Neues von der Seidenstraße

China investiert 900 Mrd. $ in den Ausbau eurasischer Wirtschaftskorridore

China plant Großprojekte in atemberaubendem Umfang, um im Rahmen der Initiative „Ein Gürtel, eine Straße“ die Wirtschaftsplattform für 60 Nationen auszubauen. Insgesamt will es international mehr als eine Billion Dollar investieren.

Vizepremier Zhang Gaoli hat am 27. Mai bei der Eröffnung einer zweitägigen Konferenz der ASEM-Gruppe (Asia-Europe Meeting) in Chongqing zum Thema „Industrie-Dialog über Verbindungen“ angekündigt, daß China mit der Seidenstraßeninitiative „Ein Gürtel, eine Straße“ 900 Mrd. $ in die Entwicklung der Nationen an und zwischen den Wirtschaftskorridoren investieren will. ASEM vertritt 53 europäische und asiatische Nationen und Organisationen.

Die Tageszeitung China Daily zitiert Zhang in ihrem Bericht vom 28. Mai, China erwäge den Ausbau von sechs großen Wirtschaftskorridoren: China-Mongolei-Rußland, die Neue Eurasische Landbrücke, China-Zentralasien-Westasien, China-Indochina, China-Pakistan und Bangladesch-China-Indien-Myanmar. Diese Korridore würden sich in mehreren Richtungen verzweigen und enorme wirtschaftliche Veränderungen anstoßen. Laut China Daily sollen zur Finanzierung die derzeit in Gründung befindliche Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und der Neue-Seidenstraßen-Fonds herangezogen werden. Offensichtlich soll die AIIB hierfür ein Vielfaches ihres Kapitals einsetzen. Chinas Handelsvolumen mit den 64 Staaten entlang der bezeichneten Routen, von denen viele Entwicklungsländer sind, ist seit 2001 im Schnitt jährlich um 22% gewachsen.

World Industrial Reporter schrieb am 29. Mai unter Berufung auf den 21st Century Business Herald: „Die China Development Bank (CDB) wird wahrscheinlich eine aktivere Rolle in den ,Gürtel und Straße’-Initiativen spielen. Ihr stellvertretender Gouverneur Li Jiping erklärte, die Bank habe eine Datenbank mit über 900 Projekten in 60 Ländern und einem Investitionsvolumen von 890 Mrd. $ zusammengestellt.“ (Es ist nicht ganz klar, ob es sich um dieselben Projekte handelt, von denen Zhang sprach, bzw. wie stark sich diese Pläne überschneiden.)

Nimmt man Chinas Projekte in Afrika und Lateinamerika hinzu, so wird China weit über eine Billion Dollar in weltweite Entwicklungsprojekte investieren, wobei offensichtlich auch die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Gruppe eine wichtige Rolle spielen wird.

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Eurasische Wirtschaftsunion und Neue Seidenstraße wirken für gemeinsame Ziele

Während sich die Rhetorik aus den westlichen Hauptstädten gegen Rußland und China verschärft, konsolidieren beide Länder ihre Beziehungen in allen Bereichen, darunter Verteidigung, Forschung und wirtschaftliche Entwicklung. Dies zeigte in den letzten Wochen insbesondere der Vorstoß zur Koordinierung der Projekte der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) mit Chinas Strategie der Neuen Seidenstraße zur Verbindung von Asien und Europa.

Am 8. Mai sagte der russische Präsident Putin bei einem Treffen mit den Staatschefs der anderen EAWU-Länder (Weißrußland, Kasachstan, Armenien und Kirgisien) anläßlich der Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau, er habe die Koordinierung am selben Tag mit Chinas Präsident Xi Jinping abgesprochen. „Die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Union und der Volksrepublik ist ebenfalls vielversprechend“, sagte Putin wörtlich.

Ganz ähnlich äußerte sich am 23. Mai der russische Eisenbahnchef Wladimir Jakunin bei der Eröffnung des 10. Shanghai-Forums. Er betonte die vorrangige Bedeutung der „Umsetzung eines vollständigen Mechanismus für Dialog zur Vereinigung des eurasischen wirtschaftlichen Integrationsprozesses mit dem Aufbau des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße“. Es biete sich „eine einzigartige Gelegenheit, das russische Megaprojekt des transeurasischen RASWITJE-Gürtels und die Initiative ,Ein Gürtel, eine Straße’ unserer chinesischen Partner zu vereinen“.

Die gleiche Vision präsentierte der chinesische Botschafter in Rußland, Li Hui, am 29. Mai in der internationalen Konferenz „Rußland und China: neue Partnerschaft in einer sich wandelnden Welt“. Li sagte den Teilnehmern: „Ich sehe die Hauptaufgabe unserer Zusammenarbeit darin, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und der Eurasischen Union zu kombinieren“.

Mitte Mai schloß die EAWU mit China eine Absichtserklärung über Wirtschaftskooperation. Laut dem Bericht in Russia Beyond the Headlines wird darin zu gemeinsamen Investitionen für Infrastrukturaufbau im Rahmen des chinesischen Seidenstraßenprojekts aufgerufen. Der Handelsminister der EAWU, der Russe Andrej Slepnew, erklärte dazu, die EAWU werde von den Investitionen in Industrie und Verkehr, Dienstleistungen und Infrastruktur profitieren. Die Vereinbarung sei anders als Handelsabkommen der Welthandelsorganisation WTO, weil nicht Zölle, sondern gemeinsame Entwicklungsprojekte im Mittelpunkt stehen.