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Neue Solidarität
Nr. 37, 15. September 2010

Massenstreik wächst: „Obamas Zeit ist um“

Lyndon LaRouche hat in den letzten Wochen mehrfach betont, Barack Obama werde nicht mehr sehr lange US-Präsident sein, Obama selbst werde durch seinen Charakter eines Narziß mit Nero-Syndrom seinen eigenen Sturz herbeiführen. Man müsse jedoch dafür sorgen, daß er unversehrt aus dem Amt scheide.

Für diese Einschätzung LaRouches sprechen die jüngsten Umfragen; im „Rasmussen Poll“ hatte Obama am 5. September nur 24% „starke Zustimmung“, aber 47% „starke Ablehnung“. Das ergibt einen Gesamtfaktor von -23, was für amtierende Präsidenten extrem schlecht ist.

Dafür spricht weiter, daß Obama während seines Urlaubs auf Martha’s Vineyard/Massachusetts Ende August von altgedienten Parteiführern und Spendensammlern der Demokraten aufgesucht wurde, die außer sich sind, weil seine Umfragewerte und die vieler demokratischer Kandidaten für die Kongreßwahl im November völlig abrutschen. Einige demokratische Kongreßmitglieder machen jetzt für ihre Wiederwahl sogar Wahlkampf gegen Obama und gegen Kongreßsprecherin Nancy Pelosi. Dem Vernehmen nach stießen die Besucher bei Obama allerdings auf taube Ohren. Verschiedene Gruppen, besonders die linken „Progressiven Demokraten“, warnen Obama auch davor, seine Pläne für Rentenkürzungen weiterhin zu betreiben.

Das Wochenmagazin Time brachte in der letzten Ausgabe einen großen Beitrag über Obama mit dem Titel „Mister Unpopulär“. Darin heißt es: „... im Land wächst ein Gefühl der Enttäuschung, fast des Verrats“ unter den Wählern, die für Obamas „Wechsel“ gestimmt hatten. Selbst die New York Times kommentierte unter der Überschrift „Warten auf Herrn Obama“, er müsse nun bald mit einer großen Wirtschaftsinitiative beginnen, die Kongreßwahl sei ohnehin nicht mehr zu retten.

Überall wächst die Wut und schürt den Massenstreik, was sich u.a. daran zeigt, daß am 28. August fast eine halbe Million Menschen aus dem ganzen Land zu einer Demonstration am Lincoln-Denkmal nach Washington strömten. Sie kamen aber nicht, um die Redner wie den primitiven ultrakonservativen Fernsehmoderator Glenn Beck oder die frühere republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin zu hören. Ähnlich wie die Massendemonstrationen bei den Wahlkreisveranstaltungen der Kongreßabgeordneten und Senatoren im August 2009 war es ein Beleg für den von LaRouche identifizierten spontanen Massenstreikprozeß, der quantitativ und qualitativ immer weiter wächst.

Der afro-amerikanische Bürgerrechtsveteran Andrew Young, enger Mitarbeiter von Martin Luther King in den sechziger Jahren und früherer amerikanischer UN-Botschafter, machte in einem Interview über die Demonstration im Fernsehsender CNN am selben Tag die Stimmung im Lande zum Thema. Becks Demonstration sei „ein Marsch von Menschen, die sehr enttäuscht und verwirrt sind. Sie suchen einen Schuldigen, aber sie wissen nicht, wen sie verantwortlich machen sollen. Sie verstehen nicht wirklich, in welchem Dilemma wir stecken.“

All dies erklärt, warum der NAWAPA-Vorschlag der LaRouche-Bewegung so begeisterte Reaktionen auslöst.