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Neue Solidarität
Nr. 31, 31. Juli 2013

BüSo tritt an zur Bundestagswahl 2013

Am 26. Juli wurden die Wahlvorschläge der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) für die Bundestagswahlen 2013 zugelassen. Die BüSo tritt zu diesen Wahlen unter dem Motto „Gemeinwohl statt Faschismus!“ in sieben Bundesländern mit sechs Landeslisten und 38 Direktkandidaten an, außerdem auch zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

In Berlin wird die Landesliste (elf Kandidaten) von der Bundesvorsitzenden Helga Zepp-LaRouche angeführt, die auch im Wahlkreis 79 (Berlin-Steglitz-Zehlendorf) direkt antritt. In Sachsen führt Michael Gründler die Liste von zehn Kandidaten an; außerdem bewerben sich acht Direktkandidaten. In Nordrhein-Westfalen ist die BüSo mit einer Liste von elf Kandidaten mit der Landesvorsitzenden Katarzyna Kruczkowski und sechs Direktkandidaten präsent; neun Kandidaten treten in Baden-Württemberg auf der BüSo-Landesliste an mit dem Spitzenkandidaten Stephan Ossenkopp, der ebenso wie der stellv. BüSo-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Hubert Mohs, direkt in Stuttgart kandidiert.

Die Landesliste Hessen (zehn Kandidaten) wird von Alexander Hartmann angeführt, der neben zwei weiteren BüSo-Kandidaten in Frankfurt auch direkt in Wiesbaden antritt. An den gleichzeitigen hessischen Landtagswahlen nimmt die BüSo mit einer zehnköpfigen Liste und zwei Direktkandidaten in Wiesbaden teil. Die bayerische Bundestagsliste wird vom Landesvorsitzenden Werner Zuse angeführt (13 Kandidaten), mit weiteren sieben Direktkandidaten. Auch dort finden - eine Woche vorher - Landtagswahlen statt, zu denen die BüSo mit einer Liste in Oberbayern (fünf Kandidaten) und einem Direktkandidaten antritt. In Rheinland-Pfalz tritt die BüSo-Landesvorsitzende Barbara Spahn als Direktkandidatin in der Landeshauptstadt Mainz an.

Die einzige Möglichkeit, einen neuen Faschismus durch eine supranationale Bankendiktatur zu stoppen, ist die sofortige Durchsetzung des Glass-Steagall-Trennbankenprinzips, verbunden mit produktivem Nationalkredit für große Aufbauprojekte. Um das durchzusetzen, arbeitet die BüSo mit Freunden in aller Welt zusammen, vor allem mit dem LaRouche Political Action Committee (LPAC) in den USA, wo das Glass-Steagall-Gesetz im Kongreß jetzt durchgesetzt werden kann. In Deutschland brauchen wir jetzt eine starke Bürgerrechtsbewegung, um unsere Verfassung und das universelle Menschenrecht auf Entwicklung und Fortschritt zu verteidigen! Unterstützen Sie die BüSo in diesem Wahlkampf!

Weitere Informationen unter info@bueso.de