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Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr (2000-02), General a.D. Harald Kujat, gab der Neuen Osnabrücker Zeitung ein Interview, über das die Zeitung unter der Überschrift „Ex-Generalinspekteur warnt vor Nato-Einsatz“ berichtete. Es erschien unmittelbar vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am 8. Februar in Ankara und dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 10. Februar in Brüssel. Die Regierung Obama will, daß die NATO AWACS-Aufklärungsflugzeuge entsendet, um die Einsätze der Luftstreitkräfte der „Koalition“ über Syrien zu koordinieren, womit dieser Einsatz von deutschen, amerikanischen und anderen Streitkräften zu einer Angelegenheit der NATO gemacht würde. General Kujats Äußerungen haben insofern besonderes Gewicht, als er von 2002-05 auch Vorsitzender des Militärausschusses der NATO war.
Die Neue Osnabrücker Zeitung zitiert ihn, eine Beteiligung der NATO am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien setze ein strategisches Konzept und ein politisches Ziel voraus: „Wir dürfen uns nicht in Trippelschritten in einen Konflikt hineinziehen lassen, ohne zu wissen, was der nächste Schritt sein wird und was am Ende dabei herauskommt... Die NATO kann nicht mit ein paar AWACS-Flugzeugen den Bürgerkrieg in Syrien entscheiden.“ Um den IS wirklich zu schlagen, seien Bodentruppen nötig, stellt Kujat fest, und die Frage sei, ob die NATO überhaupt das Kommando in diesem gefährlichen Einsatz übernehmen wolle. Wenn nicht, dann solle sie sich heraushalten: „Man muß die Sache vom Ende her betrachten, sonst wird ein Nato-Einsatz zur Rutschbahn.“
Die Deutsche Welle veröffentlichte in ihrem russischsprachigen Angebot eine Übersetzung des Artikels über die Warnungen Kujats, der sich auch für einen Marshallplan für Syrien ausgesprochen hat.
Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Bundesregierung über den amerikanischen Antrag auf Einsatz von AWACS-Flugzeugen nicht erfreut, weil sich im Falle einer offiziellen Beteiligung der NATO schon der nächste Zwischenfall (wie der türkische Abschuß eines russischen Bombers) zur strategischen Machtprobe zwischen der NATO und Rußland auswachsen könnte. Außerdem öffnete ein AWACS-Mandat der NATO die Tür für die Forderung nach dem Einsatz von türkischen NATO-Bodentruppen, den einzigen ernstzunehmenden Landkräften vor Ort neben der syrischen Armee, die Luftunterstützung aus Rußland hat.
Im Gegensatz zu Kujat forderte ein anderer deutscher General, Hans-Lothar Domröse, der das gemeinsame NATO-Truppenkommando im niederländischen Brunssum leitet, in derselben Woche den Einsatz von NATO-AWACS-Flugzeugen und eine Aufrüstung gegen Rußland im Baltikum.
eir