China bekräftigt das unveräußerliche Recht aller Menschen auf Entwicklung

Ein neues Weißbuch der chinesischen Regierung dokumentiert die erstaunlichen Fortschritte der letzten Jahrzehnte.

Anläßlich des 30. Jahrestages der „Erklärung des Rechts auf Entwicklung“ der Vereinten Nationen veröffentlichte das Informationsamt des chinesischen Staatsrats am 1. Dezember ein neues Weißbuch mit dem Titel Das Recht auf Entwicklung: Chinas Philosophie, Praxis und Beitrag, in dem die Auffassung, die Methoden und der Beitrag des Landes in dieser Frage dargelegt werden. (Das Dokument ist im Internet auf Englisch verfügbar: http://news.xinhuanet.com/english/china/2016-12/01/c_135873721.htm)

Schon seit Jahren staunt die Welt über Chinas Erfolge, die es dem Land ermöglicht haben, 700 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. In dem Weißbuch werden einige der außergewöhnlichen Einzelheiten der Entwicklungsfortschritte in den letzten drei Jahrzehnten dargelegt, und es wird bekräftigt, daß dieser Erfolg nichts speziell Chinesisches ist, sondern zum Paradigma für die ganze Welt werden muß.

Das Weißbuch beginnt mit einer klaren Aussage: „Entwicklung ist ein universelles Thema der Menschheit – die Grundbedürfnisse der Menschen erfüllen und ihnen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft bieten. Das Recht auf Entwicklung ist ein unveräußerliches Menschenrecht, es symbolisiert Ehre und Würde. Nur durch Entwicklung können wir die globalen Herausforderungen bewältigen; nur durch Entwicklung können wir grundlegende Bürgerrechte der Menschen schützen; nur durch Entwicklung können wir den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft fördern.“

Die Autoren erinnern an die oft vergessene Geschichte Chinas vor den „hundert Jahren der Demütigung“ unter dem kolonialistischen Joch. „In früher Zeit bildete China lange die Weltspitze in der Landwirtschaft und trug mit außergewöhnlichen Entwicklungserrungenschaften zum Fortschritt der Menschheit bei.“ Und weiter: „Studien zeigen auf, daß Chinas BIP und Pro-Kopf-BIP bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts die höchsten der Welt waren. Vor dem 16. Jahrhundert hat China 173 der 300 wichtigsten Neuerungen und Erfindungen der Welt beigetragen.“ Dann folgte bekanntlich die Zeit, in der die imperialen Mächte China mit Füßen traten. „Wiederholte Invasionen fremder Mächte, besonders aus dem Westen, von 1840 bis 1949, sowie Chinas korrupte Herrscherklasse und rückständiges Gesellschaftssystem warfen China auf eine semikoloniale und semifeudale Gesellschaft zurück. Es herrschten ständig Krieg, eine instabile Gesellschaft, Wirtschaftsdepression, ungesicherter Lebensunterhalt und bittere Armut.“

Mit der Gründung der Volksrepublik 1949 betrat China den Weg hin zu seinem angemessenen Platz als große Macht auf der Weltbühne. In der Periode der „Reform und Öffnung“ hat China 700 Millionen Menschen aus der Armut gehoben; das sind 70% aller Menschen auf der Welt, die von der Armut befreit wurden. Heute leben nur noch 5,7% der Chinesen in Armut. Damit hat es als erstes Land die Millenniumsziele der Vereinten Nationen bei der Armutsbekämpfung erreicht. Im März 2016 hat die Staatsführung angekündigt, daß die noch vorhandene Armut unter der ländlichen Bevölkerung bis 2020 komplett überwunden werden soll.

Zudem wird angemerkt, daß China mehr als 20% der Weltbevölkerung mit weniger als 10% des Agrarlands der Erde ernährt. Es hat die größte Sozialversicherung der Welt eingerichtet. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist von 35 Jahren 1949 auf 76,34 Jahre 2015 angestiegen. China hat eine allgemeine Rentenversicherung zur Grundversorgung in den Städten und auf dem Land eingeführt. Und es hat eine Krankenversicherung geschaffen, die mit Stand Ende 2015 fast alle Bürger abdeckte. Die Grundversorgung der Krankenversicherung für Arbeitnehmer und Einwohner der Städte und die neue genossenschaftliche Krankenversicherung für die Landbewohner versorgen zusammen 1336 Mio. Menschen, damit sind mehr als 95% der Chinesen krankenversichert.

Der Lebensstandard ist beträchtlich gestiegen. Von 1978 bis 2015 erhöhte sich das jährliche BIP von 368 Mrd. Renminbi auf 68.550 Mrd. Renminbi, das BIP pro Kopf stieg von etwas über 200 Dollar auf mehr als 8000 Dollar. Der Anteil des Einkommens, den die Haushalte für Nahrungsmittel aufwenden müssen, der „Engel-Koeffizient“, betrug 1978 noch 57% in den Städten und 68% auf dem Lande, bis 2015 ist er auf 30% bzw. 33% gesunken.

Von 2011-15 fanden jährlich mehr als 5,5 Mio. Arbeitslose in den Städten neue Beschäftigung. Fast 1,8 Mio. schwer vermittelbare Arbeitslose fanden eine Arbeit. Zwar hatte die Abschwächung der Exportmärkte spürbare Auswirkungen auf die Beschäftigung, aber die Regierung bemüht sich jetzt darum, daß Wanderarbeiter in ihre Heimatorte zurückkehren, um vor Ort kleine Firmen zu gründen. Die Verbreitung des Internets auf dem Lande schafft mehr Möglichkeiten für ländliche Haushalte, weiter entfernt Kunden zu finden.

Bildung und Kultur

China hat die allgemeine Schulpflicht eingeführt. 1949 galten mehr als 80% der Chinesen als Analphabeten und nur 20% der Kinder im schulfähigen Alter besuchten eine Schule. 2015 besuchten 99,88% aller schulpflichtigen Kinder eine Schule, 87% gehen auf weiterführende Schulen. Und der Anteil höherer Bildung hat inzwischen annähernd das Niveau durchschnittlich entwickelter Staaten erreicht.

Im kulturellen Bereich unternimmt die Regierung allgemein große Anstrengungen, um das intellektuelle Niveau der Bevölkerung zu erhöhen. 2015 gab es in China 2037 Künstlertruppen, 3139 öffentliche Büchereien, 3315 Kulturzentren, 2981 Museen, 40 digitale Bibliotheken der Provinzen und 479 Digitalbibliotheken der Kommunen.

2015 erschienen in China mehr als 43 Mrd. Zeitungsexemplare, 2,9 Mrd. Periodika und 8,7 Mrd. Bücherexemplare. Ende 2015 hatten 98,2% der Bevölkerung Zugang zu Radio und 98,8% zu Fernsehen. (Wobei das Niveau des Fernsehens deutlich über dem im Westen liegt.) 2015 wurden 395 Fernsehserien mit insgesamt 16.560 Episoden gedreht, es wurden 134.000 Minuten Animationsfilme, 686 Spielfilme und 200 populärwissenschaftliche Sendungen, Dokumentationen und andere Spezialsendungen produziert. Es wurde eine landesweite Kampagne „Jeder Mensch liest“ angefangen, an der 800 Mio. Menschen teilnehmen, wodurch eine gute allgemeine Lesekultur geschaffen wird.

Beträchtliche Anstrengungen werden auch zur Förderung der Kulturen der verschiedenen Minderheiten in China unternommen. Die literarischen Werke in den Minderheitensprachen werden bewahrt und für ein breiteres Publikum veröffentlicht. 2015 erschienen in China 69 Mio. Exemplare von 9192 Buchtiteln, 196 Mio. Zeitungsexemplare und 12,4 Mio. Exemplare von Periodika in Sprachen ethnischer Minderheiten. Fast 200 Radiosender im Land strahlen in 25 Sprachen und 37 Dialekten von Minderheiten aus.

Nach außen gehen

Chinas Entwicklungserfolg ist ein wichtiges Element der nationalen Strategie „nach außen gehen“. Mit der Seidenstraßeninitiative „Gürtel und Straße“ und anderen Kooperationsprogrammen und -institutionen wird die Entwicklung der Nachbarländer gefördert. In den letzten 60 Jahren hat China etwa 400 Mrd. Renminbi Entwicklungshilfe für 166 Länder und internationale Organisationen geleistet. Es hat mehr als 12 Mio. Fachkräfte aus Entwicklungsländern ausgebildet und mehr als 600.000 Menschen zur Entwicklungshilfe in andere Länder geschickt. In den kommenden fünf Jahren will China „600 Programme“ für Entwicklungsländer umsetzen - nämlich hundert Programme gegen Armut, hundert für landwirtschaftliche Zusammenarbeit, hundert zur Förderung des Handels, hundert für den Umweltschutz, hundert Krankenhäuser sowie hundert Schulen und Berufsschulen. In China wird man für junge Menschen aus Entwicklungsländern 120.000 Ausbildungsplätze und 150.00 Stipendien sowie eine halbe Million Plätze zur technischen Berufsausbildung zur Verfügung stellen. Zudem wird China eine neue Institution für Süd-Süd-Kooperation und eine Entwicklungsakademie einrichten.

Die Dimensionen des riesigen Entwicklungsprogramms, das China vorhat, sind in der Menschheitsgeschichte beispiellos. Dennoch beäugen viele westliche Politiker Chinas Erfolge mißtrauisch und mutmaßen Hintergedanken bei Chinas erfolgreichen Bemühungen, anderen Ländern zu Fortschritten zu verhelfen. Früher etwa waren die Amerikaner stolz darauf, anderen Ländern bei ihrer Entwicklung zu helfen, aber in den letzten Jahrzehnten haben sie mit ihrer gewaltigen Militärmacht den armen Ländern meist nur Tod und Zerstörung gebracht. Wenn nun ein verjüngtes China sich aufmacht, sein Gewicht in die Waagschale zu legen, um die Wunden der Welt zu heilen, täten die USA und die anderen westlichen Länder gut daran, sich anzuschließen - oder wenigstens China diese Bemühungen zu danken -, anstatt griesgrämig dem ausgeträumten Traum einer „unipolaren Welt“ hinterherzutrauern.

William Jones