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Neue Solidarität
Nr. 4, 26. Januar 2017

Neues von der Seidenstraße

BRICS-Bank verdoppelt 2017 Projektfinanzierung

Der Präsident der Neuen Entwicklungsbank (NEB) der BRICS-Gruppe, Kundapur Vaman Kamath, hat berichtet, daß die Bank in diesem Jahr voraussichtlich bis zu 3 Mrd.$ für Projekte genehmigen wird, verglichen mit 1,5 Mrd.$ im vergangenen Jahr. „Das wird sich auf alle unsere Mitgliedsländer verteilen“, sagte er TASS. Vorrangig werden Infrastrukturaufbau und tragfähige Entwicklung finanziert.

China übernimmt in diesem Jahr den Vorsitz der BRICS und wird den Gipfel in Xiamen ausrichten, und Medien verweisen auf die Bedeutung der Gruppe in der Weltwirtschaft. „Mit 42,6% der Weltbevölkerung und etwa einem Drittel der Landmasse der Erde hat sie zusammengenommen ein BIP, das etwa einem Fünftel des BIP der Welt entspricht“, heißt es in China Daily. „Gleichzeitig ist die Gruppe mit ihrem wachsenden internationalen Einfluß eine unverzichtbare Kraft hinter Reformen der globalen Governance und der internationalen Finanzstabilität geworden.“

Nach Maßstäben auf der Grundlage von Lyndon LaRouches physikalischer Ökonomie, die wissenschaftlicher sind als das BIP, ist der Beitrag Chinas und der BRICS zum realen Wirtschaftswachstum sogar noch größer.

In China Daily heißt es weiter, die BRICS würden künftig auch eine größere Rolle für die politischen und sozialen Hauptthemen wie den Kampf gegen den Terrorismus spielen. „Als ein Block, der die Interessen der Entwicklungsländer vertritt, zählt man auch auf die BRICS, um die Räder der Süd-Süd-Kooperation anzutreiben, die globale Governance zu verbessern und eine faire, gerechte und inklusive Weltordnung zu gründen. Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und im politischen Bereich haben sich über die Jahre als die beiden ,Räder’ der BRICS erwiesen. Der Aufstieg der fünf Schwellenländer bringt tiefgehende Veränderungen der politischen und wirtschaftlichen Landschaft der Welt mit sich.“

* * *

Chinas Außenminister begrüßt afrikanische Staaten in der Neuen Seidenstraße

Einer inzwischen 27jährigen Tradition folgend, führte die erste Auslandsreise im Jahr 2017 den chinesischen Außenminister Wang Yi nach Afrika. Er besuchte vom 7.-12. Januar fünf Länder, die Teil von Chinas Seidenstraßenstrategie „Gürtel und Straße“ sind. Natürlich ist Afrika schon seit einiger Zeit damit verbunden, besonders durch zwei wichtige Eisenbahnstrecken in Ostafrika, eine von Dschibuti an der ostafrikanischen Küste zur äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba und eine in Kenia von der Hafenstadt Mombasa zur Hauptstadt Nairobi. Aber das sind nur die sichtbarsten von vielen Verkehrs- und anderen Projekten, die China in Afrika vorhat.

Beim Chinesisch-Afrikanischen Kooperationsforum (FOCAC) in Johannesburg 2015 hatte Präsident Xi Jinping zehn übergreifende Pläne für die Zusammenarbeit skizziert, u.a. für Industrie, Landwirtschaft, Infrastruktur, Umwelt, Handel, Armutsbekämpfung und öffentliches Gesundheitswesen.

In Tansania sprach Wang Yi über die Renovierung und Modernisierung der 1860 km langen Tansania-Sambia-Bahn, einem bahnbrechenden Projekt Chinas in Afrika, das in den 1970er Jahren gebaut wurde. Erst vor wenigen Monaten vollendeten die Chinesen den Bau der 680 m langen, sechsspurigen Nyerere-Brücke in Daressalam, der längsten Schrägseilbrücke am Meer in Ostafrika. In Nigeria hat China kürzlich eine Bahnstrecke von Kaduna im Norden nach Abuja in der Mitte des Landes fertiggestellt sowie ein Abkommen über eine Bahn quer durch das Land von Norden nach Süden geschlossen. Außerdem beteiligt China sich am Bau von fünf Flughäfen in Nigeria. In der Republik Kongo wird China eine Wirtschaftssonderzone in der Hafenstadt Pointe Noire aufbauen.

Wang Yi besuchte außerdem den Inselstaat Madagaskar vor der afrikanischen Ostküste, der als entscheidendes Bindeglied der Neuen Seidenstraße zum afrikanischen Kontinent dienen kann - so wie schon zu der Zeit, als im frühen 15. Jahrhundert der chinesische Admiral Zheng He den Indischen Ozean überquerte.

Wang erklärte während seiner Reise, das in Johannesburg angekündigte FOCAC-Programm durchlaufe jetzt drei größere Veränderungen: Erstens entwickele es sich von einem überwiegend staatlichen Programm zunehmend zu einem marktorientierten mit mehr Beteiligung von Privatfirmen, zweitens werde der reine Warenhandel aufgewertet zur Zusammenarbeit bei Kapazitäten für Produktion, Verarbeitung und Vertrieb, und drittens verlagere es sich von Projektverträgen auf den Aufbau und Betrieb von Investitionen.

Anfänglich wurden Chinas Investitionen in Afrika etwas skeptisch betrachtet, da man befürchtete, China sei vielleicht nur am Zugriff auf Rohstoffe interessiert, aber inzwischen hat sich die Sicht radikal geändert, da China umfangreiche Investitionen auch in Gebieten vornimmt, die über keine bedeutenden Energie- oder Mineralrohstoffe verfügen. Prof. Gaudence Mpangala von der Katholischen Ruaha-Universität in Tansania sagte Xinhua: „Anders als andere Entwicklungspartner investieren die Chinesen in Infrastruktur und Industrien, die helfen könnten, Tansania bis 2025 auf mittleres Einkommen zu katapultieren.“