrieb der 3. und 4. Einheit des rumänischen Kernkraftwerks. Zum zweiten arbeitet China an einer Hochgeschwindigkeitsbahnverbindung zwischen Budapest und Belgrad. Und schließlich wird ein chinesisches Unternehmen mit einem Kredit der staatlichen chinesischen Entwicklungsbank ein Heizkraftwerk in Bosnien-Herzegowina bauen.

eir