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Die einzige Lösung für die Finanzkrise: die Wall Street sofort dichtmachen!
Von Dennis Small
Massensterben und wirtschaftliche Verheerung - das ist es, was jetzt für die Bevölkerung der Vereinigten Staaten und Europas als Folge der Politik der Wall Street und der Londoner City, die von Präsident Obama und der EU umgesetzt wird, unmittelbar auf der Tagesordnung steht. „Es gibt unter den gegenwärtigen Trends der Bedingungen keine Möglichkeit, die Menschen am Leben zu erhalten“, warnte Lyndon LaRouche am 11. Januar in einer Diskussion mit dem LPAC Policy Committee, und er betonte, daß der Zusammenbruch des internationalen Finanzsystems, vor dem er Mitte Dezember gewarnt hatte, voll im Gang sei.
„Die Wirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten und des Britischen Empire insgesamt führt zu einem Massensterben der Menschen im transatlantischen Gebiet“, erklärte LaRouche. „Das ist eine Tatsache! Wenn wir das jetzt anprangern, dann haben wir noch eine Chance, im letzten Moment diese Folgen abzuwenden, indem wir die Wall Street dichtmachen und Obama seines Amtes entheben.“
Tatsache ist, daß praktisch jeder einzelne Dollar der zwei Billiarden Dollar schweren Blase vollkommen wertlos ist und ersatzlos aus den Büchern gestrichen werden muß. Ansonsten wird im Rahmen der „Bail-in“-Politik, die jetzt umgesetzt wird, alles, was Sie und Ihre Familien besitzen - ihre Ersparnisse, Renten, Nahrung, Krankenversorgung, Arbeitsplätze, Eigenheime und alles andere - beschlagnahmt werden, um das kriminelle System des Britischen Empire zu schützen, das diese Spekulationsblase geschaffen hat.
Deshalb müsse die Wall Street jetzt sofort geschlossen und Franklin Roosevelts Glass-Steagall-(Trennbanken-)Gesetz wieder in Kraft gesetzt werden, betonte LaRouche.
Dem müßten weitere unterstützende Maßnahmen folgen, eine Franklin-Roosevelt-Lösung, „um eine Finanzierung für jene Millionen von Menschen zu schaffen, die ihre Einkommensquellen verloren haben“; für jene Menschen, die durch den Mangel an Nahrung und durch die Bedingungen, unter denen sie leben und arbeiten müssen, praktisch zu Tode gefoltert werden.
„Die Menschen müssen auch wissen, daß es eine Hoffnung gibt, diese Art des Umgangs mit ihrer Arbeit - bzw. ihrer Nicht-Arbeit -, unter der die Menschen heute leiden, umzukehren, so wie Anfang der 1930er Jahre, als Franklin Roosevelt einschritt, um den Menschen wieder Hoffnung auf eine Existenz zu geben.“
LaRouche verwies auf die eigentliche Ursache der Probleme, nämlich, daß die Menschen auf die Lüge hereingefallen seien, der Reichtum liege im Geld. Das gesamte Finanzsystem sei auf dieser Lüge aufgebaut. Aber „Geld ist nichts, was einen selbstverständlichen Wert hat. Wert beruht auf der schöpferischen Fähigkeit der Menschheit, die Lebensbedingungen für die Menschheit zu verbessern.“
Todesspirale
LaRouche hat am 11. Januar die Bevölkerung quasi zu den Waffen gerufen, weil das transatlantische Finanzsystem in seine Todesspirale eingetreten ist. In der ersten Woche des Jahres 2016 brachen die globalen Finanzmärkte um 6,5% ein, wodurch sich 4 Billionen Dollar quasi in Luft aufgelöst haben; der Ölpreis stürzte um 10% ab und liegt nun unter 30 $/Faß; Puerto Rico konnte einen Teil seiner 72 Mrd.$ an Schulden nicht bezahlen und könnte dadurch eine Krise auslösen, die sich sehr schnell auf den gesamten Markt der kommunalen Anleihen ausweiten könnte; und die zum 1. Januar erfolgte Aktivierung der „Bail-in“-Politik des Britischen Empire überall in der Europäischen Union hat die Anleihemärkte zum Stillstand gebracht, und alles deutet darauf hin, daß auch die Kreditvergabe zwischen den Banken zum Stillstand gekommen ist.
Lyndon LaRouche, der führende Wirtschaftsprognostiker der Welt, hatte Mitte Dezember gewarnt, daß genau dies geschehen werde. In einer Erklärung vom 17. Dezember, die damals weltweit verbreitet wurde, hatte LaRouche gewarnt, der ganze Planet stünde am Abgrund eines allgemeinen Zusammenbruchs des transatlantischen Systems, und dieser werde unmittelbar nach Jahresbeginn in Gang kommen. Unter diesen Bedingungen - insbesondere des Diebstahls von Billionen Dollars in Besitz der Bürger, der mit der Einführung des Bail-in auf Hochtouren kommen werde, betonte er, werde ein Völkermord in Gang kommen, wie man ihn seit dem 14. Jahrhundert, als die Hälfte der europäischen Bevölkerung ausgelöscht worden war, nicht mehr gesehen habe. Dieser allgemeine Zusammenbruch, warnte LaRouche, werde ganz plötzlich in Gang kommen - genau so, wie es jetzt geschieht.
Suchen Sie die Ursache für die Krise nicht in ihren nächsten Auswirkungen, wie der Zahlungsunfähigkeit Puerto Ricos, dem Zusammenbruch der Schieferölblase und der mit ihr zusammenhängenden Spekulationen, oder in der inkompetenten Entscheidung der Federal Reserve im Dezember, die Zinsen um 0,25% anzuheben. Und seien Sie vor allem nicht so dumm, China für die Kernschmelze im transatlantischen Finanzsystem verantwortlich zu machen, weil sein Wirtschaftswachstum angeblich „nur“ 6,9% erreichte, während 7% erwartet worden waren. Asien unter der Führung Chinas ist der einzige Bereich der Weltwirtschaft, in dem es der physischen Wirtschaft noch relativ gut geht und der dadurch teilweise - aber auch nur teilweise - gegen Folgen der transatlantischen Kernschmelze abgeschirmt ist.
Die Ursache der finanziellen Ereignisse, die sich jetzt abspielen, findet man in der gigantischen, völlig unbezahlbaren Zwei-Billiarden-Dollar-Blase an Spekulationsschulden, die seit der Abschaffung des Glass-Steagall-Gesetzes 1999 auf sämtlichen Finanzmärkten geschaffen wurde und die auf der Überzeugung aufbaut, daß Geld - und zwar Geld allein - wahren Reichtum darstelle. Hinzu kommt die damit verbundene Politik des negativen Wirtschaftswachstums und der drastischen Reduzierung der Weltbevölkerung, die das Britische Empire und seine Marionette Obama erklärtermaßen verfolgen.
Quantitatives Stehlen
Nehmen Sie als Beispiel die sogenannte Bail-in-Politik, die am 1. Januar überall in der Europäischen Union in Kraft trat und auch in den Vereinigten Staaten im Abschnitt II des kriminellen Dodd-Frank-Gesetzes enthalten ist, das der Kongreß 2010 unter dem beispiellosen Druck der Regierung Obama beschlossen hatte. Sie ist das genaue Gegenteil der Glass-Steagall-Politik, die damals aufgrund der intensiven Kampagne der LaRouche-Bewegung auf der Tagesordnung des US-Kongresses stand.
Der „Bail-in“ wurde der Öffentlichkeit als ein Weg angepriesen, der sicherzustellen sollte, daß es nie wieder zu einer Finanzkrise im Stile der Lehman-Krise 2008 kommen würde. Statt gescheiterte Banken mit Regierungsgeldern und durch „quantitative Erleichterung“ und ähnliche hyperinflationäre Maßnahmen zu stützen, sollen die bankrotten Banken angeblich durch den „Bail-in“ bestimmter Kategorien von Einlagen und bestimmter Kategorien von Anleihen der Bank gerettet werden. Mit anderen Worten: die Einleger und einige der Investoren werden enteignet, um die krebsartige Spekulationsblase zu retten. Genau dies geschah in Zypern, als dort 2013 die Banken zusammenbrachen, und das wurde dann als „Zypern-Modell“ von Eurogruppen-Präsident Jeroen Dijsselbloem zum Vorbild für ganz Europa erklärt.
Abb. 1: Der Bail-in kann höchstens etwa 1% der Derivatblase ersetzen – er wird also bei weitem nicht ausreichen, um diese zu retten.
Wir haben damals den Bail-In-Schwindel als „quantitatives Stehlen“ angeprangert und darauf hingewiesen, daß der Bail-in des einen der Bail-out für jemand anderen ist. Die entscheidende Frage ist: Welche Finanzinstrumente sollen durch das quantitative Stehlen anderer Finanzinstrumente gestützt werden? Die Antwort wird in der EU-Richtlinie für die sogenannte „Bankabwicklung“ und im Dodd-Frank-Gesetz ganz klar gegeben: Derivatanlagen der Megabanken sollen nicht angetastet werden, wenn dies „systemische“ Probleme im Weltfinanzsystem auslösen würde - was natürlich immer der Fall wäre. Der Plan ist also, Peter - Sie und Ihre Familie - zu berauben, um Paul - die Wall Street und die Londoner City - zu bezahlen.
Aber dieser Plan ist schon an sich vollkommen absurd. Es gibt etwa 1,5 Billiarden Dollar an Finanzderivaten in einer Finanzblase von insgesamt rund 2 Billiarden Dollar. Und wieviel Beute gibt es, die für den Bail-in herangezogen werden kann, um diese Derivate zu retten? Lediglich 16 Billionen1 - also nur etwa 1% der Derivatblase, die die Wall Street durch die Bail-in-Politik retten will (Abbildung 1)!
Es ist völlig unvorstellbar, daß dieser verrückte Plan seinen angeblichen Zweck - nämlich die Finanzblase zu retten - erfüllen kann. In der Realität wird das einzige Resultat der Bail-in-Politik der Wall Street und der Londoner City sein, die voranschreitende finanzielle Kernschmelze weiter zu beschleunigen und die physische Wirtschaft sowie den Lebensstandard der Bevölkerung völlig zu zerstören. Das würde zu einer drastischen Steigerung der Sterbezahlen auf dem gesamten Planeten führen - was ja den erklärten Absichten des Britischen Empire entspricht.
Nicht Zaster für die Banker, sondern Knast!
Was man heute als „Bail-in“ bezeichnet, hatte früher eine viel treffendere Bezeichnung: Betrug. In den 1920er und 1930er Jahren betrogen JP Morgan und andere Banken ihre Kunden vorsätzlich, indem sie sie dazu verleiteten, Aktien ihrer Banken zu kaufen, die dann kurz darauf zusammenbrachen. Einige Bankiers gingen dafür ins Gefängnis - dank Franklin Roosevelt. Aber vor einigen Jahren verübten die großen Banken in Spanien, darunter auch die Banco Santander, den gleichen Schwindel, indem sie ihren Kunden sogenannte „Preferentes“ verkauften - Vorzugsaktien der scheiternden Banken, und luden so ihren Kunden gewaltige Verluste auf.
Auch in Puerto Rico wurden einige der größten Banken der Welt, darunter wiederum Santander und die UBS, auf frischer Tat dabei ertappt, wie sie faule Kommunalanleihen von Puerto Rico aus ihren Beständen abstießen, und gleichzeitig ihre Kunden dazu verleiteten, diese aufzukaufen. Und in Italien wurden Ende 2015 vier Banken einem „Bail-in“ unterzogen, indem man Anleihen der Banken enteignete, die von 10.000 Kunden der Bank gehalten wurden. Der gleiche Diebstahl kommt nun in Portugal und anderen Ländern in Gang - mit tödlichen Konsequenzen.
Aber nun wurde diese betrügerische Praxis nicht nur für vollkommen „legal“ erklärt, im Rahmen der zum 1. Januar 2016 in der EU in Kraft getretenen Bail-in-Regelung sind die europäischen Banken sogar dazu verpflichtet, sogenannte „Bail-in-Bonds“ im Umfang von 8% zu verkaufen, die im Fall einer Pleite der Bank als erstes enteignet werden würden. Die gleiche Politik wurde mit dem berüchtigten Dodd-Frank-Gesetz, das dem Kongreß von Präsident Obama mit Unterstützung der Wall Street aufgezwungen wurde, auch in den Vereinigten Staaten eingeführt.
Der verzweifelte Wahnsinn der Bail-in-Pläne hat viele in Europa alarmiert. So schrieb beispielsweise Paolo Savona, ehemaliger Minister und jahrelanger Chef des italienischen Einlagensicherungsfonds FITD, Anfang Januar in der italienischen Finanzzeitung Milano Finanza: „Die Abwicklungsrichtlinie für Bankenkrisen hat die typischen Eigenschaften europäischer Verträge und Regulierungen, die alles voraussehen, nur nicht die Fälle, die bei großen Krisen wirklich wichtig sind. Wenn letztere eintreten, fängt man zu diskutieren an, es entsteht Schaden durch verzögerte Entscheidungen und chaotische Kompromisse zwischen Regierungen.“ Die Definition, welche Einlagen garantiert werden, sei „ungenau und anfällig für Manipulation und Betrug“, und sie entspreche nicht den tatsächlichen Möglichkeiten der Banken, einzugreifen. „Der Fonds, der geschaffen werden soll, ist im Verhältnis zu den Risiken nicht ausreichend; darüber hinaus wird, wenn der Fonds einmal gebraucht wurde, seine Wiederauffüllung zu einem Faß ohne Boden.“
Sogar die Londoner Financial Times ist nervös über das, was da in Gang gesetzt wurde, und sie weist darauf hin, daß die Kreditwürdigkeit der Banken, die einem Bail-in unterzogen wurden - wie der portugiesischen Novo Banco - sofort herabgestuft wurde. Das gleiche sei bei allen Banken zu erwarten, die anfangen, sogenannte Bail-in-Bonds zu verkaufen. Außerdem, räumt die Financial Times ein, werden die kleineren Banken gar nicht in der Lage sein, Bail-in-Bonds zu verkaufen; sie würden vielmehr von den sowieso schon viel zu großen Megabanken geschluckt werden. Sie zitiert den Investmentbanker Davide Serra: „Dies sollte auch eine Konsolidierung der kleineren Banken auslösen, da viele von ihnen nichts aus den Bondmärkten herausholen können.“ Tatsächlich konnten die europäischen Banken in der ersten Woche des Jahres 2016 überhaupt keine Anleihen verkaufen.
Das entscheidende Schlachtfeld
Aber das entscheidende Schlachtfeld, sowohl in Bezug auf den Bail-in als auch bezüglich der weitergehenden Frage des zusammenbrechenden Weltfinanzsystems, sind die Vereinigten Staaten. Die Zwei-Billiarden-Bombe der Spekulationsblase muß, wie Lyndon LaRouche betont, entschärft werden, indem man die Wall Street schließt und alle ihre angeblichen „Werte“ für null und nichtig erklärt. Und der Weg, dies zu tun, ist der, sofort zu Franklin Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz zurückzukehren. Der Kongreß hätte niemals so feige sein dürfen, vor der Weihnachtspause aus Washington abzureisen, ohne dieses Gesetz wieder in Kraft zu setzen, aber nun, nachdem er im neuen Jahr wieder zusammengetreten ist, muß den Abgeordneten „Feuer unter den Hintern“ gemacht werden, damit das Glass-Steagall-Gesetz sofort auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Der Präsidentschaftswahlkampf wird inzwischen zum Forum für die Diskussion über Glass-Steagall. Was wir jetzt aber brauchen, ist eine Massenbewegung, die den Kongreß zum Handeln zwingt, solange es noch möglich ist, die Verheerungen abzuwenden, die uns ansonsten unter der Herrschaft des Britischen Empires und Obamas bevorstehen - also lange vor der Präsidentschaftswahl im November. Es ist an der Zeit, „auf die weisen Worte von Lyndon LaRouche zu hören“, wie es der inzwischen verstorbene frühere mexikanische Präsident José López Portillo einst forderte. LaRouche betont: „Was wir tun müssen, ist, die Tatsache auszuposaunen, daß es keine Lösung geben kann, wenn die Wall Street nicht sofort aus dem Verkehr gezogen wird. Und das war es faktisch, was Franklin Roosevelt getan hat - er hat die Wall Street dichtgemacht.“
Anmerkung
1. Im Fall der Europäischen Union verpflichten die Richtlinien, die zum 1. Januar in Kraft traten, die Banken, sogenannte „Bail-in-Bonds“ im Umfang von 8% ihrer Bilanzsumme auszugeben. Bail-in-Bonds sind definiert als Bonds, die sofort verfallen, wenn eine Bank insolvent wird - in anderen Worten, sie sind reines Gift (für den Käufer). Ganz abgesehen von der Frage, wer in aller Welt solche Finanzinstrumente kaufen würde, deren Scheitern praktisch garantiert ist, müßten in der EU insgesamt rund 2,8 Billionen Euro - das sind 8% der insgesamt 34,5 Billionen Euro an Aktiva der europäischen Banken - an solchen Bonds verkauft werden. Würde in Japan und in den USA eine ähnliche Regelung eingeführt (wie es im Dodd-Frank-Gesetz tatsächlich vorgesehen ist), beliefe sich diese Summe weltweit auf 4,7 Billionen Dollar.
Zählt man die Kundengelder hinzu, die im Rahmen eines Bail-in zur Beschlagnahmung und Enteignung vorgesehen sind - wie in Zypern, wo trotz des sofort gebrochenen Versprechens der EU, daß Einlagen bis 100.000 Euro vor der Enteignung geschützt wären, ein Drittel der Kundeneinlagen von den Banken geschluckt wurden -, dann wächst der Betrag, um den die Bankkunden im Rahmen des Bail-in „erleichtert“ werden, um weitere 11,8 Billionen Euro. Nominell stünden also insgesamt etwas mehr als 16 Billionen Dollar für einen Bail-in zur Verfügung, was auch nicht annähernd ausreichen wird, um die Finanzblase zu retten, aber weit mehr als genug ist, um die gesamte Weltwirtschaft zum Stillstand zu bringen und Milliarden Menschen die Existenzgrundlage zu nehmen.