Wahlparteitag der BüSo in Berlin: Das neue Paradigma ist zum Greifen nah!

Von Jonathan Thron

Auf einem Wahlparteitag am 21. Januar 2017, zu dem 45 Teilnehmer gekommen waren, hat  die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) beschlossen, in Berlin eine Landesliste für die Bundestagswahlen im Herbst aufzustellen. Dabei wurden zwölf Kandidaten für die Landesliste und acht Direktkandidaten gewählt (siehe untenstehenden Kasten).

Helga Zepp-LaRouche, die Bundesvorsitzende der BüSo und Spitzenkandidatin der Berliner Landesliste, setzte in ihrer einstündigen Rede (siehe http://bueso.de/node/8926) das Thema, unter dem die BüSo an der Wahl teilnehmen wird. Sie sei überzeugt davon, daß 2017 das Jahr werde, in dem sich die Ideen der BüSo durchsetzen werden – zwar nicht unbedingt in Deutschland, aber in der Weltpolitik, denn die „Stimmung“ zwischen der politischen Klasse und der Realität sei während ihrer gesamten politischen Laufbahn noch sie so dissonant gewesen wie heute.

Auf der einen Seite machten Medien und Politiker eine koordinierte Hetzjagd gegen den neuen US-Präsidenten Donald Trump, auf der anderen Seite habe seine Wahl die Welt vom direkten Weg zum dritten Weltkrieg weggeführt, so wie es mit der Fortsetzung der Politik Obamas durch Hillary Clinton zwangsläufig der Fall gewesen wäre. Donald Trump habe zwar nicht nur gute Seiten, jedoch erinnere er seine Wähler in seinen Reden an die eigentliche Mission der Amerikanischen Revolution, daß die politische Macht in den Händen der Bevölkerung läge. Um das zu realisieren, plane er einen großen Infrastrukturaufbau in den USA, und er wolle Chancengleichheit in der Bevölkerung schaffen.

Dadurch, daß der Apparat von internationalen Medien und Finanzkreisen mit viel Einfluß sich gegen Trump wende, sei es nun ganz offensichtlich, daß nicht die USA, sondern das Britische Empire diejenige Macht sei, die die globale Hegemonie anstrebt und dafür Kriege anzettelt. Diese Kreise seien entschlossen, einen - wie Präsident Putin es ausdrückte - „Maidan in Washington“ zu organisieren, also einen Staatsstreich. Was diese politische Elite am allermeisten fürchte, sei, daß Präsident Trump seine Versprechen, die er der Bevölkerung gegeben hat, wahr machen werde.

Es sei aber für die ganze Menschheit enorm wichtig, daß genau das passiere. Das LaRouche Political Action Committee (LPAC) mache deshalb zusammen mit anderen Organisationen und US-Landtagsabgeordneten Druck auf Trumps Umfeld, sofort das versprochene Glass-Steagall-Trennbankensystem einzuführen, als ersten Schritt die globale Wirtschaft und Politik wieder auf einen friedlichen und produktiven Kurs zu führen. Es sei ganz offensichtlich, daß Präsident Trump auch Schwächen habe, was sich u.a. darin zeigt, daß er den Soros-Zögling Steven Mnuchin zum neuen Finanzminister ernennen möchte.

Eine weitere Schwäche von Trump sei sein Slogan „America First“ (Amerika zuerst), denn heute könne kein Land mehr etwas erreichen, das dem Interesse eines anderen Landes widerspräche. Und deshalb, so Frau Zepp-LaRouche, brauche die Welt ein neues Paradigma, worin viel mehr Kinder zu Genies werden - eine Aussage, die bei den Teilnehmern auf große Resonanz stieß.

Zur Bundestagswahl 2017 tritt die Bürgerrechtsbewegung Solidarität an, um die Weltpolitik in genau dieses von Helga Zepp-LaRouche beschriebene neue Paradigma zu bringen.

Im Anschluß an ihre Rede gab es aus dem Publikum viele Fragen, und es entwickelte sich eine angeregte Diskussion. Mehrere Teilnehmer sagten zu, bei Aktivitäten helfen zu wollen, zum Beispiel die 2000 Unterstützungsunterschriften für die BüSo-Landesliste zu sammeln, die benötigt werden, um bei der Wahl antreten zu dürfen, bei Infoständen Bürger für die Ziele der BüSo zu begeistern und bei regelmäßigen Diskussionsrunden mitzumachen.

Helfen auch Sie, die Leser der Neuen Solidarität, mit, unsere Aktivitäten auszuweiten. Bald werden wir den Vordruck für de Unterstützungsunterschriften im pdf-Format auf unsere Internetseite www.bueso.de stellen, so daß alle, die in Berlin gemeldet sind, sich diese selber ausdrucken und uns unterschrieben zusenden können (natürlich können wir Interessierten diese Formulare auch per Post senden). Gerne können Sie mich auch direkt kontaktieren: (thronjonathan@gmail.com).