Macron, Präsident mangels Alternative?

Am 7. Mai wurde Emmanuel Macron mit 65,8% der abgegebenen Stimmen zum französischen Staatspräsidenten gewählt; Marine Le Pen erhielt 34,2% der Stimmen. Aber wie der frühere Präsidentschaftskandidat Jacques Cheminade wiederholt betont hat, steht Frankreich eine schwere Zeit bevor, weil keiner der maßgeblichen Kandidaten für die notwendigen grundlegenden Veränderungen eintritt.

Die Resultate zeigen, wie sehr das Land gespalten ist. So stieg der Anteil der Nichtwähler auf 25,3% – der höchste seit 1969. Zusätzlich war der Anteil der leeren oder ungültig gemachten Stimmzettel mit 8,9% enorm hoch, das entspricht etwa 4,2 Millionen Franzosen. Zusammen mit den Nichtwählern ist das etwa ein Drittel aller Wahlberechtigten. Hinzu kommt, daß laut Umfragen 64% der Stimmen, die im zweiten Wahlgang für Macron abgegeben wurden, nur Stimmen gegen Le Pen waren, und rund die Hälfte der Wähler Le Pens stimmte tatsächlich nur gegen Macron. Die dritte Runde des Wahlprozesses wird die Parlamentswahl im Juni sein, bei der die Sitze der Nationalversammlung neu vergeben werden.

Cheminade legte in einer Videoerklärung am 8. Mai seinen eigenen „Fahrplan“ für Frankreich dar:

„Die Präsidentschaftsdebatte wurde dem, was auf dem Spiel steht, nicht gerecht. Das wissen Sie alle schon. Seit Macron am 6. April 2016 seine Bewegung ,En Marche!’ gründete, wurde er von den Medien aufgebaut, zusammen mit Le Pen als Widerpart. Das lief im Sinne der Finanzmärkte, und nun stecken wir in dieser Situation fest.

Was ist zu tun? Zunächst einmal müssen wir Druck auf die Präsidentschaft ausüben, damit Macron nach Beijing zur Seidenstraßen-Konferenz am 14.-15. Mai fährt, die von Xi Jinping veranstaltet wird, wo auch Wladimir Putin – und hoffentlich auch Donald Trump – teilnehmen werden.

Sie wird entscheidend für den Weltfrieden sein, und Frankreich muß mit dabei sein, um zu sagen, was es zu sagen hat, und sofort ein Grand Design für die Entwicklung Afrikas zu starten. Mit einer Wasserpolitik, die Millionen Menschenleben rettet. Wir müssen den CFA-Franc und alles andere, was diesen Kontinent unterdrückt, abschaffen, weil er der Kontinent der Zukunft werden muß.

61% der Franzosen wollen nicht, daß Macron eine Mehrheit im nächsten Parlament hat. Diese Wahlen sind eine Gelegenheit für uns, Ideen und eine Vision für Frankreich einzubringen, und landesweit Netzwerke zu schaffen und eine wirkliche politische Bewegung aufzubauen. Kein buntes Allerlei für jedermann, wo man den Menschen sagt, was sie hören wollen, um dann heimlich den Märkten zu dienen, sondern eine wirkliche politische Bewegung. Das ist unser Fahrplan für die Zukunft, und es ist Zeit, daß wir in die Gänge kommen.“

eir