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Neue Solidarität
Nr. 10, 9. März 2017

Neues von der Seidenstraße

China beginnt Programm zur Ertragssteigerung in der Landwirtschaft

Chinesische Behörden gaben am 23. Januar bekannt, daß in den kommenden drei Jahren 88 Mrd.$ in die Landwirtschaft investiert werden sollen, um auf 40 Mio. ha Land die Erträge zu erhöhen. Das Ziel ist, die Qualität des Agrarlands zu verbessern und die Ernten zu steigern, um mehr Getreide zu erzeugen. Man erhofft sich mit Hilfe modernster landwirtschaftlicher Methoden eine Steigerung um 10-20%.

Gegenwärtig ist China auf Getreide- und Sojaimporte angewiesen. Es ist dringend geboten, die landwirtschaftliche Erzeugung weltweit zu steigern und zu verbessern. Eine höhere Effizienz ist in China besonders wichtig, weil dort die Tendenz herrscht, daß immer mehr Agrarland für andere Zwecke genutzt wird - was auch in vielen anderen Teilen der Welt ein Problem ist.

Gleichzeitig soll das Programm zur Armutsbekämpfung im ländlichen Raum beitragen. In den letzten Jahren hat in China der Staat wiederholt durch die Festsetzung von Mindestpreisen für Agrarerzeugnisse eingegriffen, um das Einkommen der Bauern zu erhöhen. Das Prinzip dahinter ist eine Annäherung an den sog. „Paritätspreis“: die Idee, daß die Landwirte für ihre Erzeugnisse einen Preis erhalten müssen, der die Kosten deckt und einen gewissen Gewinn ermöglicht, damit sie investieren können und die Zukunft der Landwirtschaft gesichert ist. Das dient dem nationalen Interesse einer verläßlichen Nahrungsmittelversorgung.

In den Vereinigten Staaten wurde der Paritätspreis unter Präsident Franklin Roosevelt eingeführt und im Rahmen der Deregulierung in den 1970er Jahren wieder abgeschafft.

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UN-Kommission für Entwicklung Afrikas im Geist der Seidenstraße

Die UN-Kommission für Sozialpolitik und Entwicklung (DSPD) hat am 10. Februar eine Resolution für mehr Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Afrikas angenommen, die Präsident Xi Jinpings Konzept einer „Gemeinschaft für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit“ aufgreift. Die Resolution trägt den Titel „Soziale Dimensionen der neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung“. Sie betont die Wichtigkeit der Seidenstraßen-Initiative und der Maritimen Seidenstraße und heißt die Anstrengungen aller Beteiligten willkommen, die regionale Wirtschaftskooperation und soziale Entwicklung in Afrika fördern wollen.

Damit ist ein Hauptthema von Präsident Xi Jinping erstmals in eine UN-Resolution aufgenommen worden, das auch viele Reden von Helga Zepp-LaRouche, der Gründerin des Schiller-Instituts, über das Neue Paradigma der Menschheit als einziger Alternative zur alten Ebene der geopolitischen Konfrontation als Leitmotiv durchzieht.

Xi hatte u.a. am 18. Januar im Völkerbundpalast der Vereinten Nationen in Genf zu diesem Thema gesprochen und dort seine Vorstellungen präsentiert, wie eine solche „Gemeinschaft für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit“ zu bauen sei. In seiner Rede griff er auf die lange Geschichte der Entwicklung des internationalen Völkerrechts zurück, vom Westfälischen Frieden über die Genfer Konvention, die UN-Charta, die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz der Bandung-Konferenz, bis hin zu den Prinzipien der internationalen Kooperation heute.

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Nigeria: Testfall für amerikanisch-chinesische Kooperation in Afrika?

Die neue US-Regierung und China beginnen eine indirekte Kooperation zur Unterstützung Nigerias, die ein Vorbild für die Zusammenarbeit zur Entwicklung Afrikas werden kann. China konsolidiert seinen umfassenden Plan für Investitionen in Nigerias Infrastruktur, und Washington bietet dem Land - in Umkehr der früheren Politik unter Obama - konkrete Hilfe im Kampf gegen den Terrorismus an.

US-Präsident Trump telefonierte am 14. Februar mit Präsident Muhammadu Buhari und äußerte, wie es in einer Erklärung des Weißen Hauses heißt, „seine Unterstützung für den Verkauf von Flugzeugen aus den USA zur Unterstützung von Nigerias Kampf gegen Boko Haram“. Trump lud Buhari zu einem Besuch in den USA ein.

Boko Haram ist neben dem „Islamischen Staat“ (IS) die gefährlichste Terrorgruppe der Welt. Einigen Statistiken zufolge hat sie mehr Menschen getötet als IS. Laut Zahlen der Weltbank hat sie bis 2016 Schäden in Höhe von 6 Mrd.$ an Dörfern, Schulen, Infrastruktur, Ernten usw. angerichtet und 2 Mio. Menschen zur Flucht gezwungen.

Die von Nigeria angeführte multinationale Streitmacht erzielte in letzter Zeit größere Erfolge gegen Boko Haram und befreite den Großteil der nordöstlichen Region des Landes am Tschadsee. Aber laut Angaben des UN-Koordinators für humanitäre Hilfe in der Sahelzone ist die Versorgungslage für 11 Mio. Menschen verzweifelt und eine halbe Million Kinder hungern.

Wenn Nigerias Regierung die versprochene US-Hilfe erhält, hat sie gute Aussichten, Boko Haram auszuschalten, und das Land kann endlich alle seine Anstrengungen auf die Entwicklungsziele der Regierung Buhari richten.

Seit seiner Wahl 2015 verkündete der Präsident Pläne, aus Nigeria eine produktive Nation mit moderner Industrie und Infrastruktur zu machen, und er bat China um Hilfe bei der Finanzierung. Gleichzeitig drängt er entschlossen auf eine Lösung zur Wiederauffüllung des Tschadsees, dessen Schrumpfen eine der Hauptursachen der Armut und ein Nährboden für die Rekrutierung junger Menschen für Boko Haram ist.

China reagierte positiv. Wie der Botschafter in Nigeria, Zhou Pingjan, in einem Artikel vom 13. Februar in Allafrica schreibt, haben Chinas laufende und zukünftig geplante Projekte dort einen Umfang von 85 Mrd.$. Das ungewöhnlichste davon ist das Großprojekt „Transaqua“ zur Wiederauffüllung des Tschadsees, das die Infrastruktur für Wassertransfer, Kanäle, Energie und Landwirtschaft umfasst und zu dem PowerChina eine Machbarkeitsstudie erstellt.